Montabaur

Seite 12

t

f ;

Sa

Dienstag, 16.1.1990, 18.30 Uhr: Fachkurs Datenbankanwen­dung mit d’Base III

Alle Kurse finden in der Berufsbildenden Schule Montabaur statt. N ähere Informationen und Anmeldung: Kreisvolkshoch­schule Montabaur, 1hl.: 02602/124.420.

Bücherei-Info”

Kinder schreiben tolle Detektivgeschichten

Zum Schreib- und M alwettbewerb »Was mein Detektiv erlebte«, der anläßlich der Kinder- und Jugendbuchwoche »Detektivge­schichten« ausgeschrieben wurde, schrieben viele Kinder schö­ne, phantasievolle Detektivgeschichten. Prämiert wurden die Geschichten von Kathrin Pfeiffer, Sandra Bedenk, Christine Drewarz und Simone Windeck. Die im Lesequiz gesuchten De­tektive haben richtig erkannt: M anfred Siebke, M atthias Thiele und Michael Thiele.

Neues Verbuchungssystem in der StadtbUcherei Montabaur Imneuen Jahr 1990 vereinfachen wirunser Verbuchungsverfah­ren. Die Eintragungen in die Lesekarten entfallen und Sie benö­tigen als Leser lediglich eine neuen Leserausweis. Mit dem neu­en Verbuchungssystem können wir Sie sehr viel schneller bedie­nen. Sie können, genauso wie vorher, alle Bücher der Stadtbü­cherei Montabaur kostenlos für 3 Wochen ausleihen und benut­zen. Die Stadtbücherei Montabaur ist auch in den Weihnachts­ferien geöffnet.

Öffnungszeiten der Stadtbücherei Montabaur

Montag*.. 16.00 -18.30 Uhr

Dienstag:. 16.00 -18.00 Uhr

Donnerstag: . 15.00 -18.00 Uhr

Samstag:. 10,00 -12.00 Uhr

MONTABAUR”

Bericht über die Sitzung des Stadtrates

vom 30.11.1989

Nachtragshaushaltssatzung/Nachtragshaushaltsplan 1989 für den Hospitalfonds Montabaur einstimmig verabschiedet Unter Tagesordnungspunkt 1 der öffentlichen Sitzung stand die Beschlußfassung über den Nachtragshaushaltsplan/die Nach­tragshaushaltssatzung für den Hospitalfonds Montabaur an. Bürgermeister Dr. Possel-Dölken stellte zu dem Nachtrag fest, daß die Ttendenz nicht so positiv sei, wie erhofft. Die Ausgaben würden ansteigen. Die Einnahmen könnten diesen Ausgaben­steigerungen aber nicht ganz folgen.

Ziel sei es, so Bürgermeister Dr. Possel-Dölken, die Pflegesätze zu erhöhen und die Aufstockung des Personalbestandes durch- zuführen.

Ratsmitglied Hildegard Diehl nahm anschließend für die CDU- Fraktion Stellung. Mit diesem Nachtrag würden die gefaßten Beschlüsse (z.B. Umwandlung von Zeitarbeitsverhältnissen in Dauerarbeitsverhältnisse) realisiert. Sie hoffte, daß trotz der nicht so positiven Entwicklung der Um- und Ausbau des Alten­heimes 1991 trotzdem angegangen werden könne. Ratsmitglied Lothar Elsner für die SPD und Ratsmitglied Paul Heinz Schweizer für die FWG machten anschließend klar, daß ihre Fraktionen dem Nachtrag ebenfalls zustimmen werden. Bei der abschließenden BeschlußfassungkonnteBürgermeister Dr. Possel-Dölken Einstimmigkeit über die Verabschiedung des Nachtragshaushaltsplanes/der Nachtgragshaushaltssatzung 1989 für den Hospitalfonds feststellen. Einzelheiten zum Nach- tragshaushaltsplan können Sie aus dem nachfolgenden Auszug aus dem Vorbericht entnehmen:

Notwendige Abweichungen vom Stellenplan machen die Auf­stellung eines Nachtragshaushaltsplanes erforderlich. In die­sem Zusammenhang wurden alle Einnahme- und Ausgabensät­ze überprüft und aktualisiert.

Durch den Nachtagshaushaltsplan verringern sich die Ansätze des Verwaltungshaushaltes um knapp 85.000,- DM. Im Vermö­genshaushalt tritt im wesentlichen nur eine Umschichtung der Einnahmen ein.

Ausgehend von der Überlegung, daß der Heimbetrieb Über­schüsse in dem zur Bildung von Rücklagen für die Substanzer- haltungund-eraeuerungnot wendigen Umfange er wirtschaften muß, hat die Verwaltung zu Beginn des Jahres aufgrund der

absehbaren Kostenentwicklung entsprechende erhebliche Ein

□ahmeverbesserungen veranschlagt. Diese konnten bisher be" der Pflegesatzkommission nicht in dem beantragten Maße durchgesetzt werden. Die Pflegesätze wurden lediglich durch, schnittlich um 6,8 % rückwirkend ab 1.1.1989 von 4 a Qn

DM/66,10DM/92,16DM auf 52,05DM/70,50DM/98,30DMnro

Tag und Einbettzimmer in den einzelnen Pflegegruppen ance- hoben. Über eine weitere Anhebung um ca. 3,5 % ab 1.8.19&) wird ebenso noch verhandelt wie über eine Verbesserungder Per- sonalaussetzung.

