Montabaur
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Nr. 31/97
Öffentliche Bekanntmachung
der Haushaltsrechnung und des Entlastungsbeschlusses des Ortsgemeinderates vom 15.07.1997 der Ortsgemeinde Hübingen für das Haushaltsjahr 1996
I. Haushaltsrechnung
Feststellung des Ergebnisses:
Verwaltungshaushalt DM
Vermögenshaushalt DM
Gesamt DM
Soll-Einnahmen
707.699,23
870.560,50
1.578.259,73
Summe bereinigte Soll-Einnahmen
707.699,23
870.560,50
1.578.259,73
Soll-Ausgaben
707.699,23
612.392,40
1.320.091,63
+ Neue
Haushaltsausgabereste
0,00
258.168,10
258.168,10
Summe bereinigte Sollausgaben
707.699,23
870.560,50
1.578.259,73
Überschuß/Fehlbetrag
0,00
0,00
0,00
Festgestellt: Montabaur, 25.02.1997 Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur
gez. Reusch, I. Beigeordneter
II. Entlastungsbeschluß
Der Ortsgemeinderat beschließt die von der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr 1996 aufgestellte Jahresrechnung gemäß § 114 GemO. Gleichzeitig wird beschlossen, dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1996 Entlastung zu erteilen. Auf die Vorlage der Rechnungsbelege wird verzichtet.
Soweit Mehrausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen bislang nicht genehmigt worden sind, wird hiermit die Genehmigung nach § 100 GemO erteilt.
Ortsbürgermeister Hoffmann sowie die beiden Ortsbeigeordneten Merz und Daubach nahmen an der Abstimmung gemäß § 22 GemO nicht teil.
III. Öffentliche Auslegung
Die Haushaltsrechnung mit dem Rechenschaftsbericht liegt zur Einsichtnahme vom 04.08. bis 13.08.1997 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Finanzabteilung, Zimmer 109, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, während der Kern- arbeitszeit (montags bis mittwochs von 08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerstags von 08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 18.00 Uhr sowie freitags von 08.00 bis 12.30 Uhr) öffentlich aus.
Hübingen, den 24.07.1997 Ortsgemeindeverwaltung Hübingen
gez. Hoffmann, Ortsbürgermeister
Bericht über die Sitzung
des Ortsgemeinderates Hübingen
vom 15.07.1997
Beleuchtungsanlage im Neubaugebiet »Oberm Görgengarten«; Auftragsvergabe
Einstimmig beschloß der Ortsgemeinderat, für das Neubaugebiet »Oberm Görgengarten« Straßenlampen (Rechlaternen, Modell Kairo 2032, Farbe blau) anzuschaffen.
Vertrag über die Wartung und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung
Die Ratsmitglieder beschlossen einstimmig, auf eine öffentliche Ausschreibung zu verzichten, wenn sich die Mehrzahl der Ortsgemeinden einschl. der Stadt Montabaur für die Fortführung des Vertragsverhältnisses mit dem bisherigen Vertragsunternehmer unter Modifizierung des bestehenden Vertrages ausspricht. Ortsbürgermeister und Verwaltung wurden beauftragt, den bestehenden Wartungsvertrag zu überarbeiten und diesen zur Beschlußfassung vorzulegen.
Haushaltsrechnung 1996 beschlossen und Entlastung erteilt
Bereits Ende Juni 1997 tagte der Rechnungsprüfungsausschuß der Gemeinde in den Räumen der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, um sich vor Ort von der ordnungsgemäßen Ausführung der Haushalts- und Kassengeschäfte zu überzeugen. Nach Einsichtnahme in die Haushalts- und Kassenbelege wurde abschließend vom Rechnungsprüfungsausschuß festgestellt, daß die Überprüfung zu keinen Beanstandungen Anlaß gab. Daraufhin wurde die Haushaltsrechnung 1996 abgeschlossen und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.
Die Zustimmung zur Jahresrechnung wurde nun in der Sitzung am 15.07.1997 erklärt. Zugleich wurde dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1996 Entlastung erteilt.
Die in der Jahresrechnung zusammengestellten Eckdaten über den Abschluß des Haushaltsjahres 1996 werden im Rahmen einer gesonderten öffentlichen Bekanntmachung noch zur Kenntnis gegeben.
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1997
Der Ortsgemeinderat stimmte der Leistung der erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1997 bei der Haushaltsstelle 3700.9870 (Zuweisungen für Investitionen an übrige Bereiche) in Höhe von 5.000 DM zu.
Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei einer anderen Haushaltsstelle.
Der Ortsgemeinderat hat am 18.02.1997 beschlossen, dem kath. Pfarramt Gackenbach 5.000 DM für den Orgelneubau zu gewähren, ohne daß hierfür Haushaltsmittel zur Verfügung standen. Die Beschlußfassung darüber mußte somit nachgeholt werden.
Gestaltung der Friedhofsüberdachung
Einstimmig beschlossen die Ratsmitglieder, die Gestaltung der Friedhofsüberdachung vorerst zurückzustellen.
Freizeitmannschaft Hübingen
Dorfturnier
Das diesjährige Dorfturnier der Freizeitmannschaft Hübingen startet am Samstag, 2. August, mit einem Jugendspiel der F-Ju- gend (Anstoß 14.00 Uhr). Anschließend stehen sich die Damen des Tennisvereins und des Gymnastikvereins gegenüber. Den Abschluß bildet das Duell der Freiwilligen Feuerwehr gegen den Männergesangverein.
Am Sonntag, 3. August, beginnt das Dorfturnier mit der Begegnung Auf der Alm gegen Vorderdorf (Anstoß 10.30 Uhr).
An beiden Tagen wird für das leibliche Wohl bestens gesorgt. Auf Ihren Besuch freut sich die FZM Hübingen.
“EISBACHGEMEINDEN”
Girod
Sprechstunde des Ortsbürgermeisters
Dienstags.von 17.00 bis 19.00 Uhr
Donnerstags.von 17.00 bis 19.00 Uhr
Telefon 06485/4696
Fundsache
Im Festzelt (Kirmes) in Girod wurden als Fundsache folgende Gegenstände abgegeben: 3 Jacken für Kinder, mehrere Regenschirme, auch ein Doppelschirm, ein Fahrradschloß.
Die vorgenannten Gegenstände können während den Sprechstunden vom Eigentümer abgeholt werden.
Hannappel, Ortsbürgermeister
Schützenverein Punkt 12 e.V. Kleinholbach
Der Schützenverein lädt zu seinem diesjährigen Schützenfest am 16. und 17. August 1997 recht herzlich ein. Folgendes Programm ist für die beiden Tage vorgesehen:
Samstag, 16.08.1997: 14.00 Uhr Königsschießen der Jugend und Schüler, 16.00 Uhr Königsschießen der Schützenklasse, 20.00 Uhr Proklamation der Schützenkönige sowie Ehrungen, anschließend Tanz.
Sonntag, 17.08.1997: 10.00 Uhr Frühschoppen mit Mittagessen, 14.00 Uhr Kinderbelustigung sowie Kaffee und Kuchen.
__ Görgeshausen _
Sprechstunden des Ortsbürgermeisters
Dienstags.von 18.00 bis 19.00 Uhr