Montabaur

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Nr. 51/93

I. Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 1994 wird im Erfolgsplan

in den Erträgen auf DM 3.231.700,00

in den Aufwendungen auf DM 3.231.700,00

im Vermögensplan

in der Mittelherkunft DM

in der Mittelverwendung auf DM festgesetzt.

750.000,00

750.000,00

II. Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirt­schaftsjahr 1994 zur Finanzierung von Ausgaben des Vermögensplanes erforderlich ist, wird auf DM 0,00 festge­setzt.

III. Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

IV. Die Verbandsumlage wird nach § 11 (2) der Verbandsord­nung auf der Basis des jeweiligen Wasserverbrauches berech­net. Sie beträgt nach dem Wasserverbrauch der Kanalbenutzer in 1992 für das Jahr 1994

- für die Verbandsgemeinde Bad Ems 79,60 %

- für die Verbandsgemeinde Montabaur 20,40 %

Genehmigung der Bezirksregierung Koblenz Aufgrund der §§ 5 und 7 Abs. 1 des Zweckverbandsgesetzes (ZwVG) vom 22.12.1992 (GVB1. S. 476) i.V.m. den §§ 80 Abs. 3 und 97 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO) teilen wir Ihnen mit, daß wir nicht beabsichtigen, gegen die Ansätze des Wirt­schaftsplanes des Zweckverbandes »Abwasserverband Bad Ems« für das Wirtschaftsjahr 1994 in der Fassung des Ber Schlusses der Verbandsversammlung vom 28.10.1993 Beden­ken wegen Rechtsverletzung zu erheben.

Koblenz, den 01.12.1993 Im Auftrag:

Nauheim-Skrobek

Hinweis

Der vorstehende Wirtschaftsplan wird hiermit öffentlich be­kanntgemacht.

Es wird darauf hingewiesen, daß nach § 24 Abs. 6 Satz 2 der Gemeindeordnung eine Verletzung der Bestimmungen über

1. Ausschließungsgründe (§ 22Abs. 1 Gemeindeordnung) und

2. die Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des Gemeinderates (§ 34 der Gemeindeordnung)

unbeachtlich ist, wenn die nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung schriftlich un­ter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverlet­zung begründen können, gegenüber der Verbandsgemeinde­verwaltung geltend gemacht worden ist.

Öffentliche Auslegung

Der Wirtschaftsplan liegt zur Einsichtnahme in der Zeit vom 03.01.1994 bis einschließlich 11.01.1994 öffentlich aus

a) im Rathaus der Verbandsgemeinde Bad Ems, Zimmer 30 (Nebengebäude)

b) im Rathaus der Verbandsgemeinde Montabaur, Zimmer 38 Bad Ems, 13.12.1993 Verbandsgemeindeverwaltung

Rink, Bürgermeister

Die Verwaltung informiert

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur am 24.12. und 31.12.1993 geschlossen

Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur ist an Hei­ligabend (24.12.1993) und Silvester (31.12.1993) geschlos­sen. ' 1

Regelungen für die Bereitschaftsdienste bitten wir einer gesonderten Veröffentlichung im Wochenblatt zu entneh­men.

Schließung der Schulturnhallen der Verbandsgemeinde Montabaur

In der Zeit von Montag, 03.01.1994 bis einschließlich Sonntag, 09.01.1994 werden folgende Schulturnhallen der Verbandsge­meinde Montabaur wegen Grundreinigungsarbeiten geschlos­sen:

- Schulturnhalle anderJoseph-Kehrein-SchuleMontabaur

- Schulturnhalle an der Waldschule Montabaur-Horressen

- Schulturnhallen an der Augstschule Neuhäusel

- Schulturnhalle an der Grundschule Horbach an der Freiherr-vom-Stein-Schule Nentershausen

an der Grundschule Niederelbert an der Grundschule Ruppach-Goldhausen

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur -Schulamt-

- Schulturnhalle

- Schulturnhalle

- Schulturnhalle

Ab Montag, den 27.12.1993 ist das Hallenbad Montabaur wieder geöffnet

isVsdScxuj

Vom 27.12.1993 bis zum 09.01.1994 gilt folgender Badezeitenplan

Am Samstag, den 01.01.1994 geschlossen.

Montag vormittags

14.00

19.00

19.00

20.15

Dienstag

07.00

09.00

09.00

14.30

14.30

21.00

Mittwoch

07.00

09.00

(W armbadetag)

09.00

13.00

13.00

19.30

19.30

21.00

Donnerstag

07.00

09.00

(Warmbadetag)

09.00

14.30

14.30

21.00

Freitag

07.00

09.00

09.00

17.00

17.00

19.90

19.00

21.00

Samstag

08.00

16.30

16.30

18.00

Sonntag

08.00

12.30

(Neujahr) bleibt das Hallenbad

Uhr

für Reinigungsarbeiten geschlossen

Familienbad (am

Uhr

03.01.1994 findet der Schwimmkurs

1/1994 statt) Vereinsbad (Behinder­

Uhr

tensportgruppe)

Bundeswehr

Uhr

Familienbad

Uhr

Familienbad

Uhr

Bundeswehr

Uhr

Familienbad

Uhr

Familienbad

Uhr

Frauenbad

Uhr

Bundeswehr

Uhr

Familienbad

Uhr

Familienbad

Uhr

Bundeswehr

Uhr

Familienbad

Uhr

Vereinsbad (TuS

Uhr

Montabaur)

Vereinsbad (DLRG)

Uhr

Familienbad

Uhr

Vereinsbad (TSG

Uhr

Montabaur)

Familienbad

Telefon: 02602/4611 oder 02602/126-173

Arbeitsamt geschlossen

Das Arbeitsamt Montabaur und seine Dienststellen Bad Ems, Diez, Hachenburg, Höhr-Grenzhausen, Lahnstein, Nastätten und Westerburg sind an Heiligabend und Silvester 1993 ge­schlossen. Um in dringenden Fällen Rechtsnachteile zu ver­meiden (zum Beispiel Arbeitslosmeldung) wird empfohlen, am Montag, dem 27. Dezember 1993, beziehungsweise am 3. Januar 1994 vorzusprechen.

Öflhungszeiten der Hausmülldeponien

Meudt und Rennerod am 24.12. und 31.12.1993 sowie Schließung des Verwaltungsgebäudes in Moschheim an den v.g. Tagen

Von seiten der Westerwaldkreis-Abfallbeseitigung wird dar­aufhingewiesen, daß das Verwaltungsgebäude in Moschheim am 24.12.1993 (Hl. Abend) sowie am 31.12.1993 (Silvester) ganz geschlossen bleibt. Die Hausmülldeponien Meudt und Rennerod sind an den v.g. Tagen jeweils nur von 08.00 bis 12.00 Uhr geöffnet.