Montabaur

Seite 28

1989

1990

Gewerbesteuerum­

lage

260,-

260-

Kreisumlage

93.000,-

110.760,-

+

17.750,-

Verbandsgemein­

deumlage

111.000,-

126.600,-

+

14.600,-

204.260,-

236.610,-

+

32.260,-

Die Steigerung basiert zum einen auf dem Anstieg der Umlage-

gnmdlagen:

1989

1990

327.441,-

369.106,-

+

41.666,-

Nr.

51/52/89 i

sowie bei der Kreisumlage auf dem voraussichtlichen höheren Umlagesatz von 30 v.H.

Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat beschlossene Investitionsprogramm bildet die Grundlage zur Erstellung des Vermögenshaushaltes. Diesem Programm ist zu entnehmen, daß die Ortsgemeinde Heilberscheid für das Haushaltsjahr 1990 dem Objekt Dorfge­meinschaftshaus oberste Priorität verleiht.

Für diese Maßnahme stehen 500.000,- DM bereit. Außerdem sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 191.000,- DM veranschlagt, die weitere Auftragsvergaben zulassen.

Weitere Haushaltsmittel sind für folgende Investitionen bereit­gestellt:

1. Baumchirurgische Maßnahmen. 9.000,-DM

2. Umbau der Grillhütte. 10.000,- DM

3. Grunderwerb im Grenzregelungsverfahren. 1.000,- DM

4. Zuweisungen für Dorfemeuerungs-

maßnahmen. 2.000,- DM

5. Erwerb von Straßenparzellen . 1.000,- DM

6. Ausbau der Stichstraße/Sespenröder

Straße. 24.000,-DM

Die Finanzierung aller Ausgaben erfolgt durch folgende Ein­nahmen:

1. Zuweisung des Landes für

baumchirurgische Maßnahmen. 7.200,-DM

2. Ausgleichszahlungen von Beteiligten im

Grenzregelungsverfahren. 4.000,- DM

3. Ausbaubeiträge K 165 . 7.500,- DM

4. Ausbaubeiträge Stichstraße/Sespenröder

Straße. 18.000,-DM

5. Zuweisung des Landes zum Bau des Dorf -

gemeinschaftshauses. 80.000,-DM

6. Zuweisung der Verbandsgemeinde zum Bau

des Dorf gemeinschaftshauses. 125.000,- DM

7. Einnahmen aus der Veräußerung von

Grundstücken. 20.000,- DM

8. Investitionsschlüsselzuweisungen. 6.000,- DM

9. Zuführung vom Verwaltungshaushalt.... 49.000,- DM

10. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage 200.000,- DM

11. Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt ... 30.300,- DM

Ausblick 1991 • 1993

Der Schwerpunkt der Investitionen liegt beim Ausbau der Ge­meindestraßen sowie bei der Fertigstellung des Dorfgemein­schaftshauses.

Die Berechnungen der mittelfristigen Finanzplanung ergeben eine Finanzierung sämtlicher Vorhaben, wenn auch in 1991 eine hohe Neuverschuldung (215.000,- DM) einkalkuliert werden muß.

Stellungnahme zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Montabaur

Der Verbandsgemeinderat hatte vor einigen Monaten den Be­schluß gefaßt, als 4. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Gemarkung Heiligenroth für die Ansiedlung weiterer Indu­striebetriebe eine gewerbliche Baufläche auszuweisen. Der Ortsgemeinderat war im Rahmen des § 67 Abs. 2 GemO aufge­fordert, zu dieser Änderung des Flächennutzungsplanes eine Stellungnahme abzugeben. Am Ende der Beratung, in der so­wohl die gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes geäu­ßerten Bedenken, als auch die hierzu abgegebene Stellungnah­me der Verwaltung erörtert wurden, stimmte der Ortsgemeinde- rat mehrheitlich mit 5 Ja-Stimmen bei 6 Enthaltungen der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes gern. § 67 Abs. 2 GemO zu.

