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II. Entlastungsbeschluß

rtrtsgemeinderat beschließt die von der Verbandsgemein- ^altung Montabaur für das Haushaltsjahr 1988 aufge- . ^jahresrechnung gern. § 114 GemO. Gleichzeitig wird be- w sen dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsge- jgfj^das Haushaltsjahr 1988 Entlastung zu erteilen. Auf [«Vorlage der Rechnungsbelege wird verzichtet. Soweit Mehr- ijgj einzelnen Haushaltsstellen bislang nicht geneh- rtorden sind, wird hiermit die Genehmigungnach § 100 Ge-

r^Uglieder Burkhard imd Münz nehmen an der Bera- r und Beschlußfassung wegen Sonderinteresse gern. § 221 [Jo nicht teil.

III.

öffentliche Auslegung

mp Haushaltsrechnung mit dem Rechenschaftsbericht liegt ^Einsichtnahme vom 09.04.1990 - 20.04.1990 wahrend der aü- meinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer ß öffentlich aus.

»hausen, 29.03.1990 -tsgemeindeverwaltung Görgeshausen R| Schumacher, Ortsbürgermeister

Sportverein Grün-Weiß e.V. Görgeshausen Basnächste Spiel von Grün-Weiß e.V. Görgeshausen gegen den Siershahn findet am Sonntag, dem 8.4.1990, um 15.00 Uhr (Siershahn statt.

Großholbach

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Fanfarenzug Großholbach |b 05.04.1990 finden die Proben bis auf weiteres nicht mehr itagmorgen sondern jeweils donnerstags um 19.30 Uhr

SG Großholbach-Ahrbach Vorschau auf das Programm am Sonntag, 08.04.1990 6,00 Uhr Sportplatz Girod

[tonspiel der Damenfußballverbandsliga zwischen dem TliS irbachund dem SC 0 7 B ad Neuenahr. In diesem Spiel wird die Jeisterschaft entschieden. Es geht ebenfalls um die Qualifika- jon für die Damenfußballbundesliga

6.00 Uhr Sportplatz Ruppach-Goldhausen Itzenspiel der Kreisliga D-Ost zwischen der SG Großholbach- prbach II und fortuna Holler. Unsere Mannschaft empfängt |sIhbellenführer den Verfolger aus Holler. Drei Spieltage vor xinschluß hat dieses Spiel Endspielcharakter.

|.00 Uhr Sportplatz Girod

e SG Großholbach-Ahrbach I hat beim TUS Girod anzutret- b. Nur bei einem Sieg kann die Chance auf den zweiten Thbel- tplatz gewahrt werden.

Alte Herren Eisbachtal G.G. stag, dem 7.4.90, um 16.00 Uhr spielen wir bei unseren rtfreunden in Eschelbach. Spielkleidung blau.

|rin Zukunft samstags nicht spielen kann, bitte dringend bis ‘sstens Freitagabend abmelden.

Heilberscheid

5.658,811

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öffentliche Bekanntmachung

§§ 16 und 64 Abs. 2 der Gemeindeordnung von £ ™ d -Pfa!z (GernO) vom 14. Dezember 1973 (GVB1. S. 419) l “"i) jährlich einzuberufende Bürgerversammlungfindet

“ r Ortagemeinde-Heilberscheid

Donnerstag, dem 3. Mai 1990, um 20.00 Uhr

in der Gaststätte »Zum Eisbachtal« statt.

.sotdnung:

I ericht des Ortsbürgermeisters über aktuelle Fragen aus jfon örtlichen Bereich

^elgeodneten der Verbandsgemeinde über IDintf • en ^ er Verbandsgemeinde P .«Kussion und Beantwortung von Fragen der Bürger srund Einwohner sind herzlich zur Te ilnahm e an der ^Sammlung eingeladen.

