Montabaur

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Nr. 9/96

Das Gewerbesteueraufkommen basiert im wesentlichen auf dem voraussichtlichen Ergebnis von 1995 und den sich hieraus ergebenden Vorauszahlungen. Die Auswirkungen des Jah­ressteuergesetzes 1996 (Familienleistungsausgleich, Erhö­hung des Existenzminimums) führen zu deutlichen Verlusten bei der Einkommensteuer. Zum Ausgleich hierfür werden ent­sprechende Anteile der Umsatzsteuermehreinnahmen an die Gemeinden weitergeleitet.

Der Anstieg der Einwohnerzahl (1995 - 1.479; 1996 - 1.554 = 75) sowie die Anhebung des Schwellenwertes von 71 v.H. auf 73 v.H. (in DM von 751,55 DM auf 766,- DM) bewirken den Zuwachs bei den Schlüsselzuweisungen.

Neben dem Einnahmen-Soll des zuvor erläuterten Unterab­schnittes, das mit 69,72 % zu Buche schlägt, erwartet die Ortsgemeinde weitere Einnahmen aus folgenden Bereichen:

Erstattungen, Zuweisungen.17,68 v.H.

Gebühren. 3,24 v.H.

Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten und

sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen.2,83 v.H.

Sonstige Finanzeinnahmen (Konzessionsabgaben,

Zinsen, Zuführung vom Vermögenshaushalt).6,53 v.H.

Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungs­haushaltes beruhen auf den Erfahrungswerten des Vorjahres oder sind aufgrund von Berechnungen ermittelt worden. Nach- folgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgabearten an den Gesamtausgaben des Ver­waltungshaushaltes haben:

Prozentanteil 1996

1. Personalausgaben....31,73 %

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben.11,56 %

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder ähnliche

Einrichtungen. 1,62 %

4. Umlagen.49,66 %

5. Zinsausgaben.3,76 %

6. Zuführung zum Vermögenshaushalt.1,67 %

Die freie Finanzspitze der Ortsgemeinde Simmern für das Haushaltsjahr 1996 errechnet sieh mit einem Fehlbedarf von 22.000,- DM. Für die kommenden Haushaltsjahre wird wieder mit einer positiven freien Finanzspitze gerechnet.

Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat am 08.05.1995 beschlossene Inve­stitionsprogramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes. Nach den Vorgaben dieses Program­mes sind für die folgenden Investitionen. InvestitionsfÖrde- rungsmaßnahmen und Ausgaben entsprechende Haushalts­

mittel bereitzustellen:

1. Aufstellung eines Spielgerätes.3.000,- DM

2. Sanierung des Kindergartens.50.000,- DM

3. Zuweisung an den Tennisverein.2.500,- DM

' 4. Ortsdurchgrühungsmaßnahmen.5.000,— DM

5. Bau eines Dorfplatzes (Planungskosten).5.000,- DM

6. Bau eines Rad-/Fußweges.86.000,- DM

7. Verkehrsberuhigende Maßnahmen.40.000,- DM

8. Erschließung »Aufm Rauenstück«.63.000,- DM

9. Friedhofserneuerung. 20.000,- DM

10. Bauausgaben - Haus Siebenborn -. 10.000,- DM

11. Erwerb von Geräten.2.000,- DM

12. Obstbaumanpflanzungen.1.000,— DM

13. Zuführung zum Verwaltungshaushalt.22.000,- DM

14. Zuführung zur allgemeinen Rücklage

(Planabrundungsbetrag).828,- DM

15. Tilgung von Krediten an den Kreditmarkt... 28.672,- DM. Zur Finanzierung der anstehenden Ausgaben dienen die nach­folgenden Einnahmen:

1. Ausbaubeiträge Kleringstraße.45.000,- DM

2. Zuweisung des Landes zum Ausbau des

Rad- und Fußweges.79.000,- DM

3. Investitionsschlüsselzuweisungen. 17.000,-DM

4. Zuführung vom Verwaltungshaushalt.28.672,— DM

5. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage... 169.328,- DM.

Ausblick 1997 bis 1999

Bauausgaben für den Kindergarten, Zuweisungen an den Ten­nisverein, Ortsdurchgrünungsmaßnahmen, Zuweisungen für Dorferneuerungsmaßnahmen, die Erschließung »Aufm Rau­enstück«, Ergänzungsbeschaffungen für das Haus Siebenbom, der Erwerb von Geräten, der Wirtschaftswegebau, Obstbaum­anpflanzungen, der Ausbau des Dorfplatzes, die Friedhofser­neuerung sowie der Kostenanteil für die Anbindung der Indu­striestraße/Kreisstraße) sind die Vorhaben der kommenden Jahre. Die Finanzplanung signalisiert eine Finanzierung aller Vorhaben, wenn auch in den Jahren 1998 und 1999 mit Neu­verschuldungen gerechnet werden muß. Hier kann allerdings der Ortsgemeinderat korrigierend einwirken, in dem er Maßnahmeverlagerungen beschließt.

Wettbewerb »Unser Dorf soll schöner werden«

Mehrheitlich beschloß der Ortsgemeinderat, bis zur 800-Jahr- Feier im Jahr 1998 auf die Teilnahme am Wettbewerb »Unser Dorf soll schöner werden« zu verzichten.

Erstellung einer Gesamtkonzeption zur Sanierung der vor­handenen Sportanlage des SC Simmern 1946 e.V.

Der Ortsgemeinderat lehnte den Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung einer Gesamtkonzeption zur Sanierung der vorhandenen Sportanlage des SC Simmern 1946 e.V. ab.

Antrag des Pfarrgemeinderates auf einen Zuschuß durch die Ortsgemeinde für den Kauf einer neuen Kirchenorgel

Mehrheitlich beschlossen die Ratsmitglieder, der Pfarrge- meinde einen einmaligen Zuschuß in Höhe von 15.000 DM zum Kauf einer neuen Kirchenorgel zu gewähren.

Fotoausstellung zur 800-Jahr-Feier

der Ortsgemeinde Simmern im Jahre 1998

Die erste Sitzung des Arbeitskreises zur Durchführung einer Fotoausstellung an­läßlich der bevorstehenden 800-Jahr-Fei­er der Ortsgemeinde fand am 23. Januar 1996 statt. Eingeladen hatte der 1. Orts­beigeordnete Richard Bertram. Die wei­teren Teilnehmer waren: Ortsbürgermei­ster Erich Schmidt, Eduard Schönau, Dr.

Thomas Trumpp, Edgar Witsch und Paul Fischer.

Nach ersten Vorüberlegungen des Orts­gemeinderates und des Arbeitskreises soll im Januar 1998 als Auftaktveranstal­tung zum Festjahr ein öffentlicher Emp­fang für die Simmerner Bevölkerung - verbunden mit einer Fotoausstellung, die eventuell durch eine Diaschau ergänzt wird - durchgeführt werden.

Es sollen Bilddokumente aus Privatbe­sitz gezeigt werden, die einen vielfältigen und interessanten Einblick in die Gegen­wart und die Geschichte unseres Dorfes und seiner Menschen - bis zur letzten Jahrhundertwende und vielleicht sogar darüber hinaus - gewähren können. Ge­fragt sind Fotografien über dörfliches und bäuerliches Leben, kirchliche Festtage, Schule (Klassenfotos), Handwerk und Erwerbstätigkeit, Vereinsleben und Ansichten vom Dorf, Straßenbilder, Siedlungstätigkeit, Gebäude u.a.m.

-feste,