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Bildlinks: Mit Herrn AHKücükoba(2. vonrechts), der als Lehrer an der Hauptschule Montabaur tätigist, und türkische Kinder inder Muttersprache unterrichtet, undAhmetKöse(3. vonrechts),.Vorsitzender des Sportvereins SV «Baris« Montabaur, unterhalten sich Bürgermeister Dr. Possel-Dol- ken (rechts) und Hans-Josef Manns, Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat Rechts dahinter, Harald Schweitzer, Abgeordneter der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag.

Bild rechts: Musikalisch umrahmt wurde der Neujahrsempfang von den jungen Künstlern der Gruppe » Saitensprung «.

Für 1993 stellte Bürgermeister Dr. Possel-Dölken ein besonderes Ziel heraus. Er sei bereit, alles zu tun, was ein freundschaftliches l Miteinander der verschiedensten Nationalitäten in der Verbandsgemeinde Montabaur fördere. Er habe den Wunsch, das Jahr 1993 zu einem Jahr für und mit den ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu machen. Schülerinnen und Schüler und Jugend­gruppen sollten gemeinsam Veranstaltungen mit Ausländern durchführen. Wichtig sei es, mehr miteinander zu sprechen, zu han­deln und zu feiern.

Auf die gemeinsamen Anstrengungen und die kooperative Zns ammp.nnr hp.it zwischen Verwaltung, Räten, Bürgermeistern, Pla­nern, Fachleuten und Bürgerinnen und Bürgern in der Verbandsgemeinde Montabaur ging Dr. Possel-Dölken in seiner Rede eben­falls ein. Nur durch das Engagementaller sei es möglich gewesen, im vergangenen Jahr wieder wichtige Einrichtungenzur Verbesse- rung der Lebensqualität wie z.B. Kindergärten; Erweiterungen von Schulen oder neue Kläranlagen in der Verbandsgemeinde Mon­tabaur zu schaffen. Die Einladung des Bürgermeisters angenommen hatten auch die Mitglieder des rheinland-pfälzischen Landta­ges Ulla Schmidt (CDU) und Harald Schweitzer (SPD).

An die Vertreter des Landtages richete der Bürgermeister die eindringliche Bitte, die Bemühungen zum Bau eines Haltepnktes an der geplanten Schnellbahn-Neubaustrecke köln- Frankfurt mit allen Mitteinzu unterstützen. Nach seiner Auffassung sei miteinem Haltepunkt in Montabaur und einer direkten Verknüpfung an das Schienenschnellverkehrsnetz ein besonderer Aufschwung für die gesamte Region verbunden. ; ; *

“Offentl. Bekanntmachungen”

Öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Montabaur für das Haushaltsjahr 1993 vom 5.1.1993 1.

Der Verbandsgemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff. der Ge­meindeordnung von-Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Geneh­migung durch die Kreisverwaltung des Westerwaldkreises als Aufsichtsbehörde vom 28.12.1992 hiermit bekanntgemacht wird:

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1993 wird im Verwaltungshaushalt

in der Einnahme auf. 27.714.000 DM

in der Ausgabe auf. :.,.. 27.714.000 DM

.Vermögenshaushalt

in der Einnahme auf... 4.828.000 DM

in der Ausgabe auf.... 4.828.000 DM

festgesetzt

§2

Es werden festgesetzt:

(1. der Gesamtbetrag der Kredite auf .... 50.000 DM

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächti-

A gungen auf. 2.805.000 DM

3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf ... 4.000.000 DM Nachrichtlich

Umschuldungen ... 3.721.000 DM

§3

Für die Verbandsgemeindewerke werden in den Wirtschaftsplä­nen festgesetzt:

. A) Wasserversorgung

Itl- der Gesamtbetrag der Kredite auf ». I..... 1.800.000 DM 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächti-

gungen auf ....... 200.000 DM

■3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf .... 500.000 DM 'Nachrichtlich:

t Umschuldfungen v.v.v. .- ;-.rs .~: v~ 6.370.692DM

B)Abwasserbeseitigung / ;

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf .: — .. 5.500.000 DM

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächti­gungen auf .... 4.300.000 DM

3. der Höchstbetrag der Kassenkredite

auf.. LS: .\ . 500.000 DM

Nachrichtlich:

Umschuldungen ..;.............0,00 DM

" §4 ■ -’ ^v : '

L Die Verbandsgemeihdeumlage, die die Verbandsgemeinde nach § 72 GemO in Verbindungmit den §§ 4,22 und 23. Abs.

1FAG n.F. erhebt, beträgt

34 v.H. der Steuerkraftzahlen der verbandsangehörigen Gemeinden und der Stadt Montabaur nach § 12 FAG 34 v.H. der Schlüsselzuweisung A1993 an die verbandsan­gehörigen Gemeinden und die Stadt Montabaur nach § 8 FAG ' V •

34 v.H. der Schlüsselzuweisung B1993 än die Stadt Monta­baur nach § 9 Abs. 2 Nr. 2 in Verbindung mit § 10 Abs. 5 FAG. . • ~ .

2. Die Fälligkeit der Verbandsgemeindeumlage richtet sich nach § 28 Abs. 2 FAG. -i;-'

3. Nachrichtlich ' ,•••{ " • ••

Umlagegrundlagen 1992 ... >......... 34.354.931 DM

Höhe des Umlagesolls 1992 .U.11.680.677 DM

Umlagegrundlagen 1993 .......; . 38.945.304 DM

Höhe des Umlagesolls 1993 .. 13.241.402 DM

,iA.jv fj.’V..§5 ■> • .. ’ . ■

Die Entgelte für Einrichtungen der Abwasserbeseitigung werden wie folgt festgesetzt: • / > . . .

a) einmalige Beiträge

- gemäß § 1 der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und über die Abwälzung der Abwasserabgabe der Verbandsge­meinde Montabaur-(Entgeltssatzung) • •' -

’ L für die Schmutzwasserbeseitigung '

1.1. bei Neubaumaßnahmen 3,00 DM je qm gewichtete f Grundstücksfläche|^-!}/S) : , J '' .

1.2 beiErneuerungsmaßnahmen 1,50 DMjeqmgewichtete ■ Grundstücksfläche^rfi^Jljei-itu.». ,f sl -- > 2.-für die Oberflächenwasserbeseitigung • •

^**« 2.-1 bei Neubaumaßnähmen 10,00 DM je qm Abflußfläcne