Bfp ™ e ‘ d/Monta b aur , 03.04.1990 Eo! Heilberscheid Verbandsgemeinde Montabaur m ’ Drtsbürgermeister In Vertretung:

Reusch, I. Beigeordneter

öffentliche Bekanntmachung

Satzung

Uber die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Heilberscheid vom 30.03.1990

Der Ortsgemeinderat von Heilberscheid hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) und der §§ 42 Abs. li, 17 Abs. 3,18 Abs. 3 Satz 1 und 19 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Sat­zung beschlossen, die hiermit bekanntgemacht wird:

D . §1 t Beiträge für einzelne Verkehrsanlagen Die Gemeinde erhebt abweichend von den §§ 13 und 14 KAG Beiträge für einzelne oder Abschnitte von öffentlichen Ver­kehrsanlagen nach § 42 Abs. 11 KAG.

§2

Maßstab

1. Maßstab ist die Geschoßfläche (§ 20 Abs. 1 Nr. 1 KAG, § 5 KAVO).

2. In Kern-, Gewerbe- und Industriegebieten werden die Grundmaßstabsdaten nach Abs. 1 um 20 % erhöht; das gleiche gilt für ausschließlich gewerblich, industriell oder in ähnlicher Weise genutzte Grundstücke in sonstigen Bau­gebieten. Bei teilweise gewerblich, industriell oder ähnli­cher Weise genutzten Grundstücke (gemischt genutzte Grundstücke) in sonstigen Baugebieten erhöhen sich die Grundmaßstabsdaten um 10 %.

§3

Tiefenmäßige Begrenzung der Grundstttcksfläche Als tiefenmäßige Begrenzung der beitragspflichtigen Grund- stücksflächenach § 19 Abs. 1 Nr. 1 KAG werden 50 m festgelegt.

§4

Inkrafttreten/Außerkrafttreten

(1) Diese Satzung tritt rückwirkend ab 18. Mai 1986 in Kraft.

(2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von Aus­baubeiträgen vom 30. Sept. 1986 außer Kraft.

Heilberscheid, 30.03.1990

(S.) Reichwein, Ortsbürgermeister

Hinweis:

Gemäß § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz - GemO - vom 14.12.1973 (GVBL S. 419), BS 2020-1) wird auf fol­gendes hingewiesen:

Eine Verletzung der Bestimmungen über

a) die Ausschließungsgründe wegen Sonderinteresse (§ 22 Abs. 1 GemO) und

b) die Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des Ortsgemeinderates (§ 34 GemO)

ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach die­ser öffentlichen Bekanntmachung schriftlich unter Bezeich­nung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begrün­den können, gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Konrad-Adenauer-Platz, 5430 Montabaur, geltend gemacht worden ist.

Ortsgemeinde Heilberscheid Reichwein, Ortsbürgermeister

Goldene Hochzeit in Heilberscheid Am Samstag, dem 7.4.1990 feiern unser Altbürgermeister An­ton Bendel und seine Ehefrau Hedwig das Fest der Goldenen Hochzeit. Herr Anton Bendel war über 26 Jahre Bürgermeister unserer Gemeinde Die Ortsgemeindeverwaltung sowie die ge­samte Dorfbevölkerung wünschen dem Jubelpaar noch viele ge­meinsame Jahre bei bester Gesundheit. Im Anschluß an den am Samstag, dem 7.4. um 15.00 Uhr beginnenden Gottesdienst ha­ben die Ortsvereine Gelegenheit zur Gratulation.

Reichwein, Ortsbürgermeister

Eisbachtaler Sportfreunde

Samstag, den 7.4.90

16.00 Uhr Bezirksliga Eisbachtal 2 - Dierdorf in Nentershausen Sonntag, den 8.4.90

15.00 Uhr Verbandsliga: Eisbachtal - Spfrde Daaden in Nenters­hausen.

Alte Herren Heilberscheid

Für unseren Ausflug vom 8.6. bis 11.6.1990 nach Wildschönau sind noch einige Plätze frei.

Wer noch mitfahren möchte, möge sich doch umgehend bei Herrn Ewald Becker anmelden.