Montabaur
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Die bedeutendste Mehreinnahme ist mit 53.000,- DM bei dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zu verzeichnen.
Die Steuerkraft der Gemeinde ist gegenüber dem Vorjahr stark angestiegen.
1988 1989
Steuerkraftmeßzahl 954.662,- DM 1.140.042,-DM
Hierdurch kann die Ortsgemeinde in 1989 mit Schlüsselzuweisungen nicht mehr rechnen, die sich im Jahre 1988 immerhin noch auf 21.000,- DM beliefen.
Auf der Ausgabenseite steht im Vergleich zu den angewachsenen E innahm en ein weitaus höherer Anstieg an laufenden Ausgaben gegenüber. Hieraus resultiert ein wesentlich geringerer Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt, der mit 130.000,- DM den Betrag für das Jahr 1988 um 60.750,- DM unterschreitet. Der Rückgang wird verursacht durch folgende Ausgabensteigerungen:
1. An Druckkosten für die Chronik werden 27.000,- DM veranschlagt.
2. Gegenüber 1988 erhöhtsich der Sozialhilfeanteil der Gemeinde um 7.750,- DM.
3. Für Ausbesserungen der Gemeindestraßen und für die Installation eines Firmenwegweisers sind 8.500,- DM veranschlagt.
4. Die größte Ausgabensteigerung ist auf dem Umlagesektor zu verzeichnen, die sich nach der folgenden Übersicht gegenüber 1988 auf insgesamt 103.195,- DM beläuft:
1988 1989
fv onrorhAQf oi i or.
Umlage 23.145,-DM 23.400,-DM + 266,-DM
Kreisumlage 278.160,- DM 326.000,- DM + 46.840,- DM Verbandsgemeindeumlage 331.900,- DM 388.000,- DM + 66.100,- DM
633.206,- DM 736.400,- DM+103.195,- DM Vermögenshaushalt:
Das Volumen des Vermögenshaushalts beläuft sich fürl989 auf 2.165.000,- DM. Schwerpunktprojekt ist der Bau eines Sportplatzes oberhalb der Augst-Schule. An Haushaltsmitteln stehen für dieses Vorhaben 1.000.000,- DM zur Verfügung.
Die Gesamtkosten des Sportplatzes belaufen sich auf 2.396.587,- DM. Die Bereitstellung der restlichen Mittel erfolgt im Haushalt 1990. Damit eventuell eine Gesamtauftragsvergabe erfolgen kann, sind in 1989 als Verpflichtungsermächtigun- gen 1.366.534,- DM veranschlagt. Als Zuweisungen des Landes, des Kreises, der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinde Ei- telbora werden für die Baumaßnahme insgesamt 1.762.663,- DM erwartet. Davon werdenin 1989 734.600,--DM kassenwirksam.
Ansonsten sind für 1989 folgende größere Maßnahmen vorgese
hen:
1. Verbesserungsarbeiten am
gemeindehaus . 6.000,-DM
2. Kostenanteil der Gemeinde für
Baumaßnahmen im Kindergarten. 7.500,-DM
3. Installation eines Ballfangzaunes
am Sportplatz in Neuhäusel. 17.000,-DM
4. Ortsverschönerungsmaßnahmen. 10.000,-DM
5. Ausbau des Platzes am
Höhenweg/Thunu sstraße. 50.000,- DM
6. Bau einer Tbilettenanlage an
der Schutzhütte. 25.000,- DM
7. Ausgleichszahlungen an Beteiligte des
Umlegungsverfahrens »Feldchen«. 6.000,- DM
8. Zuschüsse für Dorfemeuerungs-
maßnahmen. 5.000,-DM
9. Erwerb von Straßenparzellen. 3.000,- DM
10. Ausbau des Bürgersteiges zwischen
Haskenstraße und Thnnenweg. 20.000,-DM
11. Erschließung des Gewerbegebietes
»Feldchen«. 200.000,-DM
12. Kostenanteil der Gemeinde für die
Straßenoberflächenentwässerung im Zuge der Baumaßnahme im Kreuzungsbereich Coermannstraße/Hillscheider Straße. 8.000,- DM
13. Weiterleitung von Erschließungsbeiträgen an die Landsiedlung
Rheinland-Pfalz GmbH. 420.000,- DM
14. Straßenbeleuchtungserweiterung. 16.000,- DM
16. Friedhofsausbau und-erweiterung. 160.000,- DM
16. Anschaffung von Zusatzgeräten
für den Schlepper. .
17. Anschaffung von sonstigem Gerät , ^3
18. Errichtung einer Fahrzeughalle ....
19. Erwerb von Grundstücken. ^
20. « Sondertilgung an den Kreditmarkt
(Ablösung eines Darlehens).
