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Nr. 17/90

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§1

Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1990 Saltungshaushalt

. Finnahnie auf. 985.000,- DM

j Eabe auf. 985.000,-DM

Äenshaushalt

P June auf. 328.000,-DM

ibe auf. 328.000,— DM

setzt.

§2

üaintbetrag der Kredite auf. 4.674,- DM

Jesamtbetrag der

ichtungsermächtigungen auf. 0,- DM

§3

Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus- 8 de folgt festgesetzt:

-driindsteuer:

Ldieland- und forstwirtschaftl. Betriebe I (Grundsteuer A) 220 v.H.

L Grundstücke (Grundsteuer B) 240 v.H.

Jewerbesteuer:

i Gewerbeertrag und Gewerbekapital 280 v.H.

.HUNDESTEUER beträgt für Himde,

[innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden (den ersten Hund 60,00 DM

tden zweiten Hund 75,00 DM

' Hund 100,00 DM

§4

rOberflächenentwässerungsanteil für Verkehrsanlagen be­ll 60 DM pro qm Verkehrsfläche.

II.

Genehmigung der Haushaltssatzung:

«nach §95 Abs. 3 der Gemeindeordnungfür Rheinland-Pfalz 1 14,12.1973 (GVBL S. 419) erforderliche Genehmigung zu ldenTbilen der Haushaltssatzung der Ortsgemende Sim- i für das Haushaltsjahr 1990 wird hiermit erteilt.

|iu dem Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von 4.674,-- DM.

sverwaltung IWesterwaldkreises

, 1 Az. 029/901-10 (S.) I.A. Meckel

ntabaur, 12.4.1990

III.

^Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 30.04.1990 bis [11.05.1990 während der allgemeinen Dienst stunden im Rat- iin Montabaur, Zimmer 110, öffentlich aus. aera, 20.04.1990

emeindeverwaltung Simmern [Schmidt, Ortsbürgermeister

Iweis:

[eVerletzung der Bestimmimgen über isschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO) und lie Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des ijememderates (§ 34 GemO)

nbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach die- Itotlichen Bekanntmachung schriftlich unter Bezeich- [6her Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begrün­den, gegenüber dem Ortsbürgermeister von Simmern |derVerbandsgemeindeverwaltung Montabaur, geltend ge- t worden ist (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von land-Pfalz -GemO- vom 14.12.1973 (GVBl. S. 419, BS 7 zuletzt geändert durch das Landesgesetz vom '1988 (GVBl. S. 135).

[Biegung der Bürgermeistersprechstunde

_ er terminlicher Verpflichtungen kann die aeistersprechstunde am Donnerstag, 03.05., und Don- , a 610.06.1990 nicht durchgeführt werden, weise findet die Sprechstunde am Mittwoch, 02.06., und °ch, 09,05.1990, von 18.30 bis 20.00 Uhr im Bürgermei- Um entsprechende Beachtung wird gebeten. Ortsbürgermeister

Senioren in Simmern, Achtung !

^gemeinde veranstaltet mit Unterstützung der Orts- e 3111 29.04.90 den schon traditionellen Seniorennach-

^ ansta lher würden uns riesig freuen, wenn wir gegen recht viele Seniorinnen und Senioren begrüßen

könnten. Damit wir kalkulieren können, bitten wir Sie, sich mit dem nachstehenden gedruckten Formular anzumelden.

Ihre Anmeldung können Sie bis zum 27.04.90 entweder bei der Bäckerei Schneider oder beim Lebensmittelgeschäft Heck­mann abgeben. Sie können sich auch telefonisch bei Herrn Ris- ser, Tbl. 8209 direkt anmelden.

Für die Pfarrgemeinde Für die Ortsgemeinde

Sigurd Risser Erich Schmidt

Vorsitzender Pfarrgemeinderat Ortsbürgermeister

Ich/wir nehme/n mit.Personen am Seniorennachmittag

29.04.90 teil.

Name/ und Vomame/n (bitte in Druckschrift)

Kirmesgesellschaft 1990 Simmern Die 1. Sitzung in diesem Jahr findet am Freitag, 27.04.90 um 19.30 Uhr in der Gaststätte »ZumMedel« statt. Alle Mitglieder sowie alle Jugendlichen der Jahrgänge 1970/1971/1972 sind hierzu recht herzlich eingeladen. Um zahlreiches Erscheinen wird gebeten.

Kirchenchor »St. Rochus» Simmern Eine junge, dynamische Dirigentin wird ab 1. Mai 1990 den Kir­chenchor »St. Rochus« in Simmern leiten.

Interessierte Damen und Herren, welche bereit sind, aktiv oder inaktiv mitzuwirken, werden gerne bei uns aufgenommen. Laßt den Alltagfrust zu Hause, macht beim Kirchenchor ’ne fro­he Pause.

Freunde und Gönner können sich unverbindlich während der Chorprobe informieren oder sich telefonisch bei Margot Schnei­der melden. Tbl. Nr. 02620/2763. Die erste Probe unter neuer Lei­tung findet am 8.5.90 um 19.30 Uhr im neuen Probenraum des Hauses »Siebenbora« statt.

Sozialdemokratische Partei Deutschlands Ortsverein Simmern / Ww.

Wanderung in den Mai

Der SPD-Ortsverein Simmern lädt zu einer Wanderung in den Mai ein. Treffpunkt ist »Am Schulhoff« am Montag, 30.04.90 um 18.30 Uhr. Wir würden uns freuen ,wenn sichrechtviele Sim- meraer und Mitglieder mit ihren Angehörigen und Freunden diesem gemeinsamen Spaziergang anschließen. Den Abend werden wir bei der Freiw. Feuerwehr an der Schutzhütte verbrin­gen.

TC1982 Simmern e.V.

Tbnnisfreunde, am Sonntag, dem 29.04.90 um 10.00 Uhr Eröff­nung unserer Tbnnissaison auf unserer Ibnnisanlage. Alle Mit­glieder sind herzlich eingeladen.

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BUCHFINKENLAND

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Klassentreffen Schuljahrgang 1959/60 Horbach-Gackenbach Am 12. Mai 1990 Treffpunkt 13.30 Uhr an der Grillhütte in Gackenbach. Anmeldung und nähere Informationen: Bärbel Schuckart, Horbach, Tbl. 06439/1044 oder Manfred Nink, Gackenbach, Tbl. 06439/1803 bis 6. Mai 1990.

SPD-Ortsverein Buchfinkenland/Gelbachhöhen Mitgliederversammlung

Zur nächsten monatlichen Mitgliederversammlung lädt der SPD-Ortsverein am Mi., 9.6.indieGaststätteFerdinandintahl- hofen ein. Ab 19.30 Uhr geht es u.a. um folgende Themen: Kul­turfest vom 26. bis 28.10., Kindergarten: Ausbau oder Neubau ? Fußball im Buchfinkenland: Ende oder Wende ? sowie Vorbe­reitung des Wahlkampfes. Auch der SPD nahestehende Nicht­mitglieder sind willkommen.

_ Gackenbach _

öffentliche Bekanntmachung Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Gackenbach vom 23.04.1990

Der Gemeinderat hat aufgrund der §§ 24 und 25 der Gemeinde­ordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 14. Dezember 1973 (GVBL S. 419), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Juli 1988 (GVBl. S. 135), BS 2020-1, in Verbindung mit der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeord­nung (GemODVO) vom 21. Februar 1974 (GVBL S. 98), zuletzt