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rjJJeÜbersicht gibt Aufschluß über die Steigerungen: 9. Zuweisung von privater Seite
tfog ^ 2289 1990 für den Dorfbrunnen. 5.000,-DM
29.470.-DH 29.470.-DH - 10. Zuführung vom Verwaltungshaushalt... 119.000,-DM
2 Ä:-m 38 ?Ä-“ t I ImÜ::: g 1L Entnahme aus der allgemeinen Rücklage 224.500,-DM
683 ^ 970 !— OH 746.470.- oh * 62 . 600 .-oh. gese Entnahme erfolgt von einem Bestand von
I er hesteuerumlage bleibt infolge eines unveränderten Ausblick 1991 -1993 ^^Steueraufkommens gleich. Die Steigerung bei der Der Ausbau von Ortsstraßen bildet den Schwerpunkt der kom- r^ d Verbandsgemeindeumlage basiert zum einen auf menden Jahre. Nach Fertigstellung der L 327 können viele Ge-
81 Anstieg der Umlagegrundlagen meindestraßen undMaßnahmen zur Dorfemeuerungin Angriff
lA 6 genommen werden. Die Finanzplanung, sie gibt Aufschluß über
— “— *H e Finanzierung, weist zwar eine Realisierung der Vorhaben
1.046.247.- OH 1.119.666.- oh ♦ 73.419.- oh aus , jedoch ^ das Engagement der Ortsgeifeinde begleitet
r Kreisumlage auf dem höheren Umlagesatz von 30 durch erhebliche Neuverschuldungen in den kommenden Jah- uTTietzt 28 5 %)■ ™ n - Durch Veränderungen des Investitionsprogrammes kann
' Addition der vorgenannten Mehrausgaben ergibt einen Be- korrigierend eingewirkt werden.
ivon 91.402- DM. Durch Einsparungen in den verschieden- Übernahme von Sozialhilfeaufwendungen durch die Verbands- i Unterabschnitten wird der Ausgabenanstieg letztlich auf gemeinde Montabaur für Ausländer, bei denen das Asylverfah- |) 00 ,- DM begrenzt. r ^ n endet
schließend ist zu den Absätzen des Verwaltungshaushaltes Eür Ausländer, die den Status als Asylbewerber verlieren und (emerken, daß es sich um die ständig wiederkehrenden Ein- weiterhin Hilfe zum Lebensunterhalt in Anspruch nehmen müs-
8men und Ausgaben der Ortsgemeinde handelt. Die veran- s 011 » i st grundsätzlich die Ortsgemeinde verpflichtet, 26 % der Sagten Mittel orientieren sich an den Erfahrungswerten der Kosten dem Land zu erstatten. Die Verbandsgemeinde Monta-
lahre oder beruhen auf Berechnungen. baur hat nun von ihrer Möglichkeit Gebrauch gemacht, diese
JLgenshaushalt Kosten zu übernehmen. Der Verbandsgemeinderat hatte dies
ß vom Ortsgemeinderat am 10.8.1989 einstimmig beschlos- bereits in seiner Sitzung am 14.12.1989 beschlossen und dieent-
' i Investitionsprogramm bildet die Grundlage zur Aufstel- sprechenden Haushaltsmittel für 1990 bereitgestellt. Der Orts- r des Vermögenshaushaltes. In diesem Programm werden gemeinderat stimmte dieser Regelung mm mehrheitlich bei 11 Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen be- Ja-Stimmen und 1 Gegen-Stimmen zu. ot sowie die Prioritäten festgelegt. Folglich wird hierdurch Aufnahme partnerschaftlicher Beziehungen zu einer Gemeinde
lusgabenumfang bestimmt. in der DDR
nd insgesamt 900.000,- DM bereitgestellt, um die nachfol- Diesem Tagesordnungspunkt lag ein Antrag der FWG Diedert i Vorhaben und Ausgaben realisieren zu können: zugrunde. Ratsmitglied Günter Hübinger, zugleich auch Vorsit-
lAusbau von Kinderspielplätzen. 10.000,- DM zender des Sportvereines, erklärte, daß der Sportverein bereits
[Bau einer Grillhütte. 25.000,- DM seit 5 Jahren versuche, unter Mithilfe des DFB eine partner-
[Wanderwegebau. 10.000,-DM schaftliche Beziehung zu einem Sportverein einer DDR-
Zuweisungen für Dorfemeuerungs- Gemeinde aufzunehmen. Es seinun gelungen, mit drei Vereinen
