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fontabaur

Seite 11

Nr. 3/88

sien

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n .JBellten Rat und Verwaltung immer wieder vor neue Probleme. Dabei sehe jede Fraktion die9 aus einer anderen Sicht. Es sollte aber 6 ' eäi gemeinsames Ziel sein, daß das, was der Rat durchführen wolle, einem echten Bedürfnis der Bevölkerung entspreche Dies habe , die FWG zur Richtschnur gemacht und dabei geprüft, ob von den geschätzten Einnahmen auch die Ausgaben getätigt werden

[ kennen oder müssen und .sofern letzteres der Fall sei, ob dies evtl, nur durch eine neue Kreditaufnahme möglich sei. Dieses sorgf älti- rsr ' Abwägen sei geboten, weil seine Fraktion so Ratsmitglied Schweizer - jedes Jahr vor einer allzu weitgehenden Verschuldung warnt habe. Dabei habe sich gezeigt, daß diese Warnungen nicht umsonst gewesen seien. Denn seit der Mitwirkung der FWG- aktion im Stadtrat sei die Verschuldung im vertretbaren Rahmen geblieben. Dennoch erachte man die Schuldenlast als immer ch zu hoch, d.h. der Abbau müßte stärker vorangetrieben werden. Die Bundespolitik dürfte in diesem Falle kein Vorbild sein. Die gesetzte Neuverschuldung dürfe nicht ausgedehnt werden. Zur Investitionstätigkeit, die für die nächsten Jahre geplant sei, wur- bemerkt, daß man der Altstadtsanierung Vorrang einräume. Offen sei noch die Frage, ob z.B. eine Parkgarage oder ein Parkhaus 5n Sanierung9gebiet errichtet werden solle sowie ob und in welcher Form eine M odemi9ierung und Erweiterung des Alten- und Pf le- iheimes realisierbar ist. Zu der von der Stadt erwarteten Mitfinanzierung für das geplante Freizeitbad erkläre die FWG-Fraktion doch schon heute, obwohl dieses Vorhaben voraussichtlich nicht in 1988 zur Ausführung gelange, ein klares Nein. Letztlich be- [erkte Ratsmitglied Schweizer (FWG) noch, daß die Einschätzung der eigenen Steuereinnahmen und Steuerbeteiligungsbeträge ie die Entwicklung der Schlüsselzuweisungen nach wie vor einen Unsicherheitsfaktor darstellten. Zum Haushalt 1988 wurde ans der Fraktion letztlich die Zustimmung erklärt.

)er eigentlichen Abstimmungüber den H aushaltsplanent wurf 1988 sowie das Investitionsprogramm wurde die Abstimmungüber je bereits vorerwähnten Änderungsanträge zur Reduzierung des Volumens im Vermögenshaushalt vorangestellt. Zu beiden Ab­stimmungen stellte der Vorsitzende die Einstimmigkeit im Rat fest. Bürgermeister Dr. Possel-Dölken bemerkte anschließend, daß J£it seiner Amtsübernahme damit zum ersten Mal ein Haushaltsplan die Zust imm ung aller im Rat vertretenen Fraktionen gefun­den habe.

Um einen Überbick über das Haushaltsvolumen 1988 zu vermitteln und um die derzeitige Haushaltssituation in den Vergleich zu Vprjahren zu stellen, werden einige Übersichten und Grafiken zur Kenntnis gegeben.

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TTünahneart

Ergebnis 1986

Haushaltsansatz 198?

Haushaltsansatz 1908

DM

v.H.

DM

v.H.

DM

v.H.

1, Finanzzuweisungen, Steuern

10.*t05.0*i3

79,78

11.613.**50

81,16

11.293.800

80,15

(llGr. 0)

2. Gebühren, 8eltr3ge

368.253

2,82

353.200

2,67

396.700

2,82

(Gruppen 10,11,12)

3. Verkauf, Mieten, Fechten

927.511

7,12

996.070

6,96

1.119.620

7,95

(Gruppen 13 , 1 * 1 , 15 )

Zuweisungen, Zuschüsse, Erstattungen

*83.717

3,71

*>6l.h50

3,22

38*..250

2,72

(Gr. 16, 17)

5. Sonstige Flnanzelnnahmen

857.356

6,57

885.930

6,19

895.750

6,36

zusammen

13-0*.1.880

100,00

1 *.. 310.100

100,00

1*1.090.120

100,00

:ss- 3 ssssrsisss 2

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Ausgabeart

Ergebnis 1986

Haushaltsansatz 1987

Haushaltsansatz 1988

DM

v.H.

DM

v.H.

DM

v.H.

1. Personalausgaben (HGr. h)

2. Süchl. Verwaltungs- und Betriebs-

1.352.766

10,37

1.523*960

10,65

1.610.620

11,'*3

ausgaben

a) Unterhaltung und Bewirtschaftung

von Grundstöcken, weitere Verwaltungs-

12,8h

[ und Betriebsausgaben (truppen 50 - 66)

1.392.573

10,68

1.810.1*.0

12,65

r.809.330

| b) Erstattungen, Verrechnungen,

j kalkulatorische Kosten

[ (Gruppen 67 - 68)

1.091. 1hh

8,37

1.133.800

7,92

1.137.900

8,03

B. Zuweisungen, Zuschüsse, Leistungen der

560.200

i Sozialhilfe (HGr- 7)

568.825

*,36

51h.1*-0

3,59

3,98

h. Zinsen (Gruppe 80)

718.120

5,51

715.100

5,00

723-900

5,1h

5* Umlagen (Gruppen 81, 83)

[6. Sonstige Finanzausgaben - Deckungs-

6.135.*«60

*7,0*.

6.581.500

*5,99

7.815.000

55,h6

[ reserve (Gruppe 85)

-

hO.OOO

0,28

hO.OOO

0,28

[?. Zuführung zum VeriaOgenshaushalt

1.782.992

15,67

1.991.**60

13,92

393.170

2,79

(Gruppe 86)

zusammen

13.0*«1.880

100,00

1 h. 310.100

100,00

1h.090.120

100,00

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II

II

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-d

Zum Abschluß noch ein Überblick Uber den Stand und die Entwicklung des Vermögens und der Schulden II. Überblick Uber den Stand und Entwicklung des Vermögens und der Schulden 1. Entwicklung des Vermögens l!l Allgemeine Rücklage

Stand 31.12.1986 .. 36,06 DM

Zuführung 1986 . _

.Entnahme 1986 . 0,72 DM

uchmäßiger Stand 31.12.1986 . . braussichtliche Zuführung 1987

.... 35,34 DM 260.000,00 DM

oraussichtl. buchmäßiger Stand 31.12.1987 . 250.035,34 DM

li2 Vermögen der kostenrechnenden Einrichtungen #21 Städtische Wohnhäuser

Stand 31.12.1986 . 928.666,00 DM

+ Zugänge 1986 . 4.957,30 DM

Abgänge 1986/AfA. 32.315,30 DM