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Moiujtoaur

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Nr. 33/97

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1. Bekanntgabe der Niederschrift vom 20.05.1997 (öffentlicher Teil)

2. Änderung des Bebauungsplanes Kleinholbach

3. Ausbau der Straße Kapellenweg (oberer Bereich)

4. Vergabe der Estricharbeiten Dorfladen und Wohnung

5. Ankauf von 8 Tischen und 50 Stühlen für den Gemeinderaum, Saal 2

6. Vertrag über die Wartung und Instandhaltung der Straßenbe­leuchtung

7. Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1997

8. Beschlußfassung über die Haushaltsrechnung 1996 und Ent­lastungserteilung für das Haushaltsjahr 1996

9. Verschiedenes

II. Nichtöffentliche Sitzung

1. Bekanntgabe der Niederschrift vom 20.05.1997 (nichtöffentli­cher Teil)

2. Grundstücksangelegenheit

3. Verschiedenes

56412 Girod, 11.08.1997 Hannappel, Ortsbürgermeister

Beschädigung einer Straßenlaterne

Eine Straßenlaterne in dem Neubaugebiet, Straße Auf der Nörr (die erste Laterne von der Zuwegung Ober der Kirch) ist beschä­digt.

Ein Betonfahrzeug soll den Mast beim Rückwärtsfahren ange- drückf haben. Frage: Wer kann mir nähere Auskunft geben bzw. hat d'&sbezügliche Beobachtungen gemacht.

Hannappel, Ortsbürgermeister

Ladegerät mit Akku gestohlen

Am Sonntag, nach 20.00 Uhr, wurde im Gemeindehaus ein in der Toilette (Eingang) abgestelltes Ladegerät mit Akku gestohlen. Wer aus der Nachbarschaft Beobachtungen gemacht hat, möge mir das bitte mitteilen.

Hannappel, Ortsbürgermeister

Kirchenchor »St. Jakobus«

1. Chorprobe

Die erste Chorprobe nach der Sommerpause findet am Mittwoch, 20.08.1997, um 20.00 Uhr, im Pfarr- und Jugendheim statt. Es wird um pünktliches und vollzähliges Erscheinen gebeten. Auch sind uns neue Sängerinnen und Sänger herzlich willkommen

Tagesausflug

Es wird nochmals an die Anmeldung zum Tagesausflug am 07.09.1997 nach Worms erinnert. Letzter Anmeldetermin: 20 f* ''97 bei Christine Dennebaum. Kosten für Mitglieder DM Nichtmitglieder DM 20,00.

luf: 09.00 Uhr Abfahrt Bushaltestelle Girod, 11.00 bis Stadtführung in Worms, anschließend Mittagspause rhalt zur freien Verfügung, Besuch des Backfischfestes (7.30 Uhr Abfahrt in Worms, 19.00 Uhr Abschluß im ■ .... »Zum grünen Tal« in Niederjossbach, ca. 22.00 Uhr

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jlige Feuerwehr Girod

L -men des vorbeugenden Brandschutzes bieten wir den La. .. virten der Gemeinde wieder Heustockmessungen an. Inter­essenten melden sich bitte bei dem Wehrführer Jürgen Herbst oder dessen Stellvertreter Uwe Wittelsberger.

Schützenverein Punkt 12 e.V. Kleinholbach

Der Schützenverein lädt zu seinem diesjährigen Schützenfest am 16. und 17. August 1997 recht herzlich ein.

Folgendes Programm ist für die beiden Tage vorgesehen: Sams­tag, 16.08.1997, 14.00 Uhr Königsschießen der Jugend und Schüler, 16.00 Uhr Königsschießen der Schützenklasse, 20.00 Uhr Proklamation der Schützenkönige sowie Ehrungen, an­schließend Tanz.

Sonntag, 17.08.1997, 10.00 Uhr Frühschoppen mit Mittagessen, 14.00 Uhr Kinderbelustigung sowie Kaffee und,Kuchen.

* *

_ Görgeshausen _

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

Dienstags.von 18.00 bis 19.00 Uhr

Änderungen werden durch Aushang am Rathaus bekanntgege­ben. Telefon: 06485/222.