n aßnahmnn . 10.000,- DM Kontakt aufzunehmen. Ortsbürgenneister Bode erklärte, daß
Irunderwerb im Zuge des Ausbaues die Ortsgemeinde zwar ursprünglich Erwägungen einer part-
|der L 327 . 10.000,- DM nerschaftlichen Beziehung zu einer Gemeinde im Kreis Heili-
lAusbau Äußerer Weg. 310.000,-DM genstadt (Partnerkreis des Westerwaldkreises) hegte, dies je-
iDamit in 1990 eine Gesamtauftragsvergabe vorgenom- doch aber kein zwingender Grund sei. Es sei im Gegenteil posi- jmen werden kann, sind Verpflichtungsermächtigungen tiv zu beurteilen, daß seitens des Sportvereins erste Kontakte
[in Höhe von 310.000,- DM veranschlagt. geknüpft wurden. Das Zustandekommen einer Partnerschaft
Ausbau des Hohlweges. 86.000,- DM zwischenNiederelbertundeinerGemeindeinderDDRsollteda-
(usbau der Ortsdurchfahrt. 362.000,- DM her auf der Basis der Mitarbeiter sowie der Unterstützung der
Ws dem Haushaltsjahr 1989 steht noch ein Haushalts- Vereine und der Ortsgemeinde stehen, estin Höhe von 31.965,28 DM zur Verfügung. Der Ortsgemeinderat bekundete anschließend mit einstimmi-
ftraßenoberflächenentwässerungsanteil gern Beschluß, daß Interesse an einer partnerschaftlichen Be-
Außerer Weg. 26.000,- DM ziehungzueiner DDR-Gemeinde besteht. DieOrtsgemeindeun-
Straßenoberflächenentwässerungsanteil terstützt das Bemühen des Sportvereines, Verbindungen und
!; 0 ™ e g. 4.000,- DM Kontakte zu einem Sportverein in einer DDR-Gemeinde zu
Straßenbeleuchtungserweiterung. 4.000,- DM knüpfen.
ptlSo?^ 61068 6.000,- DM Ausbau - Instandsetzung von Wander-, Wirtschafts- und Wald-
Wähan^. n'nnn’~ Diesem Tagesordnungspunkt lagen zwei Anträge der FWG Hu-
Sh vnn ^ i?-^.-DM bert Hübinger und der FWG Diedert vor.
Saus- und Kanalanschlußkosten 1.600 - DM Der Ortsgememderat beschloß einstimmig folgenden Maßnah-
|uführung zur allgemeinen menkatalog:
Pjcklage ....: . 139 . DM — Der Ortsgemeinderat erkennt die Notwendigkeit des Aus-
f anabrundungsbetrag) baues von Wirtschafts-, Feld- imd Waldwegen sowie Wan-
Jugungsleistungen an private derwegen in der Ortsgemeinde Niederelbert.
. 2.200,-DM _ Zur Festlegung des Umfanges von Neu- und Ausbaumaß-
“«iitmarkt UD ^ en 811 ^ en nahmen sowie zur Festlegung von Prioritäten wird aus den
. ,. 2.161,-DM Reihen des Bau-, Verkehrs-und Liegenschaftsausschusses
uarmicn stehen der Ortsgemeinde ebenfalls 900.000,- ein Ausschuß »Wegebau« gebildet.
iiMahmen^n«^ 6 ä v* darsteden: _ In ^ Beratungen dieses Ausschusses soll der Revierför-
*on StraßengeländeVeräußerung & ^ ster bzw. ein Vertreter der Forst Verwaltung einbezogen we-
li.!5 aU ^- trägeÄußerer Weg 200.000r DM ^’ ... ... „ . .
lusbaubeiträge Hohlweg 30 000 - DM — Der Ortsburgermeister wird beauftragt, auf der Basis des
iusbaubeiträge L 312 3 000 - DM erarbeiteten Wegebaukonzeptes mit der Forst- bzw. Kata-
|weisung des Landes zum Ausbau. sterverwaltung Zuschußmöglichkiten zu erörtern. Dabei
pßerer Weg« 50 000-DM ist unabhängig zu prüfen, inwieweit durch eine Bündelung
Zuweisung des Landes zum Ausbau. von Maßnahmen und Geldmitteln eine höhere Zuschußge-
' ,LL g«. 10 000-DM Währung erzielt werden kann.
des Land es zum Bürgersteigausbau ’ — Nach Festlegung der Ausbauart des zu dem Anwesen De-
2 . 3.000,- DM gel/Dr. Piek (Jagdhaus) führenden Weges wird der Ortsbür-
fwweiaimg d es Landes zum Bürgersteigausbau germeister beauftragt, mit diesen Anliegern wegen einer
. 250.000,-DM Kostenbeteiligung zu verhandeln.