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Montabaur 16/7/84

4. Beratung und Beschlußfassung über die künftige Wartung der Straßenbeleuchtung in der Ortsgemeinde Niederelbert sowie über den Abschluß eines öffentlich-rechtlichen Vertra­ges mit der Stadt Montabaur

5. Beratung und Beschlußfassung über die Ausbaupläne Kirchstraße, Gartenstraße und Oststraße.

6. Verschiedenes

II. NICHTÖFFFENTLICHE SITZUNG:

1. Grundstücksangelegenheit

2. Beratung und Beschlußfassung über einen Bauantrag

3. Verschiedenes.

5431 Niederelbert, 13.2.1984 Hübinger, Ortsbürgermeister

TERMINE FRAKTIONSSITZUNGEN:

Fraktion Ewald Hübinger Montag, 20.2.1984,19.00 Uhr Sitzungssaal Rathaus

Fraktion Hubert Hübinger Montag, 20.2.1984, 19.00 Uhr, Gaststätte Keul

Holzversteigerung

Samstag, 18.2.1984 wird im Gemeindewald Niederelbert Schlag­abraum und Buchentrocknis in den Abteilungen 11 und 12 gegen Bezahlung abgegeben. Treffpunkt 10 Uhr am Wolfskirchhof Hübinger, Ortsbürgermeister

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NIEDERELBERT:

DRK-Ortsgruppe Niederelbert

Blutspenden - hilft Leben retten !

Nächster Blutspendeterminder DRK-Ortsgruppe Niederelbert am Dienstag, 21.2.1984 zwischen 17.00 und 20.00 Uhr in der Grundschule Niederelbert

Karneval am Rosenmontag

Am kommenden Rosenmontag, dem 5. März, um 20.11 Uhr findet in der Elberthalle die große Karnevalsveranstaltung des Vereinsringes Niederelbert statt. Närrische Kleiderordnung und der einmalige Kartenvorverkaufstermin am Sonntag, dem 19. Febr. ab 10 Uhr in der Gaststätte Keul (pro Karte 9,- DM) sind zu beachten.

ALLES GEHT ZUM MASKENBALL

Am Sonnabend, dem 3. März ab 20.11 Uhr trifft sich das närrische Volk zum ersten Fastnachts-Höhepunkt beim Maskenball im Gasthaus Keul. Eintrittspreis 4,- DM,für Masken 2,- DM.

Blau-Weisse Nacht

Wir erinnern nochmals an dieBlau-Weiße Nacht" am Samstag, dem 18.2.1984 um 20.11 Uhr im Sportlerheim. Alle Mitglieder und Freunde des Vereins sind möglichst kostümiert, herzlich eingeladen.

OBERELBERT:

Seniorengymnastik

Die Seniorengruppe aus Oberelbert trifft sich am Mittwoch, dem 22.2 84,15 Uhr zur Gymnastik im Sportlerheim.

WELSCHNEUDORF:

Freiw. Feuerwehr Welschneudorf

Zur Planung des diesjährigen Fastnachtszuges treffen sich alle Interessenten am Sonntag, dem 19.2.84 um 10.00 Uhr in der GaststätteWesterwälder Hof".

EISBACHGEMEINDEN

GIROD

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Girod findet am DIENSTAG, 21. Februar 1984, um 19.30 Uhr in der Schule statt.

TAGESORDNUNG

1. ÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 7.2.1984 (öffentlicher Teil)

2. Beratung und Beschlußfassung über die Haushaltssatzung 1984 sowie das Investitionsprogramm bis 1987

3. Beratung und Beschlußfassung über den Ausbau des Fuß­weges zwischen dem Kapellenweg und der Straße "Unter der Kirche"

4. Beratung und Beschlußfassung über die Wartung und Instand­setzung der Straßenbeleuchtungsanlage

5. Beratung und Beschlußfassung über den Abschluß eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Montabaur und den zur Verbandsgemeinde Montabaur gehörenden Orts­gemeinden über die Inanspruchnahme städtischen Personals für die Straßenbeleuchtung in Ortsgemeinden.

6. Verschiedenes

II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 7.2.1984 (nichtöffentlicher Teil)

2. Verschiedenes

5431 Girod, 13.2.1984 gez. Leber, Ortsbürgermeister

BERICHT ÜBER DIE SITZUNG DES ORTSGEMEINDE­RATES GIROD VOM 7.2.1984

ERWEITERUNG DER STRASSENBELEUCHTUNGSANLAGE IM ORTSTEIL KLEINHOLBACH

Nachdem bereits zu einem früheren Zeitpunkt die Absicht er­klärt wurde, die Straßenbeleuchtungsanlage im Ortsteil Klein­holbach zu erweitern, wurde inzwischen die KEVAG zur Ab­gabe eines Kostenangebotes aufgefordert In der Sitzung am 7.2.1984 wurden nun die Berechnungen der KEVAG vorge­legt. Daraus ging hervor, daß für die Erstellung einer Leuchte in der Neustraße (gegenüber dem Verbindungsweg zur Garten­straße) sowie einer Leuchte in der Gartenstr. (Im Bereich des Lebensmittelgeschäftes Schmidt) insgesamt ca. 5.100.-- DM aufzuwenden sind. Auf der Grundlage des vorgelegten Ange­botes beschloß der Rat, der KEVAG die Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage im Auftrag zu geben.

HAUSHALTSÜBERSCHREITUNGEN GENEHMIGT Zwei Tagesordnungspunkte in der Sitzung am 7.2.1984 hatten die Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen zum Inhalt. Zunächst wurde dem Rat dargelegt, daß im Haushaltsjahr 1983 für die Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage im Baugebiet "Bornstück - Kappesfeld" 17.000,- DM veran­schlagt waren. Bei der Ermittlung der Höhe des Ansatzes war man davon ausgegangen, daß nicht alle Maßnahmen für d ie Erweiterung der Straßenbeleuchtung noch im Jahre 1983 abge­rechnet werden könnten. Tatsächlich hat sich jedoch gezeigt, daß insgesamt für das Haushaltsjahr 1983 Ausgaben von 32.717,58 DM kassenwirksam wurden, so daß eine Haushalts­überschreitung von 15.717j58 DM den Haushalt belastete. Diese Ansatzüberschreitung bedurfte nun der Genehmigung des Rates und zugleich einer Beschlußfassung darüber, wie diese Mehrausgaben ausgeglichen werden können. Durch einstimmi­gen Beschluß bestätigte der Rat zunächst die Notwendigkeit

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