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PDU-Gemeindeverband Montabaur 08. April 1989, ab 14.00 Uhr in der Vogelsang- r nroth seinen traditionellen Seniorennachmittag. ^ mr Sie recht herzlich ein und bitten um Ihre An- 31.03.1989 an:

luflgb Ä Niedererbach, Tbl. 06486/204 feÖd Nentershausen, Tfel. 06486/8256

Ä Heüberscheid, Tfel 06485/1306 iPickart,rrvi nfiAatufifio

ffÄG^,m06485/662. hnm Sie auch Einzelheiten über den Fahrdienst

zu der

GELBACHHÖHEN

DAÜBACH

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Daubach vom 01.03.1989

htraeeplan zum Forstwirtschaftsjahr 1989 verabschiedet rtsgemeinderat stimmte dem ersten Nachtragsplan zum Wirtschaftsjahr 1989 zu. Dieser beinhaltet die Düngung Sfeldbestandes in verschiedenen Abteilungen, welche zum itzgegen Immissionsschäden erforderlich ist. Die Ausbrin- sdes Kalkes soll per Hubschrauber erfolgen, da damit eine Lereund gleichmäßigere Verteilung erreicht wird. Die Ge­iosten dieser Maßnahmen belaufen sich auf ca. DM 10,00 wovon DM 7.100,00 durch einen Zuschuß des Landes Iziert werden.

Wittel für den Eigenanteil der Ortsgemeinde in Höhe von p,00 DM werden im Haushalt 1989 der Ortsgemeinde be-

[estellt.

ne am Wettbewerb »Unser Dorf soll schöner werden« s Jahr 1989 zugestimmt

iner Gegenstimme stimmte der Ortsgemeinderat der Tfeil- me am von der Kreisverwaltung durchgeführten Wettbe- mUnser Dorf soll schöner werden« im Jahre 1989 zu. Für ei- Kolgreiche Teilnahme ist insbesondere das Mitwirken der jaacher Bürger erforderlich, an das an dieser Stelle schon ap- t wird.

(Richtlinien Uber die Gewährung von Zuschüssen zu Ju- Ifahrten, -lagern, -freizeiten und Studienfahrten verab-

fcdet

[timmig erging der Beschluß über die Einführung neuer tlinien über die Gewährung von Zuschüssen zu Jugend- len, -lagern, -freizeiten und Studienfahrten.

«Richtlinien sollen zur Verwaltungsvereinfachung von al- psgememden in gleicher Form beschlossen werden. Nach- leine Vereinheitlichung für alle Ortsgemeinden erreicht ist, Jen die Richtlinien komplett im Wochenblatt veröffentlicht.

iltsüberechreitung genehmigt

JHaushaltsüberschreitungen für das Jahr 1988 bedurften roinresUmf anges der Genehmigung des Rates. E s handelte jlabei zum einen um Mehrkosten für Aufwendungen für die ”rachönerung(+ DM5.000,00), sowie um erhöhte Aufwen- iw den Ausbau von Wirtschaftswegen (4- ca. DM

Ruf Stellung an den beidseitigen Ortseinfahrten der Landes- ^und an der Kreisstraße Stahlhofen/Daubach beschloß nsgememderat am 03.02.1988 die Anschaffung von drei ta a 8US Scb^üeldach, die ca. DM 4.300,00

Außerdem war die Neuanfertigung eines Holzaltares vmeichnam erforderlich, wa ca. DM 1.800,00 kostete. Da Aufwendungen keine entsprechenden Haushaltsmittel „ n, genehmigte der Rat in der jetzigen Sitzung »Überschreitung von rd. DM 5.000,00.

T™ des Ratsbeschlusses vom 24.08.1988 erfolgte I 1516112 ^ 8 Daubach/Stahlhofen, der zusammen )ühren und Vermessungskosten ca. DM , führte zu der erheblichen überplanmäßigen dem Ausbau von Wirtschaft9wegen.

—__ Nr. 12/89

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 1989 verabschiedet Die VerbandsgemeindeverwaltungMontabaur hatte in Abstim- mung mit der Gemeinde einen Haushaltsplanentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt. Nach Erläuterung zum P laninhal t, erklärte der Ortsgemeinderat bei einer Gegenstimme seine Zu­stimmung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung. Die Haushaltssatzung 1989, die die sumarische Zusammenfassung des Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen: Verwaltungshaushalt:

Einnahmen/Ausgaben. j e DM 356.000,00

Vermögenshaushalt: Einnahmen/Ausgaben. je DM 93.000,00 Eine Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 1989 ist nicht vor­gesehen.

