Montabaur

2. Westerwaldstr. und obere Trift. Zuständig Armin Knopp Tel.: 1304

3. In der Eck, Mittelweg, Gartenstr., Bergstr. und rechte Seite Freiherr-vom-Stein-Str. Zuständig Benno Best Tel.: 2885

4. Römerstr., Kirchstr., Brunnenstr., linke Seite Freiherr- vom-Stein-Str. Zuständig Dethlef Krähling Tel.: 15265

Wer noch mitspielen möchte, meldet sich bitte bei den Verant­wortlichen. Die Auslosung findet am Samstag, dem 18. Juni um 11.00 Uhr auf dem Sportplatz in Kadenbach statt. Ab 11.30 Uhr ist Beginn des Ortsstraßenturniers. Nach Beendigung laden wir zu einem gemütlichen Beisammensein ein. Am Sonntag, dem 19. Juni 1994 ist um 13.00 Uhr ein Freundschaftsspiel der F-Jugend der JSG Augst geplant. Um 14.00 Uhr findet ein Freundschaftsspiel unserer Mannschaft gegen unsere Gast­mannschaft aus Dresden statt.

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Nr. 21/94

Mittel beanspruchen. Am Ende der Beratung beschloß der

Ortsgemeinderat einstimmig die Haushaltssatzung und den

Haushaltsplan sowie das Investitionsprogramm für die Jahr

1993 bis 1997 in der in der Sitzung vorliegenden Form. Die

Haushaltssatzung enthält die folgenden Festsetzungen:

Verwaltungshaushalt

Einnahme 2.227.000,-- DM

Ausgabe 2.227.000,- DM

Vermögenshaushalt

Einnahme 2.309.000,-- DM

Ausgabe 2.309.000,- DM

Der Gesamtbetrag der Kredite beläuft sich auf 507.500,-- DM, während

die Verpflichtungsermächtigungen mit 290,000,- DM ange­setzt sind. .

»AH« Kadenbach

Am Samstag, dem 28. Mai spielen wir um 16.30 Uhr in Nassau auf dem Rasensportplatz. Abfahrt: 15.30 Uhr.

Neuhäusel

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung der Verbandsversammlung des Kindergartenverbandes Sinunern/Neuhäusel

Die nächste Sitzung der Verbandsversammlung des Kinder­gartenverbandes Simmern/Neuhäusel findet am

Dienstag, dem 31. Mai 1994, um 20.00 Uhr im Kindergartengebäude in 55337 Simmern, Schulstraße 1, statt.

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung der Verbandsversammlung am 16.02.1994

2. Beratung und Beschlußfassung über die Haushaltsrech­nung 1992 und Entlastungserteilung für das Haushalts­jahr 1992

3. Verschiedenes

II. Nichtöffentliche Sitzung

1, Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) über die Sitzung der Verbandsversammlung am 16.02.1994

2. Verschiedenes

Simmern/Neuhäusel, den 20.05.1994

gez. Hümmerich, Verbandavorsteher

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Neuhäusel am 05.05.1994

Haushaltsplan und -Satzung der Gemeinde für 1994 verab­schiedet

Nachdem sich der Haupt- und Finanzausschuß in vorbereiten­den Beratungen ausführlich mit dem Planwerk befaßt hatte, lag dem Ortsgemeinderat nunmehr die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Investitionsprogramm für das Haushalts­jahr 1994 der Gemeinde vor. Der Ortsbürgermeister trug den umfangreichen Entwurf in seinen Grundzügen vor und stellte an den Anfang seiner Ausführungen unter Hinweis auf den Vorbericht die Bemerkung, daß die ursprünglich für 1993 vorgesehene Neuverschuldung über 751.000,-- DM nicht ein- treten wird und ausgangs 1993 voraussichtlich noch Rücklage­mittel in Höhe von rd. 265.000,-- DM vorgehalten werden können. Diese positive Entwicklung sei Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und bei Grundstücksverkäufen sowie Inve­stitionsverlagerungen zuzuschreiben. So bleibe die Ortsge­meinde bis zum Jahresende schuldenfrei und gesunde finanzi­elle Verhältnisse bildeten die Grundlage für die Aufstellung des Etats 1994.

