Montabaur

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Nr. 19/97

Alte Herren Heiiigenroth

Im Rahmen des Freundschaftstreffens der AH Großholbach/E. spielen wir am Donnerstag, dem 08.05.1997, um 13.45 Uhr, gegen die AH Limburg 07. Abfahrt: 13.00 Uhr.

Das Spiel gegen die AH Bad Ems am Samstag, dem 10.05.1997, fällt aus. Beim AH-Verbandsgemeindeturnier in Ruppach-Gold­hausen haben wir folgende Gruppenspiele: Dienstag, 13.05.1997, 19.00 Uhr, gegen AH Girod/Kleinholbach, Mittwoch, 14.05.1997, 18.00 Uhr, gegen AH Horressen, Freitag, 16.07.1997,18.00 Uhr, gegen AH Oberelbert.

Ruppach-Goldhausen

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

Dienstags.von 18.00 bis 19.30 Uhr

Donnerstags ...von 18.00 bis 19.30 Uhr

Telefon: 02602/998080, Fax: 02602/998081

Bericht über die Sitzung

des Ortsgemeinderates Ruppach-Goldhausen

vom 14.04.1997

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 1997 einstimmig verab­schiedet

In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratung und Beschlußfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 1997 an.

Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt. Nach Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat seine Zustimmung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung.

Die Haushaltssatzung 1997, die die summarische Zusammenfas­sung des Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzun­gen:

Verwaltungshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 1.452.000 DM

Vermögenshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 866.000 DM

Der Gesamtbetrag der Kredite wird auf 295.000 DM festgesetzt. Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 1997 wie folgt festgelegt:

Grundsteuer A.250 v. H.

Grundsteuer B.290 v. H.

Gewerbesteuer.340 v. H.

Die Hundesteuer beträgt

für den ersten Hund.50 DM

für den zweiten Hund.100 DM

für jeden weiteren Hund.200 DM

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haushaltsjahr 1997 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hieraus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben.

Als Fazit der Haushaltswirtschaft 1996 bleibt festzuhalten, daß die Ortsgemeinde über keine Rücklagen mehr verfügt und daß eine Neuverschuldung von 144.000,00 DM eintreten wird. Diese Neuverschuldung liegt um 76.500,00 DM unter dem ursprünglich vorgesehenen Betrag. Die positive Entwicklung ist schwerpunkt­mäßig auf erhebliche Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer sowie auf Einsparungen bei der Baumaßnahme »Gemeinde­haus« zurückzuführen.

Die Gesamtverschuldung beläuft sich somit zum 31.12.1996 auf 211.563,95 DM. Eine sich hieraus ergebende Pro-Kopf-Verschul- dung von 194,45 DM liegt aber immer noch deutlich unter dem vergleichbaren Landesdurchschnitt von 564,00 DM.

Dies ist die objektive Ausgangslage für die Aufstellung des Etats 1997.

Haushalt 1997

Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 2.318.000,00 DM. Hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 1.452.000,00 DM und auf den ausgeglichenen Vermögenshaus­halt 866.000,00 DM.

Zur Finanzierung der anstehenden Maßnahmen werden Kredite in Höhe von 295.000,00 DM benötigt, deren in der Haushaltssatzung erforderlich wird. Verpflichtungsermächtigun­gen sind keine veranschlagt.

Gegenüber dem Vorjahr verändern sich die Steuersätze nicht.

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes steigt von 1.254.000,00 DM um 198.000,00 DM auf 1.452.000,00 DM. Dieser enorme Anstieg ist eindeutig der besseren Finanzausstat­tung des Unterabschnittes Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen zuzuschreiben.

Wie in all den Vorjahren wird die Einnahmenseite des Verwaltungshaushaltes geprägt von dem zuvor genannten Unterabschnitt. Das erwartete Einnahmen-Soll beläuft sich auf 89,39 % der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes.

Die restlichen Einnahmen der Ortsgemeinde erwartet man aus

folgenden Bereichen:

Erstattungen, Zuweisungen.2,62 v. H.

Gebühren.1,18 v. H.

Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten und.1,51 v. H.

sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen

Sonstige Finanzeinnahmen.5,30 v. H.

(Konzessionsabgaben)

Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungshaus­haltes beruhen auf den Erfahrungswerten des Vorjahres, sind aufgrund von Berechnungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifvertragliche Vorgaben und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde.

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgabenbereiche an den Gesamtausgaben des Verwaltungshaushaltes haben:

Prozentanteil 1997:

1. Personalausgaben.14,34%

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben.13,57 %

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder ähnliche

Einrichtungen.4,42 %

4. Umlagen.65,48 %

5. Zinsausgaben.0,53 %

6. Zuführung zum Vermögenshaushalt.1,66 %

Als echte freie Finanzspitze für das Haushaltsjahr 1997 errechnet sich unter Beachtung der ordentlichen Tilgungsleistung ein Überschuß in Höhe von 21.000 DM.

Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat erarbeitete Investitionsprogramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushal­tes. Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestimmen das Volumen.

Demnach sind für folgende Investitionen, Investitionsförderungs­maßnahmen und Ausgaben entsprechende Haushaltsmittel

bereitzustellen:

1. Umbau des Gemeindehauses.410.000,00 DM

2. Kostenanteil der Ortsgemeinde für die

Herrichtung des Kindergartenspielplatzes.10.000,00 DM

3. Sanierung des Sportplatzes.75.000,00 DM

4. Dorferneuerung...19.160,00 DM

5. Bau eines Verkehrskreisels.125.000,00 DM

6. Erschließung »Im Flurzaun«.35.000,00 DM

7. Ausbau der Brunnenstraße einschließlich

Straßenoberflächenentwässerungsanteil.130.047,00 DM

8. Straßenbeleuchtungserweiterung.3.000,00 DM

9. Wirtschaftswegebau.55.000,00 DM

10. Haus- und Kanalanschlußkosten.940,00 DM

11. Zuführung zur allgemeinen Rücklage.65,00 DM

12. Tilgung von Krediten an den Kreditmarkt.2.788,00 DM

Zur Finanzierung aller Ausgaben werden die nachfolgend aufgeführten Einnahmen herangezogen:

1. Ausgleichszahlungen von Beteiligten im

Umlegungsverfahren.3.040,00 DM

2. Zuweisung des Landes für die

Dorferneuerung.7.000,00 DM

'S. Erschließungsbeiträge.92.350,00 DM

4. Zuweisung des Landes zum Bau des

Kreisels.105.000,00 DM

5. Zuweisung des Landes zum

Wirtschaftswegebau.21.000,00 DM

6. Einnahmen aus der Veräußerung von

Grundstücken.318.610,00 DM

7. Zuführung vom Verwaltungshaushalt.24.000,00 DM

8. Einnahmen von Krediten vom Kreditmarkt.295.000,00 DM

Ausblick 1998 bis 2000

Angesichts der finanziellen Situation wurden einige Maßnahmen auf spätere Jahre verschoben. Im mittelfristigen Planungsbereich ist beabsichtigt, Zuweisungen für Dorferneuerungsmaßnahmen zu gewähren, die Fertigstellung des Gewerbegebietes »Unter

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