Montabaur
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Man plädiere dafür, zumindest eine dieser beiden Maßnahmen noch in 1988 auszuführen. ■■-
Qr Zu den immer noch offenstehenden Forderungen gegenüber der Ortsgdemeinde Staudt wurde bemerkt, daß man hierfür ein eneJTstP^e 1 sicheres Vorgehen als bisher plädiere, um für dieses Haushaltsjahr den Zahlungserhalt zu gewährleisten. I ein gen
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Positiv wurde zu dem vorliegenden Haushaltsplan bemerkt, daß mm der Ausbau der Kreuzung Elgendorfer Straße/Weserstrl könner zur Ausführung gelange. Dies sei ein jahrelanges Anliegen der SPD-Fraktion gewesen. Auch im Bereich Umwelt/Natur seien Anregungen der SPD-Fraktion durch entsprechende Mittelbereitstellung aufgegriffen worden Z.B. hierfür nennt er ■■warn
a) Baum- und Strauchanpflanzungen an Straßen und Plätzen
b) Anlegung eines Artenschutzgehölzes [; noch zi
c) Zuschuß für die Anlegung eines Feuchtbiotopes. ! apg 636
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Auch der verkehrsberuhigte Ausbau von Straßen entspreche langjährigen Forderungen der SPD-Fraktion. Die Radwegeba mj fei San: nahmen seien ebenfalls positiv herauszustellen, obwohl hier noch zuwenig getan werde. [geheim
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Skepsis ist nach Auffassung des Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Paul Widner, angezeigt bei dem Kostenansatz für den BaueiÄfc 1 ^ 6 Einsegmmgshalle in Ettersdorf. Es bleibe abzuwarten, ob diese Maßnahme mit einem Finanzierungsanteil der Stadt von insges^® w * e ^
70.000,-- DM verwirklicht werden könna Befürwortet wurde wiederum der Kostenansatz für die Ausführung von Wärm pHil nänien mungsmaßnahmen an der Gemeinschaftshalle in Eigendorf. Diese seien unerläßlich und ließen darüber hinaus eine bedeutsBoereig Energieeinsparung erwarten. Bfie ben
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Zustimmung wurde zu den vom Sprecher der CDU-Fraktion Hans-Josef Manns gestellten Anträge (Verzicht auf InfrarotwildkrJ beseitigen verminderter Ansatz für die Beschaffung von Rasenmähern und Zurückstellung der Maßnahme zum Einbau ejL> , . Schließanlage in der Tiefgarage) erklärt, obwohl es nach seiner Auffassung - so Ratsmitglied Widner - einr gesonderten AntragjEf n “ a lung hierzu nicht mehr bedurft hätte, da man hierüber bereits in der vorangegangenen Ausschußberatung bei allen im Rat vertrfFum ein nen Fraktionen Einigkeit erzielt habe. ^ Vprjahi
Der Verwaltung wurde empfohlen, den Verkauf der Sportschänke auszuschreiben, um jedem Interessenten eine Chance zum En«
zu eröffnen. Der Kostenansatz für Erlöse aus Grundstücksverkäufen wurde bei dieser Gelegenheit als recht optimistisch bezeiL net. Die SPD-Fraktion sei skeptisch, daß Einnahmen in dieser Größenordnung im Haushaltsjahr 1988 eingehen. rf*
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Eine letzte Anmerkung galt dem Investitionsprogramm, welches zugleich mit dem Haushaltsplan zur Entscheidung anstand. tauche jedes Jahr, allerdings immer um ein Jahr zurückverlegt, der Kostenansatz für den Bau einer Minigolf-Anlage am QuenÄ. 2 • Ceb
Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der FWG-Fraktion Paul Heinz Schweizer ^
Seinen Ausführungen stellte der Vorsitzende der FWG-Fraktion Paul Heinz Schweizer die Anmerkung voran, daß die Voi in der heutigen Sitzung bereits die wesentlichsten Punkte zum diesjährigen Haushaltsplan angesprochen hätten. Er beschräi sich daher auf einige Feststellungen und Ergänzungen. Die vielfältigen Aufgaben, die zu bewältigen seien,
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berg auf. Hierzu wurde die Auffassung vertreten, daß diese Maßnahme gänzlich gestrichen werden sollte.
Seine Ausführungen schloß der Vorsitzende der SPD-Fraktion Paul Widner mit der Anmerkung ab, daß die SPD-Fraktion dem\jf (Rr gelegten Haushaltsplanentwurf zustimmen werde. "
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