. u.
ti
r
3(1
..'JA
'3?
An die Erläuterungen des Haushaltsplanes 1957 und die Stellungnahme zum Gutachten des Einzelhandelsverbandes des Oberrentmeisters schließen sich Ausführungen von Bürgermeister Kraulich.
Der Bürgermeister führt aus, daß die Verwaltung in diesem Jahr einen Etat mit schonungsloser Offenheit vorlege. Es ist nicht damit getan, daß der Etat von Jahr zu Jahr zusammengestrichen wird, nur um ihn auszugleichen. Die Aufgaben häufen sich dadurch immer mehr und man kann schließlich nicht mehr von einer verantwortungsvoll geführten Verwaltung sprechen, die sich den an sie herantretenden Problemen verschließt.
Bürgermeister Kraulich gibt einen ausführlichen Bericht über die dringend durchzuführenden Maßnahmen,an die von Jahr zu Jahr jetzt unbedingt herangegangen werden muß. Zu den in den nächsten Jahren zu lösenden Problemen gehört u.a. die Fertigstellung der Baustraßen, Straßenneubau, Verrohrung des Stadtbaches, Bau der Kanalisation und Kläranlage, Erschließung von Baugelände, Volksschulerweiterungsbau und noch vieles mehr. Die zur Verfügung zu stellenden Geldmittel allein für Maßnahmen des Bauamtes belaufen sich schätzungsweise auf 8 Mill. DM.
Wir können diese Aufgaben nicht kurzfristig lösen, aber wir können uns ihnen auch nicht verschließen, denn die Stadt muß bemüht sein, mit der heutigen Entwicklung Schritt zu halten, damit wir den Anschluß an den technischen Fortschritt und damit die wirtschaftliche Sicherheit unserer Stadt nicht verlieren.
Der Wortlaut der Ausführungen des Bürgermeisters ist dieser Niederschrift beigefügt.
Der Bürgermeister schließt seine Ausführungen mit den Worten, daß die Entscheidung über die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Stadt in den Händen des Rates liegt. Der Rat soll so handeln, daß auch unsere späteres. Generationeidie Probleme lösen können, die an sie herantreten.
Nach den Darlegungen des Bürgermeisters wird eine kurze Pause eingelegt.
Nach der Pause nimmt zuerst Beigeordneter Pehl (CDU) namens seiner Fraktion das Wort.
Er dankt der Verwaltung, daß sie in diesem Jahr den Etat mit schonungsloser Offenheit vorlegt.
In den letzten 8 Jahren wurde im Etat von der Verwaltung und dem Finanzausschuß immer so viel gestrichen, daß Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen waren. Dadurch haben sich derart viele Probleme zusammengeballt, die jetzt gelöst werden müssen, so daß Streichungen in diesem Jahr nicht zu verantworten sind und der Etat mit einem Defizit abschließt. Niemand kann behaupten, daß im Etat Posten stehen, die nicht notwendig sind.
Der Finanz- und Hauptausschuß hat sich in drei langen Sitzungen mit dem Etat befaßt und empfiehlt einstimmig die Annahme des Haushaltsplanes.
Beigeordneter Pehl geht dann ausführlich auf die einzelnen Einzelpläne ein. Er unterstreicht in seinen Darlegungen teils die Ausführungen von Oberrentmeister und Bürgermeister. Er bringt dabei auch sein Bedauern zum Ausdruck, daß für manche Einzelpläne, so z.B. "Kultur" kein höherer Ansatz gemacht werden konnte.
Beigeordneter Pehl zieht dabei Vergleiche mit dem Etat des Jahres 1929/30, der hier teils höhere Ansätze aufweist.
Er fährt dann fort: "Es drängt sich uns die Frage auf, sollen wir wieder Streichungen vornehmen oder sollen wir die im Etat vorgesehenen
4.
1^9
1958)
5.12. *! 1958
,-23.'
19%f
5. 3.
#59
if.23^
fi!30. '4.1 1959
'^"-5
ß. 8.
1957
10. ir
1958/
$ 21. 1. 1958
§
195^
8 ,

