Montabaur

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Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat beschlossene Investitionsprogramm bildet die Grundlage zur Erstellung des Vermögenshaushaltes. Ausweislich dieses Programmes sind für die nachfolgenden Ausgaben und Vorhaben entsprechende Mittel bereitgestellt:

1. Ausbau von Kinderspielplätzen. 5.000,- DM

2. Zuweisungen für Dorfemeuerungs-

maßnahmen... 4.000,— DM

3. Ausbau der Ortsdurchfahrt. 14.600,- DM

4. Ausbau des Hohlweges. 91.000,- DM

5. Ausbau der Born- und Mittelstraße. 10.000,- DM

6. Straßenoberflächenentwässerungsanteil

Hohlweg. 4.000,- DM

7. Anschaffung von Geräten. 6.000,-DM

8. Ausbau von Wirtschaftswegen. 3.000,-DM

9. Zuführung zur allgemeinen Rücklage

(Planabrundungstetrag). 696,- DM

10. Tilgung von Krediten an den Kreditmarkt .. 906,- DM

11. Abwicklungdea Soll-Fehlbetrages 1989 .. 30.000,-DM

Die Finanzierung dieser Ausgaben wird durch die folgenden

Einnahmen garantiert:

1. Ausbaubeiträge Born- und Mittelstraße.. 30.000,- DM

2. Ausbaubeiträge Hohlweg. 60.000,-DM

3. Zuweisung des Landes zum Ausbau

der Born-und Mittelstraße. 40.000,-DM

4. Zuweisung des Landes zum Ausbau

des Hohlweges . 10.000,-DM

5. Investitionsschlüsselzuweisungen. 4.000,--DM

6. Zuführung vom Verwaltungshaushalt.... 34.000,- DM Ausblick 1991 -1993

Zuweisungen für Dorfemeuerungsmaßnahmen, die Anschaf­fung von Geräten, die Erschließung Steingarten sowie »Wegun­ter dem Sportplatz«, der Bau eines Dorfgemeinschaftshauses und der Bau einer Leichenhalle bilden bislang die Vorhaben in dem Finanzierungszeitram 1991 -1993. Für spätere Jahre sind noch weitere Erschließungsmaßnahmen beabsichtigt.

Die Berechnungen der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 1992-1993 geben weitereNeu Verschuldungen in einer Ge­samtgröße von voraussichtlich 265.000,00 DM. Diese Kredit­aufnahmen werden dazu führen, daß die Folgekosten (Zins- und Tilgungsleistungen) den Investitionsspielraum sehr stark ein­engen werden.

Übernahme der Sozialhilfeaufwendungen durch die Verbands- gemeinde Montabaur für Ausländer, bei denen das Asylverfah­ren endete

Für Ausländer, die den Status als Asylbewerber verlieren und weiterhin Hilfe zum Lebensunterhalt in Anspruch nehmen müs­sen, ist grundsätzlich die Ortsgemeinde verpflichtet, 25 % der Kosten dem Land zu erstatten. Die Verbandsgemeinde Monta­baur hat nun von ihrer Möglichkeit Gebrauch gemacht, diese Kosten zu übernehmen.

Der Verbandsgemeinderat hatte dies bereits in seiner Sitzung am 14.12.1989 beschlossen und die entsprechenden Haushalts­mittel für 1990 bereitgestellt. Der Ortsgemeinde Nomborn stimmte nun dieser Regelung zu.

Neue Satzung Uber die Erhebung einmaliger Beiträge für öf­fentliche Verkehrsanlagen verabschiedet.

Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte dem Rat eine neue Sat­zung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Ver­kehrsanlagen vorgelegt. Die derzeit geltende Satzung aus dem Jahre 1986 stimmt nach neuer höchstrichterlicher Rechtsspre­chung nicht mehr mit der geltenden Rechtslage überein. Daher war die Verabschiedung einer neuen Satzung, die der Rat ein­stimmig befürwortete, erforderlich. Nach Vorlage bei der Kreis- verwaltung wird die Satzung in einer der nächsten Ausgaben des Wochenblattes öffentlich bekanntgegeben.

Tai ln ahme am Wettbewerb »Unser Dorf soll schöner werden« 1990

Auch in diesem Jahr wird die Ortsgemeinde Nombora am Wett­bewerb »Unser Dorf soll schöner werden« teilnehmen. Nach den großen Erfolgen im letzten Jahr soll in diesem Jahr an die guten Leistungen angeknüpft werden.

