_ Seite

Bericht über die Sitzung des «emeinderates Nomborn vom 20.02.1990

Jtssatzung/Haushaltsplan 1990einstimmig verabschie-

Tagesordnungspunkt 1 stand die Verabschiedung der Litssatzung/des Haushaltsplanes 1990 an. Die Verbands- toverwaltung hatte hierzu in Abst imm ung mit der Ge- jeeinen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt.

[ _ fläutenl ngen zum Planinhalt erklärte der Ortsgemein- [•nstinunig seine Zustimmung zum Haushaltsplan und h shaltssatzung für das Jahr 1990. Die Haushaltssat- “j? ßg ammnarische Zusammenfassung des Haushaltes jdit enthält folgende Festsetzungen:

■ituneehaushalt

“ 8 sgaben. je 638.000 DM

shalt

nenlAusgaben . je 168.000 DM

Stauern werden wie folgt festgesetzt:

CuerA. 220%

SdsteuerB. ^40 %

letbesteuer:. 300 %

Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemein- Jbietes gehalten werden:

icIen 1. Hund. 30 DM

'Jen 2. Hund. 40 DM

den weiteren Hund. 60 DM

„gen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen ^Haushaltsjahr 1990 enthält der dem Haushaltsplan bei- e Vorbericht. Hieraus werden auszugsweise einige Infor- nen zur Kenntnis gegeben: blick auf das Haushaltsjahr 1989 1 10.01.1989 verabschiedete Haushalt des Jahres 1989 ^korrigiert werden durch die am 07.12.1989 beschlossene Iragshaushaltssatzung. Die Aufstellung des Nachtrags- faltsplanes wurde erforderlich aufgrund der nachfolgen- ptiterien:

jotz Ausnutzung aller Sparmöglichkeiten entstand ein er- |blicher Fehlbetrag. Der Haushaltsausgleich war nur ch die Änderung der Haushaltssatzung zu erreichen. Beieinzelnen Haushaltsstellen waren Ausgaben zu leisten, leim Verhältnis zu den gesamten Ausgaben einen erhebli­chen Umfang annnhmftn .

Es waren Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Investi- nsmaßnahmen zu tätigen.

|ichts dieses gesetzlichen Erfordernisses wurden sämtli- nahmen- und Ausgabenansätze fortgeschrieben bzw. mssichtlichen Bedarf angepaßt. Als Auswirkung die- 1 Einschreibung war festzustellen:

Die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushal- £s erhöhten sich von ursprünglich 519.000,- DM um "“0,- DM auf nunmehr 554.000,-- DM.

Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushal- ■tes erhöhten sich von ursprünglich 374.000,- DM um y$.000,- DM auf nunmehr 450.000,-- DM.

Der Gesamtbetrag der Kredite erhöhte sich von ur- frünglich 67.600,- DM um 143.809,-- DM auf nunmehr [211.309,-DM.

^Wirkungen der Fortschreibung im Verwaltungshaus- Ikumentiert der Zuführungsbetragzum Vermögenshaus- ■ ■ öh®y°n 40.000,- DM. Er liegt um 3.000,- DM unter der og gültigen Zuführungssumme.

Erkenntnissen kann prognostiziert werden,

P tue Neuverschuldung auf 181.000,-- DM reduzieren |onnt können Schuldendienstleistungen (Zinsen, Til- Jabre eingespart werden. Aufgrund der Qon 3 ^ 011 kommenden Haushalt wird ein im Haus- jEJ ■ 1 ,; 1 59 entstehender Fehlbetrag (30.000,- DM) in 1990 ^cht ^ ^ üc k* a S enm itt ;e l verfügt die Ortsgemeinde

dt 1990

tHierv"" des Haushaltes 1990 beläuft sich auf 706.000,- alt Ma au ^ e * nen ausgeglichenen Verwaltungs-

|,0,- DM und auf einen ausgeglichenen Vermö-

palt 168 . 000 ,-DM.

Jfngshaushalt

lOOo'irfiw des ^ erwa ltungshaushaltes verringert sich von r - um um 16.000,- DM auf 538.000,- DM in 1990.

26

Nr. 11/90

Ausschlaggebend hierfür sind die nicht mehr zu veranschlagen­den Einnahmen anläßlich der 700-Jahrfeier und nicht mehr in dieser Größenordnungzu erwartenden E innahmen aus dem Ver- kauf der Dorfchronik. Diese beiden Einnahmeausfäile in Höhe von 29.250,- DM gegenüber 1990 werden nur teilweise kompen­siert durch Mehrei nnahm en im Forst und im Unterabschnitt »Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen«, sodaß der Rückganginsgesamt auf 16.000,- DM begrenzt wird.