Haushaltsrechnung 1988 beschlossen und Entlastung für das Haushaltsjahr 1988 erteilt

Der Ortsgemeinderat beschloß einst immig, die von der Ver­bandsgemeindeverwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr

1988 auf gestellte J ahresrechnung. Gleichzeitigwurde beschlos sen, dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bür germeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1988 Entlastung zu erteilen. w

Anschaffung von Fahnen

Aus Anlaß unserer 100 jährigen Kirchweih im nächsten Jahr wä­re es sicherlich angebracht, die Häuser mit Fahnenschmuck zu versehen. Wer an der Anschaffungeiner Fahne mit einge arbeite, tem Dorfwappen (Größe ca 1 m x 1,50 m) interessiert ist, möge mir dies bitte bis Mitte Januar mitteilen. ’

Der Preis pro Fahne beträgt bei einer Bestellung von ca. 10 q Stück etwa 80,-, bis 100,- DM. Durch den Aufdruck des Dorf. Wappens ist mit keinem günstigeren Preisangebot zu rechnen Zur Einholung von genaueren Angeboten ist die Angabe der Stückzahl erforderlich.

Reichwein, Ortsbürgermeister

Nentershausen

Möhnendub Klatschmohn, Nentershausen Zu unserer ersten Probe treffen wir uns am 4.1.1990 im Gast­haus Ohly. Wir bitten um zahlreiches Erscheinen.

Nomborn

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Nomborn vom 07.12.1989

Nacbtragshaushaltsplan/Nachtragshaushaltssatzung 1989 einstimmig verabschiedet

Der Ortsgemeinderat stimmte einstimmig der von der Ver­bandsgemeindeverwaltung Montabaur in Abstimmung mit der Gemeinde vor gelegten Planentwurf zum Nachtragshaushalt 1989 zu. Nähere Einzelheiten über den Nachtragshaushalts­plan der Ortsgemeinde Nombom für das Haushaltsjahr 1989 können Sie aus dem Auszug des Vorberichtes entnehmen:

Die Aufstellung des Nachtragshaushaltsplanes wird aufgrund der nachfolgenden Kriterien erforderlich:

1. Ttotz Ausnutzung aller Sparmöglichkeiten entsteht ein er­heblicher Fehlbetrag. Der Haushaltsausgleich ist nur durch die Änderung der Haushaltssatzung zu erreichen.

2. Bei einzelnen Haushaltsstellen sind Ausgaben zu leisten, die im Verhältnis zu den gesamten Ausgaben einen erhebli­chen Umfang annehmen.

3. Es sind Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Investi­tionsmaßnahinen zu tätigen.

Angesichts dieses gesetzlichen Erfordernisses sind sämtliche Einnahmen- und Ausgabensätze fortgeschrieben bz w. dem vor­aussichtlichen Bedarf angepaßt worden. Als Auswirkung die­ser Fortschreibung ist festzustellen:

a) Die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes erhöhen sich von ursprünglich 519.000,- DM um 35.000,- DM auf nunmehr 554.000,- DM.

Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes erhöhen sich von ursprünglich 374.000,-- DM um 76.000,- DM auf nunmehr 450.000,- DM.

Der Gesamtbetrag der Kredite erhöht sich von ursprüng­lich 67.600,- DM um 143.809,- DM auf 211.309,- DM. Verwaltungshaushalt

1. Die Einnahmen anläßlich der 700-Jahrfeier gehen um 6.000,- DM zurück.

2. Für den Druck der Chronik sind zusätzlich 29.000,- DM auf­zubringen, die allerdings durch den Verkaufserlös (14.500,- DM) teilweise abgedeckt werden können.

Für die Ausgrabungsarbeiten in der Ortsgemeinde waren keine Haushaltsmittel vorgesehen. Zur Abdeckung der Aufwendungen müssen 5.000,-- DM veranschlagt werden. Die Strombezugskosten verdoppeln sich auf 13.000,-- DM, weil der ursprüngliche Ansatz auf einer Falschablesung des Zählers ermittelt wurde.

5. Die Lohnkosten für die Aushilfskräfte steigen auf 20.000,- DM (+ 6.000,- DM) aufgrund des intensiven Einsatzes im Ortsgebiet anläßlich der 700-Jahrfeier.

Diesen Mehrausgaben bzw. Mindereinnahmen stehen aller­dings auch Einsparungen bei den Umlegungskosten (./. 10.000,- DM), Einsparungen bei den verschiedensten Unterabschnitten sowie Mehreinnahmen durch die Tfeilnahme am Wettbewerb

b)

c)

3.

4.

I