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 1989 wie folgt festgelegt:

Grundsteuer A. 220 %

Grundsteuer B. 240 %

Gewerbesteuer . 280 %

HUNDESTEUER

für den 1. Hund. DM50,00

für den 2. Hund. DM 130,00

für jeden weiteren Hund. DM 160,00

Der Oberflächenentwässerungsantrag für Verkehrsanlagen be­trägt gemäß § 4 der Haushaltssatzung DM 11,50 pro qm Ver­kehrsfläche.

Aussagen zu derzeitigen Haushaltssituationen bzw. Prognosen zum Haushaltsjahr 1989 enthält der dem Haushaltsplan beige­fügte Vörbericht. Hieraus werden auszugsweise einige Informa­tionen zur Kenntnis gegeben:

Rückblick auf das abgelaufene Haushaltsjahr 1988. Rückblickend auf die Haushaltswirtschaft 1988 bleibt festzu­stellen, daß auf die planmäßig vorgesehene Rücklagenentnah­me verzichtet werden kann und sogar eine Aufstockung des Rücklagenpolsters auf rd. 420.000,- DM möglich ist.

Diese positive Entwicklungbasiert schwerpunktmäßigauf Ein­nahmeverbesserungen bei der Gewerbesteuer (+ 32.000,- DM) sowie auf höheren Erlösen aus Holzverkäufeu (+ 35.000,- DM) und Grundstücksgeschäften (+ 48.000,- DM).

Solide finanzielle Verhältnisse bilden somit die Grundlage zur Erstellung des Haushaltes 1989.

Verwaltungshaushalt:

Der Verwaltungshaushalt beinhaltet die ständig wiederkehren­den Einnahmen und Ausgaben einer Gemeinde Die Ansätze des J ahres 1989 haben sich an dem orientiert, was bei den einzelnen Haushaltsstellen im Vorjahr bewegt wurde berücksichtigen mögliche Preissteigerungen oder sind aufgrund besonderer Vor­haben korrigiert worden.

Augenscheinlichste Positionen des Verwaltungshaushaltes sind:

1. Einnahmen und Ausgaben des Wirtschaftsbetriebes Forst Aufgrund de9 vom Ortsgemeinderat am 24.8.1988 verabschie­deten Hauungs- und Kulturplanes und des 1. Nachtragsplanes zum Hauungs- und Kulturplan wird mit einem Überschuß von 810,00 DM gerechnet (1988: 2.580,00 DM).

2. Einnahmen und Ausgaben bei Steuern, allgemeine Zuweisun­gen und Umlagen

Im Vergleich zum Vorjahr ist auf der Einnahmenseite eine Völu- menssteigerung von 213.197,- DM auf 233.320,- DM (+ 20.123,- DM) festzustellen.

Verantwortlich hierfür zeichnet der Einnahmenzuwachs bei der Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommen­ssteuer. Bei den Schlüsselzuweisungen jedoch setzt sich der be­reits in den Vorjahren angedeutete rückläufige Trend fort. Floß in 1988 noch ein Zuweisungsbetrag in Höhe von 8.900,- DM, so muß in 1989 gänzlich auf Schlüsselzuweisungen verzichtet wer­den. Dies ist bedingt durch den erheblichen Anstieg der eigenen örtlichen Steuerkraft in dem für die Berechnung maßgeblichen Bemessungszeitraum (1.10.87 - 30.9.88). Für den Haushalt 1988 wurde eine Steuerkraft von 208.198,-DM ermittelt, während für den Etat 1989 eine Steuerkraft von 246.324,- DM (+ 38.126,- DM) als Maßstab dient.

Auf der Ausgabenseite ist bei der Kreis- und der Verbandsge­meindeumlage ein Anstieg von insgesamt 18.968,- DM zu ver­zeichnen.

1988 1989

Kreisumlage * 61.807,- DM 70.500,- DM + 8.693,- DM

Verbands-

gemeinde-

umlage * 73.736,- DM 84.000,- DM + 10.265,- DM * tatsächliche Umlagebeträge

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