Die Ei nnahm eentwicklung dieses Unterabschnittes wird nach­folgend dargestellt:

Grundsteuer A Grundsteuer 8 Gewerbesteuer Elnkonensteuerentell Hundesteuer

sonstige steuerlhnllche Elnnehnen Schlüsselzuwelsungen

1989

1990

3.800,- DM

3.700,— DM

100,— DM

25.000,— DM

25.800,— DM

♦

800,— DM

$00,- DM

1.000,- DM

♦

500,— DM

191.000.- DM

187.000,— DM

./.

4.000,— 0M

1.000,- DM

1.000,— DM

-

12.324,- DM

12.324,- DM

174.000.- 0M

195.500.- DM

♦

21.500.— DM

407.624,— DM

426.324.— DM

♦

18.700.- DH

Bedingt durch Wertfortschreibungen und durch den Wegfall von Grundsteuervergünstigungen erhöht sich das Aufkommen bei der Grundsteuer B, während das Aufkommen bei der Grund­steuer A geringfügig zurückgeht. Das Gewerbesteueraufkom­men basiert auf dem Ergebnis des Vorjahres und den sich hier­aus ergebenden Vorauszahlungen für das Haushaltsjahr 1990 (Ergebnis 1989 - 677,-- DM). Die rückläufige Tfendenz zum Ein- kommensteueranteil muß als Auswirkung der Steuerreform an­gesehen werden.

Trotz des Anstieges der eigenen örtlichen Steuerkraft 1989 = 220.696,- DM -1990 = 223.899,- DM - + 3.204,- DM bewirkt der gegenüber dem Vorjahr höhere Schwellenwert (1989 - 642,06 -1990 - 688,07) ein Ansteigen der Schlüsselzuweisun­gen.

Insgesamt stellen die Einnahmen dieses Unterabschnittes mit 79,25 % den Löwenanteil aller Einnahmen dar.

Daß der Rückgang der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes nicht so stark ausfällt wie bei den Einnahmen, beweist der Zu­führungsbetrag zum Vermögenshaushalt in Höhe von 34.000,- DM (1988 = 40.000,- DM).

Ungeachtet dieses Trends seien noch einige Ausgabenschwer­punkte aufgezeigt und deren Veränderungen gegenüber dem Vorjahr:

1. Die Aufwendungen für die Chronik und die Ausgrabun­gen können auf 2.500,- DM beschränkt werden, was ei­ner Einsparung von 36.500,- DM gleichkommt.

2. Der Personal- und Sachkostenanteil für den Kindergar­ten steigt von 9.000,- DM um 1.000,- DM auf 10.000,- DM an.

3. Die Kosten für die laufende Unterhaltung der Park- und Gartenanlagen belaufen sich auf 6.500,- DM. Gegenüber dem Vorjahr sollen 2.050,- DM eingespart werden.

4. Die Ausgaben des Forstes erhöhen sich von 72.141,- DM in 1989 um 13.249,- DM auf nunmehr 85.390,- DM.

6. Die Entwicklung der von der Ortsgemeinde zu zahlen­den Umlagen verdeutlichen die folgende Übersicht:

Gewerbesteuerumlage

Kreisumlage

Verbandsgemelndeumlage

1989

100.— OM 112.550.- OM 134.255.- DM

246.905,- OM

1990

175.- OM 126.000.— 0M 142.800.- DM

268.975.- OH

+ 75.- DM

+ 13.450.- OK * 8.545.— OM

+ 22.070.— 0M

Der Anstieg der Gewerbesteuerumlage basiert auf dem gegenüber dem Vorjahr höheren Gewerbesteueraufkom­men. Die Steigerungen bei der Kreis- und Verbandsge­meindeumlage beruhen zum einen auf dem Anwachsen der Umlagegrundlage

1989 1222

394.856.- DM 419.874.- 0M ♦ 25.018,- 0M.

während bei der Kreisumlage die Anhebung des Umlagesat­zes von 28,5 v.H. auf 30 v.H. noch ins Gewicht fällt. Das Ge­samtumlagesoll stellt mit 50 % die gewichtigste Ausgabe des Verwaltungshaushaltes dar.

6. Durch die in 1989 eintretende Neuverschuldung müssen in 1990 erstmals wieder seit einigen Jahren Mittel für Zahlun­gen von Zinsen an den Kreditmarkt (6.800,-- DM) bereitge­stellt werden.

Die freie Finanzspitze für das Haushaltsjahr 1990 errechnet sich unter Beachtung der ordentlichen Tilgungsleistungen (905,-- DM) mit Ü 33.000,-- DM. 'Trotz der Neu verschuldung sig­nalisiert diese freie Finanzspitze der Ortsgemeinde Nomborn weiterhin eine solide Leistungsfähigkeit.