In seinem weiteren Vortrag ließ der Ortsbürgermeister den Rat jedoch nicht darüber im unklaren, daß die Gemeinde mit ihren geplanten Vorhaben Verpflichtungen eingeht und zur Finan­zierung dieser Maßnahmen zusätzliche Einnahmen benötigt werden, um den finanziellen Spielraum der Gemeinde zu erhalten. Nach längerer Erörterung, ob verschiedene Ausgabe­positionen im Vermögenshaushalt gestrichen werden sollen, wurde der Rat sich darin einig, es bei dem vorgelegten Plan­werk zu belassen und dem neuen Rat die Entscheidung an­heimzustellen, diese Vorhaben durchzuführen oder zurückzu­stellen, zumal diese Positionen keine ins Gewicht fallenden

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 1994 wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer:

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A) 250 v. H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 290 v. H.

2. Gewerbesteuer

nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 300 v. H.

3. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden:

für den ersten Hund 50,-- DM

für den zweiten Hund 100,-- DM

für jeden weiteren Hund 150,-- DM

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes steigt von 1.858.000,-- DM um 369.000,-- DM auf2.227.000,-- DM. Dieser enorme Anstieg beruht auf der Tatsache, daß die Gemeinde zum 01,08.1994 einen eigenen Kindergarten eröffnet und die aus diesem Grunde zu veranschlagenden Einnahmen und Ausgaben das Volumen des Verwaltungshaushaltes erhöhen. Ein weiterer Grund für das Ansteigen des Volumens des Verwaltungshaushaltes ist das sich im Unterabschnitt 9000 ■ Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen • abzeichnende Mehr an Einnahmen. Dieser Unterabschnitt bildet mit 81,12 v. H. den Einnahmeschwerpunkt des Verwal­tungshaushaltes. Die Entwicklung dieser Einnahmen gegen­über 1993 veranschaulicht die folgende Übersicht:

1993 1994

Grundsteuer A 1.700,--DM 2.300,--DM + 600,■■ DM

Grundsteuer B 172.000,-- DM 217.000,-- DM + 45.000,-- DM Gewerbesteuer 250.000,-■ DM 300.000,-- DM + 50.000,-- DM Einkommen­steueranteil 1.169.000,--DM 1.278.000,--DM +109.000,--DM Hundesteuer 4.500,-- DM 4.500,-- DM —

sonst, steuerähnl.

Einnahmen 4.127,-- DM 4.127,-- DM —

Zinseinnahmen 400,-- DM 750,-- DM + 350,-- DM

1.601.727,-- DM 1.806.677,-- DM +204.950,-DM An den Gesamtausgaben des Vermögenshaushaltes haben die nachstehenden Ausgabearten folgenden Anteil:

1. Personalausgaben Prozentanteil in 1994

1993 1994

231.000,-DM 453.000,-DM 20,34v.H,

(+222.000,--DM)

Durch die Inbetriebnahme eines eigenen Kindergartens zum 01.08.1994 erfolgt die Einstellung von Personal. Die Lohnko­sten für dieses Personal verursachen den enormen Ausgaben­zuwachs.

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben

1993 1994 14,72v. H.

339.000,-- DM 328.000,-- DM (./. 11.000,-- DM)

Geringere Sachausgaben im Wirtschaftsbetrieb gegenüber dem Vorjahr zeichnen für diese Entwicklung verantwortlich.

3. Zuschüsse für soziale Zwecke und ähnliche Einrich­tungen

1993 1994 4,13 v. H.

110.000,-- DM 92.000,- DM (./. 18.000,-- DM)

Insbesondere durch die sich verringernde Kindergartenumla­ge ergeben sich Einsparungen gegenüber 1993.

4. Umlagen

1993 1994 55,16v.H.

Gewerbesteuerumlage

29.170,- DM 56.000,-- DM + 26.830,-- DM Umlage an das Land

8.765,-- DM — ./. 8.756,-- DM