Montabaur

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Nr. 47/97

§5

Die Verbandsgemeindeumlage wird nicht geändert.

Nachrichtlich:

Umlagegrundlagen 1996.39.939.811 DM

Umlagesoll 1996.13.579.536 DM

Umlagegrundlagen 1997 bisher.39.591.153 DM

Umlagesoll 1997 bisher.13.460.994 DM

Umlagegrundlagen 1997 neu.40.271.147 DM

Umlagesoll 1997 neu.13.692.190 DM

II.

Der Verbandsgemeinderat beschließt die Nachtragswirtschafts­pläne der Verbandsgemeinde für

Wasserversorgung

Mit dem Nachtragsplan werden im Vermögensplan

a) die Deckungsmittel um 204.000 DM erhöht und der Gesamt­betrag des Vermögensplanes gegenüber bisher 4.790.000 DM auf nunmehr 4.994.000 DM festgesejzt.

b) der Bedarf um 204.000 DM erhöht und der Gesamtbetrag des Vermögensplanes gegenüber bisher 4.790.000 DM auf nun­mehr 4.994.000 DM festgesetzt.

Abwasserbeseitigung

Mit dem Nachtragsplan werden im Vermögensplan

a) die Deckungsmittel um 117.000 DM vermindert und der Ge­samtbetrag des Vermögensplanes gegenüber bisher 17.142.000 DM auf nunmehr 17.025.000 DM festgesetzt

b) der Bedarf um 117.000 DM vermindert und der Gesamtbetrag des Vermögensplanes gegenüber bisher 17.142.000 DM auf nunmehr 17.025.000 DM festgesetzt.

III.

Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung

Die nach § 98 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 98 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz erforderliche Genehmi­gung zu folgenden Teilen der Nachtragshaushaltssatzung der Verbandsgemeinde Montabaur und der Nachtragswirtschaftsplä­ne Wasserwerk und Abwasserbeseitigung der Verbandsgemein­de Montabaur für das Haushaltsjahr 1997 wird hiermit erteilt:

I. Zu dem Gesamtbetrag der Kredite der Verbandsgemeindewerke

für Eigenbetrieb Wasser von.1.900.000 DM

II. Zu dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen der Verbandsgemeindewerke für den

Eigenbetrieb Wasser von.300.000 DM

der Verbandsgemeindewerke für den

Eigenbetrieb Abwasser von.500.000 DM

für die im Haushaltsjahr 1998 voraussichtlich Kredite aufge­nommen werden müssen.

56410 Montabaur, 11.11.1997

Kreisverwaltung des Westerwaldkreises

Abt. 1 Az. 029/901-10 gez. P. Weinert, Landrat

IV.

Der Nachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 24.11. bis 03.12.1997 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Monta­baur, Finanzabteilung, Zimmer 108, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, während der Kernarbeitszeit (montags bis mittwochs von 08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerstags von 08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr sowie freitags von 08.00 bis 12.30 Uhr) öffentlich aus. Montabaur, 14.11.1997 Verbandsgemeinde Montabaur (S.)

gez. Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Bekanntmachung

Repräsentative Viehzählung zum 3. Dezember 1997

Zum 3. Dezember 1997 findet bundesweit in nach dem Zufall­sprinzip ausgewählten Betrieben eine repräsentative Viehzäh­lung statt. Auskunftspflichtig sind die Inhaber oder Leiter der viehhaltenden Betriebe und sonstige Viehhalter. Anzugeben sind alle Rinder, Schweine und Schafe, die sich zum 3. Dezember in Ställen und auf Flächen des Betriebes befinden, einschließlich aufgenommenes fremdes Vieh. Bestehen Anordnungen der Ve­terinärbehörden, die den Personenverkehr auf einzelnen Betrie­ben beschränken, werden die Auskunftspflichtigen gebeten, dar­auf hinzuweisen. Wir machen darauf aufmerksam, daß ordnungs­widrig handelt, wer die Auskünfte vorsätzlich oder fahrlässig nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt.

Die Angaben unterliegen der Geheimhaltung. Eine Verwendung zu steuerlichen Zwecken ist gesetzlich ausgeschlossen.

Ihr Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz

Öffentliche Ausschreibung

Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur schreibt für die Ortsgemeinde Holler den Umbau und die Renovierung der alten Schule zum Gemeindehaus öffentlich aus.

Leistungsumfang:

Gewerk Baubeginn

gebühr

Los 1: Fliesenarbeiten Januar 1998

Los 2: Parkett-/Dielenboden Januar 1998

Los 3: Malerarbeiten Februar 1998

Firmen, die an Ausschreibungsunterlagen Interesse haben, werden gebeten, die Unterlagen schriftlich bis zum 25.11.1997 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Monta­baur, Bauamt, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, anzufordern.

Die Schutzgebühr ist unter Angabe des Verwendungs­zweckes auf das Konto-Nr. 500 017 (BLZ 570 510 01) bei der Kreissparkasse Montabaur oder mit Scheck zu zahlen. Ein Nachweis über die getätigte Einzahlung ist der Anforderung beizulegen.

Termin für die Abgabe des Angebotes ist Mittwoch, 10. Dezember 1997

Los 1.10.00 Uhr

Los 2.10.15 Uhr

Los 3.10.30 Uhr

Angebote, die mit einer entsprechenden Aufschrift versehen sein müssen, sind bis zu diesem Zeitpunkt bei der Verbands­gemeindeverwaltung Montabaur, Bauamt, Konrad-Adenau­er-Platz 8, 56410 Montabaur, einzureichen. Die Submission findet im Zimmer 218 statt.

Montabaur, 11.11.1997 Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Aus­schusses für Bauwesen und Raumordnung und des Ver­bandsgemeinderates

Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Bauwesen und Raumordnung und des Ver­bandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Montabaur findet am Donnerstag, dem 27. November 1997, im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau) statt.

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung

Haupt- und Finanzausschuß Beginn: 15.00 Uhr

1. Arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung

2. Wiederaufbau der Elberthalle

- Inneneinrichtung für den Dorfgemeinschaftsraum

3. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung

I. Haupt- und Finanzausschuß

Beginn: Im Anschluß

II. Haupt- und Finanzausschuß und Ausschuß für Bauwesen und Raumordnung

Beginn: 16.30 Uhr

Dr. Paul Possel-Dölken, Bürgermeister

Hinweis auf Fraktionssitzungen:

Zur Vorbereitung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Montabaur am 27.11.1997 finden folgen­de Fraktionssitzungen statt:

CDU: Montag, 24.11.1997,18.00 Uhr, im Sitzungssaal des

Rathauses (Altbau), Tel.: 02602/126.157 SPD: Montag, 24.11.1997, 19.30 Uhr, im Trau- und Be­

sprechungszimmer des Rathauses (Neubau), 2. Stock, Tel.: 02602/126.121

FWG: Montag, 24.11.1997, 19.00 Uhr, im Sozialraum des

Rathauses, 3. Stock, Neubau, Tel.: 02602/126.188 B 90/Grüne: Montag, 24.11.1997, 20.00 Uhr, Kreisbüro der B 90/Grünen, Wallstraße 2, 56410 Montabaur, Tel.: 02602/994353