Einzelplan. 2

Einzelplan 3

Einzelplan 6

JElnzelplan EinzeTpIan. 5

Einzelplan 7

Einzelplan 8

r

Einzelplan 9

17, 1956

1952 noch za belassen and za einem späteren Termin die Angelegenheit bezüglich eines neaen Motorrades nebst Beiwagen regeln za lassen.

Der S-^adtrat stimmt diesem za. DerEinzelplan 1 mitMem Ergänzangsvorschlag des Finanzaasschasses win^wie von Herrn Gilles vorgetragen, genehmigt.*

genehmigt. Stadtrat Mathias Eberz war der An = sicht, dass für die Volksschale höhere Beträge einzasetzen se im .Die Kegelang dieser Frage soll gegebenenfalls in einem i^achtragsetat erfolgen.

ge aehmigt.

genehmigt

genehmigt

genenmigt. Stadtrat Alois Eberz beanstandete,dass für die Jnstandsetzang der Feldwege ein za gerin= ger netrag eingesetzt sei. Der Feldweg am Juden= friedhof vorbei, sei in einem derartigen Unstand, dass ei^kaum noch za befahren sei. Der Stadtrat hält eine Besichtigung für notwendig.Die für die ! notwendigen Jnstandsetzangsarbeiten entstehenden Kosten, sind in einem Aachtragsetat za erfassen, i

Beigeordneter Fehl ist der Ansicht, dass die j Anscnaffang einer elektrischen Uhr für das Rat= { haas genüge. Die Kirchenahr sei noch in Olthang t and schlägt er vor, die für die Aeuanschaffang einer Kircuenahr eingesetzten 1000-D.M. za strei= chen and diesen betrag dem Rücklagefonds für de] Wohnungsbau zazaschlagen. Da in diesem Punkt keine Einigung za erzielen ist, erfolgt Ab = stimmnung. Aaf die Anfrage des Bürgermeisters, wer gegehden Antrag ist,melden sich 7 Stadt - räte SPD a. D.P.Der Antrag des Beigeordneten Pehl( uDU ) ist somit angenommen. Stadtrat Mathi as Eberz beanstandet die Form der Abstimmung,da nicht nach Stimmenenthaltang gefragt wurde. Bürgermeister Kraulich wiederholt die Abstimmung Abstimmangsergebnis:

7 Stimmen gegen den Antrag der CDU Stimmenenthaltung keine.

Somit ist der Antrag mit 9 Stimmen der CDU angenommen

Jm übrigen wird der Einzelplan 7 mit dieser Ab­änder ung genehmigt.

11 . 12 .,

1953

18. 2.!

1954

11 . 3 1954

S

30 1954

21. 5, 1954

22. 7K 1954

20. 8l

1954

il4.k

195 ^

3 .

Die Fraktion der CDU beantragt eine Erhöhung des eingesetzten Betrages für den Ortsbauernberater. Bürgermeister Kraulich wird die Angelegenheit, nach besprechang mit dem Sachbearbeiter, Stadtin-f spektor Kunst, mit den Beigeordneten regeln. '18. 9. Der Einzelplan 8 wird genehmigt. ^

genehmigt.

Anschliessend an die Einzelpläne werden die 1952

Sammelnachweise bekannt gegeben. Stadtrat Mathias^ Eberz beanstandet, dass bei den Sammelnachweisen der Stellenplan fehlt .Er beantragt, im nächsten i Jahr dem Haushaltsplan den Stellenplan hinzu = i^j zufügen.Letzteres sei, am sich ein genaues Bild

27.11.] 1952

von der Verteilung der Arbeitskäfte macif^a können, dringend erforderlich.

22 . 1 ,1953

18.12,

&952

. 3 .!

Bürgermeister