Bericht über die Sitzung

des Ortsgemeinderates Görgeshausen

vom 08.08.1997

Haushaltsüberschreitungen und außerplanmäßige Ausga­ben genehmigt bzw. zur Kenntnis genommen

Dem Ortsgemeinderat lagen zwei Auflistungen über im Haus­haltsjahr 1996 eingetretene Haushaltsüberschreitungen und außerplanmäßige Ausgaben vor.

Die erste Auflistung wies erhebliche über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben bei insgesamt 9 Haushaltsstellen in Höhe eines Gesamtbetrages von 84.000,74 DM aus.

Bei diesen Mehrausgaben handelte es sich u. a. um den Betrag von 39.099,15 DM für den Erwerb von Grundstücken (Haus­haltsansatz 70.000 DM). Der Ansatz konnte bei Aufstellung des Haushaltsplanes nur geschätzt werden, da zu diesem Zeitpunkt nicht absehbar war, daß eine solche Bereitschaft zum Verkauf von Grundstücken gegeben sei. Die Ortsgemeinde konnte im Laufe des Jahres für 109.099,15 DM Grundstücke kaufen. 39.099,15 DM mußten hierfür allerdings überplanmäßig bereitge­stellt werden.

Für Personalkostenanteile für den Kindergarten mußten weitere 19.160,45 DM (Haushaltsansatz 39.000 DM) zur Verfügung ge­stellt werden. Der Ansatz für den Personalkostenanteil wurde ermittelt aufgrund der gemeldeten Personalkosten des Trägers. Die gemeldeten Personalkosten berücksichtigten allerdings nicht die Ausgaben für die 2. Gruppe. Bei der Abrechnung wurde dies bemerkt und führte nun im Ergebnis zu hohen Nachzahlungen, die der Haushaltsansatz natürlich nicht abdecken konnte. 3.906,87 DM mußten für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Haushaltsansatz 20.000 DM) bereitge­stellt werden. Der Haushaltsansatz wurde zunächst nur ge­schätzt, da man zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltes keine konkreten Zahlen vorliegen hatte. Im Laufe des Jahres 1996 zeigte sich allerdings, daß die ursprünglichen Mittel nicht ausrei­chend sein würden. Für die Einrichtung des Gemeindebereiches mußten schließlich 3.906,87 DM zusätzlich bereitgestellt werden. Außerplanmäßig waren Ausgaben in Höhe von 14.533,51 DM für die Erweiterung des Kindergartens zu zahlen. Neben kleineren Ausgaben verlagerte sich die Schlußzahlung für die Elektroarbei- ten (13.932,34 DM) wider Erwarten nach 1996. Bei der Planauf­stellung ging man davon aus, daß die Maßnahme abgeschlossen sei.

Die Deckung der o. g. Kosten erfolgt durch Mehreinitahmen bzw. Einsparungen bei anderen Haushaltspositionen.

Die zweite Auflistung enthielt die vom Umfang her unerheblichen über- und außerplanmäßigen Haushaltsausgaben für das Haus­haltsjahr 1996, die sich bei 4 Haushaltsstellen auf insgesamt 899,11 DM beliefen. Die Deckung erfolgt im Rahmen des Ge­samthaushaltes.

Der Ortsgemeinderat nahm zustimmend Kenntnis von den uner­heblichen über- und außerplanmäßigen Haushaltsausgaben und genehmigte einstimmig die erheblichen über- und außerplan­mäßigen Haushaltsausgaben für das Jahr 1996.

Haushaltsrechnung 1996 beschlossen und Entlastung erteilt

Bereits Mitte Juli 1997 tagte der Rechnungsprüfungsausschuß der Gemeinde in den Räumen der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, um sich vor Ort von der ordnungsgemäßen Ausfüh­rung der Haushalts- und Kassengeschäfte zu überzeugen. Nach Einsichtnahme in die Haushalts- und Kassenbelege wurde ab­schließend vom Rechnungsprüfungsausschuß festgestellt, daß die Überprüfung zu keinen Beanstandungen Anlaß gab. Darauf­hin wurde die Haushaltsrechnung 1996 abgeschlossen und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

Die Zustimmung zur Jahresrechnung wurde nun in der Sitzung am 08.08.1997 erklärt. Zugleich wurde dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordne­ten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1996 Entla­stung erteilt.

Die in der Jahresrechnung zusammengestellten Eckdaten über den Abschluß des Haushaltsjahres 1996 werden im Rahmen

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