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E^aesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Ge-

KJetes gehalten werden,

L^^teflHünd.. 60,00 DM

feiten Hund... 100,00 DM

f&je# fiteren Hund. 160,00 DM

li** §4

.flächenentwässerungsanteil für Verkehrsanlagen be- 60 P r0 qin Verkehrsfläche.

II.

Genehmigung der Haushaltssatzung & 96 Aba- 3 der Gemeindeordnungfür Rheinland-Pfalz j 12 2973 (GVBL S. 419) erforderliche Genehmigung zu 00 'j' ijfcjjen der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Neu- für das Haushaltsjahr 1991 wird hiermit erteilt: ^Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

^uieungen Höhe V0Q • • • '■. 170.000 DM

^Montabaur, 19.04.1991 Kreisverwaltung

Hf.V 029/901-10 des Westerwaldkreises

Ir 1 (Siegel) LA. Meckel

III.

--Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 06. Mai bis 16. Kifl 91 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus küontabaur, Zimmer 110, öffentlich aus.

«jiilitusel, 24. April 1991

~ Ortsgemeindeverwaltung Neuhäusel

(S.) Hümmerich, Ortsbürgermeister

L Verletzung der Bestimmungen über 2 die Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO) und l die Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des Gemeinderates (§ 34 GemO)

^unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahies nach die- g Öffentlichen Bekanntmachung schriftlich unter Bezeich-

» der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begrün- önnen, gegenüber dem Ortsbürgermeister von Neuhäusel «lirder Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur geltend ge­weht worden ist (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rhein- WPfalzGemO-voml4.12.1973(GVBl. S.419.BS 2020-l)zu- Ihtgeändert durch das Landesgesetz vom 22.7.1988 (GVBL S.

Sitzung des Ortsgemeinderates

nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Neuhäusel findet

n

Mittwoch, dem 08. Mai 1991, um 20.00 Uhr ^Sitzungssaal des Gemeindehauses statt. Hierzu lade ich Sie Wüch ein.

^•Ordnung:

Öffentliche Sitzung:

Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Tfeil) über die Sitzung des Rates am 11.04.1991 Beratung und Beschlußfassung zur Kindergartensitua- I l '°n in Simmem und Neuhäusel Kenntnisnahme von unerheblichen über- und außerplan- ( j^igen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1990

enehmigungerheblicher überplanmäßiger Ausgaben für l “ as Haushaltsjahr 1990

L Uss Prache und evtl. Beschlußfassung über die Einwei- [, Un gdes neuen Festplatzes Höhenweg/TäunusstraiJe nach

f ’ ert igstellu

' ögi,cu ung

Stellung einer Geschichts- und Wirtschaftsdokumenta-

I Ver« L er Gemeinde Neuhausei

C t hledenes

* Gc-np^h Sitzung:

. über f j rn ’ ( |} ln S der Niederschrift (nichtöffentlicher Tfeil) Bs rat le Sitzung des Rates am 11.04.1991 i, "ah f , Ung und Beschlußfassung über einen Antrag auf Ge-

II M 2 n f eines Zuschusses

feu,■*P«tz, Beratung über die Inanspruchnahme einer l ^„„j ^hen Grundstücksfläche

—*viicu urunascucKs u ü ^d3tücksangelegenheit

ra chiedenes

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19.30 Uhr in der Königsbacher Brauerei eine Informationsver­anstaltung über Burgund und hier speziell das Departement Nifevre mit seiner Hauptstadt Nevers.

Als Referent wird Bemard May6 fungieren, der als profunder Kenner von Land und Leuten einen interessanten Diavortrag vorbereitet hat.

Dieser Abend soll in erster Linie zur Vorbereitung und Einstim­mung auf die anstehende Frankreichfahrt des Vereins zu Pfing­sten dienen.

Der Eintritt ist natürlich frei

Der Freundschaftskreis hofft auf zahlreiches Erscheinen der Mitglieder und Interessenten.

Simmern

öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltssatzung des Kindergartenzweckverbandes Sim- mem/Neuhäusel für das Jahr 1991 vom 26. April 1991

I.

Die Verbandsversammlung hat aufgrund der §§ 96 ff. der Ge­meindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBl. S. 419), dem Zweckerbandsgesetz vom 22.12.1982 (GVBL S. 476) und dem § 8 der Satzung zur Errichtung und Unterhaltung ei­nes Kindergartens für die Ortsgemeinden Simmem und Neu­häusel vom 2.9.1985 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 23.4.1991 hiermit bekanntgemacht wird:

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1991 wird im Verwaltungshaushalt

in der Einnahme auf. 424.000 DM

in der Ausgabe auf. 424.000 DM

Vermögenshaushalt

in der Einnahme auf. 30.000 DM

in der Ausgabe auf .. 30.000 DM

festgesetzt.

§2

Kredite werden nicht veranschlagt.

§3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

44

Kassenkredite werden nicht beansprucht.

§6

Der Umlagebedarf für die Bewirtschaftung und Unterhaltung des Kindergartens beträgt 111.700 DM. Die Umlage 1991 ist nach der Zahl der Kinder, die aus den einzelnen Gemeinden den Kindergarten am 30.9. des Vorjahres besuchten (§ 10 Abs. 3 der Satzung) zu ermitteln. Danach haben zu zahlen:

Umlage 1991 Kinder % DM

Ortsgemeinde Simmem 47 47,96 53.671,32

Ortsgemeinde Neuhäusel 51 62,04 68.128,68

II.

98 100,00 111.700,00

Genehmigung der Haushaltssatzung Gegen die Haushaltssatzung des Kindergartenzweckverban­des Simmem/Neuhäusel für das Haushaltsjahr 1991 werden ge­mäß § 24 Abs. 2 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBL S. 419) keine Bedenken wegen Rechts­verletzung erhoben.

6430 Montabaur, 23.04.1991 Kreisverwaltung

Abt. 1 Az. 029/901-10 des Westerwaldkreisei

(Siegel)i.A. Mecke.

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 06. Mai bis 16 Mai 1991 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 110, öffentlich aus.

Neuhäusel, 26. April 1991

Hümmerich

Ortsbürgermeister

Hümmerict Der Vorsitzende de: Kindergartenzweck verbände:

k »Info-Veranstaltung«

tSCh ' Französisc,len Ereundschaftskreises

l iv der ? 1 1.0- Mai 1991, veranstaltet der Deutsch-Fran-

Hinweis:

Eine Verletzung der Bestimmungen über

1. die Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO) und

2. dieEinberufungund die Tagesordnung von Sitzungen des Gemeinderates (§ 3 4 GemO)