t _ _ ge ite17 __Nr 14/89

r'TKtoderspielplätzen - Restfinanzierung. 25.500,- DM

Keugestaltung - Restfinanzierung.. 49 . 662 ,- DM

pJJ G artenstraße einschl. Straßenbeleuchtung. 102.777,- DM

. 6 - 000 ’-- DM

w Friedhofshalle. 337.275,-DM

Cer Urnenmauer . .. 45.000,-DM

Ltrungdes Friedhofes .. . 30.000,- DM

^• Gemeindezentrums einschl. der Emnchtungsgegenstände. 343 218 - DM

tSfung von Geräten. 2^00;- DM

von Wirtschaftswegen. 3.000,-DM

“Ä von Grundstücken ... ............ . 11.00,- DM

rtnme zur allgemeinen Rücklage -Planabrundung-. 343,- DM

™ »n Krediten an den Kreditmarkt. 5.225,- DM.

t erung sämtlicher Ausgaben erfolgt durch die Veranschlagung der folgenden E innahmen-

ß'zur Modernisierung des Gemeindehauses. 15.000,- DM

des Kreises zum Bau des Kindergartens. 83.600,- DM

des Landes und des Kreises zur Sportplatzneugestaltung. 47.500,- DM

fe 3ngs- und Ausbaubeiträge. 103.000|- DM

Jame des Landes zum B au des Gemeindezentrums. 80.000,- DM

feinen aus der Veräußerung von Grundstücken. 56.000,-DM

litionsschlüsselzuWeisungen. 7.000,-DM

ng vom Verwaltungshaushalt. 83.000,-DM

feahmen aus Krediten vom Kreditmarkt. 664.900,-DM

»derNeuverschuldung des Jahres 1989 und in den folgenden Jahren sowie aufgrund der Inbetriebnahme von öffentlichen ungen muß die Ortsgemeinde mit erheblichen Folgekosten rechnen, die ein deutliches Absinken der freien Finanzspitze i werden. Der Investitionsspielraum der Ortsgemeinde wird ganz erheblich eingeschränkt.

Lk 1990 -1992

idurchgriiming, der Wanderwegebau, der Erwerb von Straßenparzellen, der Ausbau von Straßen, dieStraßenbeleuchtungs- ung, die Erweiterung des Friedhofes, der Wirtschaftswegebau und der allgemeine Grunderwerb sind die Vorhaben kom-

jr Jahre.

L nr j.iannn pr weist für diese Jahre, wie bereits schon erwähnt, weitere Neuverschuldungen aus.

bau des Kirmesplatzes einschließlich Kleinkinderspielplatz beschlossen

jsgemeinderat schloß sich mit 11Ja-Stimmen bei 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen dem Vorschlag des Bauausschusses [tsgemeinde Kadenbach für den Ausbau des Kirmesplatzes einschließlich Kleinkinderspielplatz an.

» Seite »G artenstraße« aus gesehen, soll von der 5zeiligen Rinne aus der Platz mit Rasengittersteinen und am Rand des Plat­te etwa 4 m breite Bitumenbahn für Rollschuhe gebaut werden. In etwa der Mitte der Rasengitter sollen bewegliche Sitzplätze [sehen montiert und die Böschung ergazend mit Bewuchs ausgerichtet werden. Auch soll in diesem Zusammenhang ein Kin- jelplatz gebaut werden. Dadurch sieht der Rat eine Auflockerung des Platzes und eine Verhinderung der totalen Versiegelung.

NEUHÄUSEL Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Neuhäusel vom 22.03.1989

iltsplan und Haushaltssatzung der Gemeinde für 1989

hiedet

i vorbereitenden Beratungen im Haupt- und Finanzaus- wurde dem Ortsgemeinderat die Haushaltssatzung für aushaltsjahr 1989 nebst Haushaltsplan und Investitions- amm vorgelegt. Bei der Vorstellung des Planwerkes unter- der Ortsbürgermeister die erfreuliche Tatsache, daß die inde in diesem Jahr im Wege der Sondertilgung das letzte Darlehen über rd. 67.000,- DM ablöst. Nach mehr als rigenBemühungen werde damit die Ortsgemeinde wieder lenfrei.

[Beratung und Erörterung stimmte der Ortsgemeinderat Erlaß der Haushaltssatzung sowie dem Haushaltsplan lern Investitionsprogramm einstimmig zu. Die Haushalts­tag enthält die folgenden Festsetzungen:

Utungehaushalt

W® . 1.294.000,- DM

. 1.294.000,-DM

™. 2.165.000,-DM

J* . 2.165.000,-DM

pesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen beläuft M 1.366.534,- DM. Kredite zur Finanzierung der anste- l '^Mben werden nicht behötigt.

Keuersätze zur Erhebung der Gemeindesteuern bleiben ge- r aem Vorjahr unverändert und werden wie folgt festge-

|da teuer

. ._[*■ und forstwirtschaftlichen «aoe (Grundsteuer A). 220 v.H.

b) für die Grundstücke

(Grundsteuer B). 240 v.H.

Gewerbesteuer: nach Gewerbeertrag und

Gewerbekapital. . ... 300 v.H.

Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemein­degebietes gehalten werden:

für den ersten Hund. 50,00 DM

für den zweiten Hund.... . r . 75,00 DM

für jeden weiteren Hund. . 100,00 DM

Der Oberflächenentwässerungsanteil für Verkehrsanlagen be­trägt 11,50 DM pro qm Verkehrsfläche Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushalts erhöht sich gegenüber dem Vorjahr in den Einnahmen um 55.200,- DM. Der Anstieg berührt im wesentlichen auf veranschlagten Einnahmen aus dem Verkauf der Chronik sowie erheblichen Mehre innahm en im Steuerbereich. Mit 1.129.088,- DM und 87,26 % sind die Steuer­einnahmen der Schwerpunkt auf der Einnahmeseite. Ihre Ent­wicklung gegenüber dem Vorjahr läßt sich aus der folgenden Ge­genüberstellung ablesen. i9gg 19gg

Grundsteuer A 2.100,- DM 2.000,- DM

Grundsteuer B 134.720,- DM 140.500,- DM •

Gewerbesteuer 130.000,— DM 136.000,- DM

Einkommen­steueranteil 790.000,— DM 843.000,- DM

Hundesteuer 4.300,— DM 4.500,- DM

sonstige steuerähnL

Einnahmen 4.100,— DM 4.088,- DM

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Weisungen 21.000,- DM 0,00 DM

Während die Grundsteuer A stagniert, sind durch Wertfort­schreibungen und auslaufende Grundsteuervergünstigungen Mehreinnahmen bei der Grundsteuer B zu verzeichnen.

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