Gestattungsvertrag zur Breitbandverkabelung zugestimmt Der Ortsgemeinderat Nomborn stimmte mit 8 J a-Stimmen bei 2 Enthaltungen dem Gestattungsvertrag mit der Firma SÜ- WEDA, Mainz, über die Versorgung der Haushalte in der Orts­gemeinde mit Breitbandkabel zu.

Der Ortsgemeinderat Nombom hatte in seiner Sitzung am 7.12.1989 die Entscheidung über den Abschluß eines Gestat­tungsvertrages zurückgestellt, weil damals zuerst ein Angebot der KEVAG geprüft werden sollte.

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Diese Prüfung ergab, daß das Angebot der KEVap^ stiger als das Angebot der Firma SÜWEDA war D ■ Montabaur die Einhaltung erst einer flächendeckenri' belung in der Verbandsgemeinde Montabaur ennäoft! und sich für das Angebot der Firma SÜWEDA au hatte und auch inzwischen alle anderen Ortsgemt, stimmt haben (am 12.02.1990 fand die Vertragsunt2 statt), stimmte nun auch der Ortsgemeinderat Non?" vorliegenden Vertrag zu. Die Vertragsunterzeichn,] den Ortsbürgermeister ist bereits erfolgt.

Nach dem Bauzeitenplan soll Nombora im Jahrel 99 i werden.

Verein der Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Nomborn Alle Tbilnehmer des Ausfluges nach Ehrwald werden« bis spätestens Freitag, 23. März, eine Anzahlung der» sten in Höhe von 60,00 DM pro Person beim 1.*" Reinhard Fink, Gartenstraße 4, zu entrichten. Die Setzung für eine verbindliche Anmeldung.

“Elbertgemeinden"

Der CDU-Gemeindeverband Montabaur veranstaltet am 31. März 1990 ab 14.00 Uhr in der Vogels le in Heiligenroth seinen traditionellen Seniorennachi Hierzu laden wir Sie herzlich ein und bitten um IhreA bis zum 24.3.1990, an:

Anne Mertin, Oberelbert, Tbl. 02608/372 Hermann-Josef Zimmermann, Welschneudorf, Tbl, 02 Hermann-Josef Lenz, Niederelbert, Tbl. 02602/6969 Dort erfahren Sie auch Einzelheiten über den Fahrdieostj Veranstaltung.

Niederelbert

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger]

vor der am Donnerstag, 22.3.1990,20.00 Uhr, anberaui meinderatssitzung findet wiederum eine Bürgerfrage statt. Von 19.30 Uhr bis zum Sitzungsbeginnum2 ben Sie Gelegenheit, dem Ortsbürgermeister, den ten sowie den Ratsmitgliedern Anregungen vorzutrag Bürgersprechstunde sowie zur anschließenden sind Sie herzlich eingeladen.

Willi Bode, Ortsbürgermeister

öffentliche Bekanntmachung

Dienächste Sitzung des Ortsgemeinderates Niederelbert] am

Donnerstag, 22. März 1990, um 20.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses statt. Tagesordnung:

I. öffentliche Sitzung

1. Bericht des Revierförsters über die Sturmschäden] Gemeindewald Niederelbert

2. Beratung und Beschlußfassung über die Ändei Erweiterung des Bebauungsplanes »Stockland«

3. Beratung und Beschlußfassung über die Erteilung Befreiung von den Festsetzungen des Bebauung: »Ortslage«

4. Beratung und Beschlußfassung über den Entwurf] Satzung zur Erhebung einmaliger Beiträge für \en“ anlagen

5. Verschiedenes

II. Nichtöffentliche Sitzung

1. Grundstücksangelegenheiten (vorsorglich)

2. Verschiedenes Niederelbert, 12.3.1990 Bode, Ortsbürgermeister

Hinweise: .,

1. Vor der Gemeinderatssitzung findet von Uhr wiederum eine Bürgersprechstunde statt.

2. Fraktionssitzungen:

FWG-Hubert Hübinger: Montag, 19.3.90,20.UP einsraum im Rathaus ,«

FWG-Winfried Diedert: Montag, 19.3.90,20»“ Pils-Stube