Montabaur

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Nr. 10/91

d) DerGesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen erhöhte sich von 191.000 DM um 189.000 DM auf 380.000 DM.

Danunmehr das Haushaltsjahr 1990 vorüber ist, bleibt festzustellen, daß sich die finanzielle Situation gegenüber den Nachtrags­zahlen positiver darstellt. Deutlich wird dies insbesondere daran, daß die ursprünglich erwartete Neuverschuldung nicht eintritt. Man wird sogar noch über Rücklagen von rd. 55.000 DM verfügen können. Diese Entwicklungist zurückzuführen auf Ausgabenver­lagerungen beim Dorfgemeinschaftshaus.

Da die Ortsgemeinde schuldenfrei ist, stellt sich die finanzielle Ausgangslage zur Aufstellung des Etats 1991 recht erfreulich dar. Haushalt 1991

Der Haushalt des Jahres 1991 schließt mit einem Gesamtvolumen von 1.153.000 DM ab. Es sind Kredite in Höhe von 244.000 DM und keine Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen.

Höhe des Oberflächenentwässerungsanteils für Verkehrsanlagen: Der festgesetzte Betrag beläuft sich auf 11,50 DM pro qm Ver­kehrsfläche.

Verwaltungshaushalt ,

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes steigt gegenüber 1990 um 5.000 DM und beläuft sich nunmehr auf 570.000 DM. Dieser geringe Anstieg wird hervorgerufen durch Einnahmenverbesserungen auf dem Steuersektor. Die Einnahmen im Steuerbereich stel­len neben dem Forst-Einnahmesoll (121.350 DM) die wichtigste Einnahmequelle dar.

Auf dieEinnahmenentwicklungimForsthaushalt dürfte bei der Verabschiedung des Hauungs-und Kulturplanes hingewiesen wor­den sein.

Die Einnahmeveränderungen des Unterabschnittes 9000 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen - gegenüber dem Vorjahr veranschaulicht die nachfolgende Übersicht:

1990

1991

Grundsteuer A

4.200,—

DM

4.000,—

DM

200,—

DM

Grundsteuer B

23.900,—

DM

24.300,—

DM

+

400,—

DM

Gewerbesteuer

1.500,—

DM

1.500,--

DM

Einkommensteueranteil

139.000,—

DM

181.000,—

DM

+

42.000,—

DM

Hundesteuer

1.200,—

DM

1.100,—

DM

./.

100,—

DM

Sonst, steuerähnliche Einnahmen

29.118,—

DM

29.118,—

DM

_

Schlüsselzuweisungen

177.500,—

DM

179.000,—

DM

+

1.500,—

DM

■

376.418,—

DM

420.018,—

DM

+

43.600,—

DM

Bedingt durch Wertfortschreibungen und durch den Wegfall von Grundsteuervergünstigungen erhöht sich das Aufkommen bei der Grundsteuer B, während das Aufkommen bei der Grundsteuer A rückläufigist. Das Gewerbesteueraufkommen basiert auf dem Ergebnis des Vorjahres und den sich hieraus ergebenden Vorauszahlungen für das Haushaltsjahr 1991.

Die positive Ibndenz beim Einkommensteueranteil ist als Konsequenz eines höheren Steueraufkommens und der Neufestsetzung der Schlüsselzahlen zur Ermittlung des Einkommensteueranteils anzusehen.

Der Rückgang der eigenen örtlichen Steuerkraft

* 1990 1991

182.635,— DM 179.918,— DM ./. 2.717,— DM

bewirkt das Plus bei den Schlüsselzuweisungen.

Das Gesamteinnahmesoll in Höhe von 420.018 DM stellt mit 73,69 v.H. den Löwenanteil sämtlicher E innahm en des Verwaltungs­haushaltes.

Die restlichen Einnahmen der Ortsgemeinde setzen sich wie folgt zusammen:

Erstattungen 10,00 v.H., Gebühren 0,70 v.H., Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten und sonst. Verwaltungs-undBeriebseinnah- men 11,92 v.H., Sonstige Finanzeinnahmen 3,69 v.H. (Konzessionsabgaben, Zinsen etc.).

Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beruhen auf den Erfahrungswerten des Vorjahres oder sind aufgrund von Berechnungen ermittelt worden. Nachfolgend soll verdeutlicht werden, wie sich die einzelnen Ausgaben, nach Ausga­bearten gegliedert, gegenüber dem Vorjahr verändern und welchen prozentualen Anteil sie an den Gesamtausgaben des Verwal­tungshaushaltes haben:

1. Personalausgaben 1990

81.000,— DM

1991

76.000,-- DM (./. 5.000,— DM)

Prozentanteil-1991

13,35 v.H.

Der Rückgang bei den Personalausgaben beruht ausschließlich auf geringeren Personalkosten im Forsthaushalt.

2. Verwaltunqs- und Betriebsausgaben 1990 1991

225.000,-- DM 149.000,— DM

(./. 76.000,— DM)

26,16 v.H.

Der Rückgang gegenüber dem Vorjahr wird erklärbar durch nicht mehr bereitzustellende Haushaltsmittel für die Chronik und durch Ausgabenkürzungen im Forsthaushalt.

3. Zuschüsse für sozi ale Zwecke oder ähnliche Einrich t ungen 1990 i99i

10.0Ö0,— DM 8.000,— DM

' (./. 2.000,— DM)

Zuschußverringerungen in verschiedenen Unterabschnitten (UA 3300, 4750, 4980) führen zu dieser Minderung.