Montabaur 3/9/80

von Satzungen und amtlichen Mitteilungen, da sie in der Regel jeder Haushalt unentgeltlich erhält. Die Gesetzesblätter des Bun­des und des Landes, in denen die Gesetze des Staates publiziert werden, beziehen dagegen nur einzelne Bürger gegen Entgelt.

Auch die Tageszeitungen, die nur von einem Teil der Haushal­tungen gehalten werden, haben nicht die gleiche Breitenwirkung wie die Wochenblätter.

Sollten Satzungen, die in Wochenblättern bekanntgemacht wer­den, nicht wirksam werden können, sind zwar zunächst die Ab­gabenbescheide fehlerhaft. Da aber die Gemeinden berechtigt und vor allem gesetzlich verpflichtet sind, Abgaben, insbesondere Beiträge und Gebühren zu erheben, müßten dann lediglich alle Satzungen in einer rechtswirksamen Form mit rückwirkender Kraft bekanntgemacht werden. Diese Rückwirkung findet im iKommunalabgabengesetz und in der Rechtsprechung der Ver- fassungs- und Verwaltungsgerichte eine Rechtsgrundlage. Der damit verbundene Verwaltungsaufwand ist erheblich; die dafür erforderlichen Mittel gehen letztlich für andere Aufgaben, die im Interesse des Bürgers durchgeführt werden, verloren, ohne daß sich im Ergebnis etwas ändert.

NACHSATZ DER REDAKTION:

Zwischenzeitlich hat das Oberverwaltungsgericht Koblenz in einem Normenkontrollverfahren entschieden, daß Mitteilungs­blätter, also auch das Wochenblatt der Verbandsgemeinde Montabaur, als Zeitung im Sinne der Gemeindeordnung anzu­sehen sind. Folglich können in diesem Bekanntmachungsorgan wirksam öffentliche Bekanntmachungen vorgenommen werden.

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VOLKSHOCHSCHULE

der Verbandsgemeinde Montabaur

Vortragsreihe: Umwelt und Technik - Energieprobleme

Schon im 3. Jahr versucht die Volkshochschule der Verbands­gemeinde Montabaur die Probleme um die Atomkraft in einer Vortragsreihe sachlich darzustellen.

Das Thema bewegt uns alle, weil von der Lösung dieses Pro- blemes unsere Zukunft entscheidend abhängt.

Deshalb ist es für jeden notwendig, sich über alles zu informie­ren, besonders, was an wirtschaftlichen und technischen Möglich­keiten, aber auch gesundheitlichen Gefahren mit dieser Ent­wicklung verbunden ist. Um so schwerer verständlich ist es.daß die angebotenen Vorträge bisher von erwachsenen Mitbürgern sehr schwach besucht waren. Deshalb weisen wir alle interessier­ten Bürger auf diese Möglichkeit, sich zu unterrichten, hin.

1. Vortrag - 4. März 1980 von Herrn Fritz Mohr OSt.-Rat Die physikalischen Grundlagen des Atoms-Bau und Kräfte

2. Vortrag - 11. März 1980 von Herrn Peter Leister, St.Dir. a.D. - Wirkung der radioaktiven Strahlen auf biologische Körper

3. Vortrag - 18. März 1980 von Herrn Paul Widner, O.St.-Rat Die energiepolitische Situation: Atomkraft und ihre Proble­me in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft

4. Vortrag - 25. -März 1980 von Herrn Hubert Wörsdörfer,

Ing. grad. Sonnenenergie - Solartechnik - Wasserkraft und ■ Wärmepumpen |

Alle Vorträge finden um 19.30 Uhr im Staatl. Gymnasium j

Montabaur statt. I

5 Exkursion zum Atomspalt-Kraftwerk Mülheim-Kärlich April / Mai 1980 Leitung: Raimund Koschel

Anmeldungen zur Fahrt nach Mülheim-Kärlich sind unbedingt erforderlich. Die Teilnehmerliste liegt an den Vortragsaben­den aus.

13.3.1980: Donnerstag, 19.30 Uhr

Zu dieser Veranstaltung in der bewährte Kraftfahrer für un­fallfreies Fahren ausgezeichnet werden, lädt die Deutsche Verkehrswacht, Bezirkswacht Montabaur und die Volkshoch­schule ins Hotel Montabaur, Himmelfeld gemeinsam ein.

Die musikalische Gestaltung dieser Veranstaltung hat das Collegium musicum der Volkshochschule Montabaur übernom­men.

Hierbei ist folgendes Programm vorgesehen:

1 Musikstück „Festmusik" von Händel - Colleg'um musicum unter Leitung von Reinhardt Hobelt

2. Begrüßung

I. Vorsitzender, Rechtsanwalt Holly, Montabaur

3. Vortrag: „Eine Chance des Überlebens im heutigen Straßen­verkehr"

Referent Kurt Feilen, Geschäftsführendes Mitglied

4. Musikstück „3 Tänze" von Mozart-Collegium musicum-

5. Verleihung der Auszeichnung für bewährte Kraftfahrer Vorsitzender, Rechtsanwalt Holly

6. Musikstück „Schacome" von Purcell-Collegium musicum-

Säuglingspflege-Kursus

für junge werdende Mütter und Väter. Es werden folgende Kenntnisse vermittelt:

Allgemeines über Neugeborene Grundregeln der Ernährung Hygiene

Wickeltechniken und Baden des Säuglings.

Herr Dr. med. Gumpert, Gynäkologe, stellt sich den Fragen der Kursteilnehmer.

Termine:

Dienstag, 18.3.1980, 18.00 Uhr Dienstag, 25.3.1980, 18.00 Uhr

Dienstag, 1.4.1980, 18.00 Uhr

Berufsbildende Schule Montabaur (Schulzentrum)

Leitung: Gabi Bach, Kinderkrankenschwester Gebühr 10,- DM, 3 Abende

GYMNASTIK FÜR FRAUEN - Kursus Nr. 72- für Anfänger und Fortgeschrittene

Dieser Kurs ist gedacht für alle Frauen, die durch ihren Beruf als Hausfrau oder im Betrieb einen Ausgleich benötigen.

Beginn Montag, 21. April 1980

Turnhalle des Staatl.Gymnasiums Montabaur, Eingang

Mons-T abor-Straße,

Leitung: Ingrid Schlotter Gebühr: 30,- DM, 10 Abende Anmeldung erforderlich.

Rathaus der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Zimmer 17, Tel. 02602/2041.

Kurs Nr.18: Englisch-Lektüre-Ktirs für Fortgeschrittene

Gute Grundkenntnisse sind notwendig. Gelesen und besprochen werden Werke der modernen englischen und amerikanischen Literatur.

VERLAG

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Die Burgerzeitung erscheint wöchentlich. Herausgeber, Druck u. Verlag: Verlag* Druck Linus Wittich, 5410 Höhr-Grenzhausen, Rhemsfr. 41, Postfach 7.

Telefon (02624) 3061-4. - Verantwortlich für den Inhalt: Walter K. Johnen.

Quartalpreis DM 2,00. • Einzelstucke durch den Verlag zum Preis von DM 0,60 + Versondkosfen.

BÜRQER2EITUNG C^fI NT LICHTEN ^BEKANNTMACHUNGEN DER KOMMUNAIVERWALTUNGEN