Während die Anpassungder Pflegesätze an den durch die neuen ThrifVerträge über die Arbeitsbedingungen der Angestellten in der Kranken- und Altenpflege zum 1.8.1989 ausgelösten Perso- nalkostenanstieg im Grundsatz - nicht in der Höhe - unumstrit­ten ist, ist der Erfolg der Bemühungen um einen besseren Perso- nalschlüssel für die 3 Schwerstpflegefälle im Alten- und Pflege- heim ungewiß. Bei realistischer Einschätzung der Situation muß man deshalb in diesem Jahr mit Mindere innahmen aus Pflegeentgelten von 110 TDM rechnen.

Durch - teils geringfügige - Einnahmeverbesserungen in ande­ren Bereichen kann der Einnahmeausfall im Ergebnis auf knapp 85 TDM begrenzt werden. Es ist aber nicht möglich, ihn durch Ausgabeeinsparungen wesentlich zu kompensieren.

Der Anstieg der Personalkosten im Pflegedienst ist unumgäng­lich. Auslöser sind

— die auch im Nachtragsstellenplan darzustellen deÜbemali- me von Daueraushilfen in ein unbefristetes Dauerarbeits­verhältnis zum 1.7.1989 mit einem Mehraufwand von rd 50 TDM,

— die in Vollzug des neuen Tarifvertrages zum 1.8.1989 vorzu­nehmenden, im wesentlichen aus dem Nachtragsstellen­plan ablesbaren Höhergruppierungen mit einem Koste­naufwand von rd. 20 TDM und

— die ab diesem Zeitpunkt ebenfalls auszu weitenden und auf­zustockenden Pflegezulagen mit Mehrkosten von rd. 4 TDM.

In 1989 können diese Mehrkosten im wesentlichen noch durch Einsparungen bei den Mutterhausabgaben und im Wirtschafts­dienst aufgefangen werden.

Bei denübrigen Kostenarten ist die Entwicklung bei den Pflege­hilfsmitteln (medizinischer Bedarf, Inkontinenzartikel) auffal­lend steil nach oben gerichtet. Seit 1987 ist der Aufwand von 21 TDM auf 48 TDM und damit um 128 % gestiegen. Die Zahl der Pflegetage der pflegebedürftigen Heimbewohner wird sich in diesem Zeitraum nur um maximal 30 % erhöhen. Der pflegetäg­liche Bedarf wächst von 1,14 DM in 1987 auf über 2,- DM in 1989. Davon darf nur die Hälfte in die Pflegeentgelte eingerech­net werden. Es muß deshalb unter allen Umständen eine Kosten­begrenzung angestrebt werden. Diese kann nur gelingen, wenn Ärzte und Krankenkassen kooperativ mitwirken.

Der auf knapp 30 TDM zurückgehende Überschuß des Verwal­tungshaushaltes reicht gerade zur Tilgung der auf genommenen Kredite aus.

Haushaltsüberschreitungen genehmigt Einstimmig genehmigte der Stadtrat zwei Haushaltsüber­schreitungen der Stadt für das Haushaltsjahr 1989. Zumeinen mußten bei dem Erwerb von Grundstücken für die Erweiterung des Friedhofes an der Friedensstraße 6.000 DM mehr zur Verfü­gung gestellt werden, als im Haushaltsansatz vorhanden waren (15.000 DM). Dies wurde dadurch hervorgerufen, danicht in dem ursprünglich vorgesehenen Umfang Täuschflächen für den Kauf eines Grundstückes zur Verfügung gestellt werden konn­ten. Des weiteren mußten beim Grunderwerb im Baugebiet »Hemchen« 5.000 DM mehr zur Verfügung gestellt werden, für den Rücklauf eines Baugrundstückes.

Erweiterung des Bebauungsplanes »Koblenzer Straße« be­schlossen

Der Stadtrat beschloß einstimmig, den Geltungsbereich des Be­bauungsplanes »Koblenzer Straße« zu erweitern.

Für den Bereich des ehemaligen Sportplatzes an der Koblenzer Straße wurde in den Jahren 1981 bis 1986 der Bebauungsplan »Koblenzer Straße« auf gestellt. Der Bebauungsplan sieht unter Erhalt des vorhandenen Baumbestandes eine Wohnbebauung vor. Nun soll dieser Bebauungsplan auch verwirklicht werden. Die Erweiterung bezieht sich auf die Grundstücke hinter dem Sportplatz. Durch diese Maßnahmen soll dem steigenden Be­darf von Mietwohnungen in der Stadt Rechnung getragen wer­den. Die Erweiterung wurde bereits im letzten Wochenblatt (Wochenblatt vom 15. Dezember 1989, Nr. 50, Jahrgang 17) öf­fentlich bekanntgemacht.

I