.o7.|
Die Finanzierungder Vorhaben ist - wie auch in d en Jahren - ohne Darlehensaufnahme möglich. Sie sentlichen durch die oben erwähnten Kosten beteili™' Landes, Kreises, der Verbandsgemeinde und der (m E itelborn zu der Sportanlage (734.600,- DM) duiÄ! (425.00,- DM), durch die Zuführung des Verwaltung “1 (130.000,- DM), durch sonstige Zuweisungen für di'Sj anlage, für Verbesserungsmaßnahmen im Gemeind l den Grunderwerb zum Sportplatzbau (68.000,- DM) H nahmen aus der Veräußerung von Grundstücken | DM) und durch eine Entnahme aus der allgemeinm (698.100,- DM) finanziert.
In den kommenden J ahren bilden die Fertigstellung d platzes, Ortsverschönerungsmaßnahmen, die Friedhof] terung, der Erwerb von Grundstücken und Gerät sowy’ bau des Plangebietes »Dorfmitte« Schwerpunkte gen * Investitionstätigkeit. Nach der mittelfristigen Finau können alle Vorhaben voraussichtlich ohne Fremdmittel! geführt werden. ®
Widmung von Verkehrsflächen im Baugebiet »Auf deiH Nachdem sämtliche Straßen im Neubaugebiet »Auf de endgültig hergestellt sind, beschloß der Ortsgemeindi dem öffentlichen Verkehr zu widmen. Als ThgderVerkel gäbe gilt der 01.01.1989.
Neuer Ballfangzaun am Sportplatz Neuhttusel Der Bauausschuß hatte sich zunächst der Angelegenheit! nommen undnach einer Besichtigung an Ort und Stelle» len, den Ballfangzaun am Platzrand entlang der Hill* Straße in voller Länge und an den Seiten hinter den beidoi] zum Tteil zu erneuern. Nach dem Vorschlag des Bauaus« sollten weiter die beiden Masten der Platzbeleuchtung» und in die Zaunanlage einbezogen sowie im Zaun am' scheider Straße ein Durchlaß (Törchen) angebracht ? Der Ortsgemeinderat schloß sich der Empfehlung des BaJ Schusses an und faßte mehrheitlich einen Beschluß über dl neuerung des Ballfangzaunes. Er ging dabei davon aus, da] Entfernung des alten Zaunes, der jetzigen Leuchtenmaste der in die Baumstämme eingewachsenen Drähte die Spul meinschafdt Neuhäusel e.V. vornimmt und der Verein sich] um die Wiederherstellung des Platzes kümmert.
Wiederherstellung von Bürgersteigflächen in Verbundpill Im Bereich »Eisenköppel« sowie in der Kirchstraße und] scheider Straße wird derzeit Breit bandkabel verlegt. Essj sich die Frage, ob die Kabelgräben in den Bürgersteigfläcj Bitumen wiederhergestellt oder ob die G ehwege in Verbunfl ster ausgelegt werden sollen. Nach Vornahme einer Kost] mittlung beschloß der Ortsgemeinderat, daß im Bereichs köppel die Bürgersteige im Zuge der Kabelverlegungsmaf mein Verbundpflaster wiederhergestellt werden. In den Bill steigen in der Hillscheider Straße sowie im rechtsseitig®] gersteig in der Kirchstraße zwischen der ev. Kirche unij Hillscheider Straße wird ebenfalls Verbundpflaster verlegt linksseitige Bürgersteig in der Kirchstraße erfordert bei« Wiederherstellung in Verbundpflaster wegen der vorhandl Überbreiten in der Gehwegsfläche und auch wegen des sie weise unklaren Grenzverlaufs unverhältnismäßighoheKoi Hier wurde deshalb auf die Verlegung von Verbundpflasta zichtet.
EingrUnung am neuen Dorfplatz Auf Empfehlung des Bauausschusses beschloß der ( inemderat,daß die hangseitige Böschung am DorfplatiHi weg/Taunusstraße abgeflachtwird und eine Rasenei™ hält. Außerdem sollen in der Böschung einige SträucMj pflanzt werden. Die linke Böschung an der Taunusstrp voll mit gängigen Sträuchem abgepflanzt werden.
Sonstiges
Im nichtöffentlichen Tbil der Sitzung befaßte sich der b meinderat mit einem Planentwurf und einer Grundstück Er beschloß weiter die Vergabe der Arbeiten zur Emeueiu« Ballfangzaunes am Sportplatz in Neuhäusel undentf" ' zwei Zuschußanträge.
Hümmerich, Ortsbürgermeister