Wenn im Spätjahr der neue Stadtrat gewählt ist, wird den Räten der Etat in allen Einzelheiten erklärt, damit sie von vorne herein ein klares Bild darüber haben. Wie er zu Stande kommt und wie die Finanzlage ist.

Herr Bürgermeister erteilt nunmehr das Wort Herrn Oberrentmeister C Gilles.

Der Nachtragshaushaltsplan 1955, der in der Zeit vom 13*2. - 28.2.1956 öffentlich ausgelegen hat, zeigt folgendes Bild:

A. Ordentlicher Nachtragshaushalt.

In den Einnahmen auf 103.960,— DM mehr"(gegenüber 1.046.18b,-DM

Einnahmen im ordentl. Haushaltsplan)

in den Ausgaben auf 103.960,— DM mehr (gegenüber 1.046.180,-DM

Ausgaben im ordentl. Haushaltsplan)

B . Außerordentlicher Nachtragshaushn.lt .

In den Einnahmen auf 18.000,— DM mehr (gegenüber 323.700,— DM

Einnahmen im außerordentl Haushaltsplan)

In den Ausgaben auf 18.000,— DM mehr (gegenüber 323.700,— DM

Ausgaben im außerordentl. Haushaltsplan). ^

Der Nachtragshaushaltsplan 1955 ist im Finanzausschuß eingehend durchberaten worden und wird die Annahme empfohlen.

Gröbere Überschreitungen während des Jahres wurden vom Stadtrat bereits genehmigt.

Beim Einzelplan 3 -Kultur- bittet Herr Gilles, um 500,— DM überschreiten zu dürfen.Es werden Schaffung neuer Bücher 500,— DM zur Verfügung dann, wenn auch die Stadt ihrerseits den gleichen Betrag für Neu­anschaffungen bereitstellt.

Der Stadtrat genehmigt einstimmig diese Überschreitung.

Bürgermeister Kraulich führt anschließend noch aus, daß bei den Ansätzen, wo Sparmaßnahmen möglich waren, auch gespart wurde.

Sodann erläutert er die rückläufigen Holzgeldeinnahmen, die nicht zuletzt auch durch den großen Windbruch im vergangenen Jahre be­dingt sind. Wenn im übrigen das eine oder andere nicht so verlau­fen ist, wie es geplant war, so können wir im großen und ganzen doch sagen, daß das gesteckte Ziel erreicht worden ist.

Herr Bürgermeister gibt in diesem Zusammenhang den Schnellbrief des deutschen Städtetages vom 8.3. d.J. betr. Beschluß des Bundestages betr. Realsteuergarantie und der Schutzvorschrift vor neuen Be­lastungen der Gemeinden, zur Kenntnis.

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Beigeordneter Fehl führt aus, daß wenn es auch nicht möglich war alles so durchzuführen wie es geplant war, so ist der Rat mit der Arbeit doch einverstanden und kann der Verwaltung daraus kein Vor­wurf gemacht werden.

Herr Fehl bittet darum, die Straßenverkehrsschilder bevor sie an­gebracht werden, genau zu überprüfen. Weiter bittet er darum, zu veranlassen, daß die Straßenlampe im Sauertal bei Orth doch baldigst angebracht wird.

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17. 5, 1956

8 . 6 .

1956

;i. 8j .956

23.1-! 1956]

diesen noch einmal vom Land zur Be- gestellt, aber nur