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Nr. 23/86

Ltabaur

[Jjjentlichen Bekanntmachung der Satzung schriftlich unter

Ljchnung der Tasachen, die eine solche Rechtsverletzung Ljnden können, gegenüber der Gemeindeverwaltung gel- Egemacht worden ist.

[planbereich umfaßt eine Bautiefe entlang der »Alte Straße« Lnend von dem Einmündungsbereich zur Hauptstraße bis gEintnündungsbereich Hohe Straße) und der «Hohe Straße« Lend vom Einmündungsbereich Alte Straße/Hohe Straße Ln Einmündungsbereich der Lindenstraße) und ist aus der Ljnerten Planskizze ersichtlich.

Golbach, 2.6.1986 brnich, Ortsbürgermeister

Görgeshausen

Sprechstunde des I. Beigeordneten

Sprechstunde des I. Beigeordneten der Ortsgemeinde Gör- Lsen wird von Dienstag, 10.6.1986,18.00 Uhr auf Montag, [ 1986 ,18.00-20.00 Uhr verlegt. Die Bürger werden um Beach- Lebeten.

Shard, I. Beigeordneter

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Görgeshausen vom 21 . 5.1986

umfangreiches Programm hatte der Ortsgemeinderat in sei- Sitzung am 21.5.1986 mit insgesamt 11 Punkten im öffentli- LiTeil und 4 Punkten im nichtöffentlichen Teil zu bewältigen, tagsweise wird über den Verlauf bzw. einige der ergangenen Scheidungen nachstehend berichtet:

tag zur Ausschreibung für den Ausbau der Mittelstraße, toenstraße, und »Auf der Bitz« erteilt Beisein des mit der Planung beauftragten Architekten beriet Rat über die sich anbietenden Alternativen zum Straßenaus- Linden vorgenannten Straßen.

ivorgelegte Plan sah einen verkehrsberuhigten Ausbau mit esterung vor. Aufgrund einstirrjmiger Entscheidung des Rates lauf dieser Basis eine Ausschreibung erfolgen. Mit in die Aus­übung soll jedoch als Alternative die herkömmliche Ausbau- (bituminöse Fahrbahnbefestigung) aufgenommen werden, wurde Übereinkunft erzielt, daß innerhalb der nächsten Wo- ■i eine Bürgeranhörung bezüglich der festzulegenden Aus- uart erfolgen soll.

Isbürgermeister Herz offiziell aus dem Amt verabschiedet idem bisherigen Ortsbürgermeister, Dieter Herz, offiziell Dank ■agen im Namen der Gemeinde wurde ein besonderer Tages- Bjnungspunkt in die Sitzung am 21.5.1986 angesetzt. Der der- ■mit Geschäftsfhrung beauftragte I. Beigeordnete Burkhard Biete an Dieter Herz Worte des Dankes für das überdurch- Biiittliche Engagement im Verlaufe seiner langjährigen Amts- Bund überreichte neben einer Urkunde ein Präsent der Ge­linde.

Bnungsarbeiten zur Fortführung des Bebauungsplanver- Bens»Auf der Bitz« in Auftrag gegeben ■Kreisplanungsstelle wurde beauftragt auf der Grundlage ei- Bvon einem Architekturbüro erstellten Vorentwurfes die Pla- fcsarbeiten für die Aufstellung des Bebauungsplanes »Auf der B'fortzuführen. Diesem Beschluß liegt folgender Sachverhalt Bunde:

Btet hatte bereits 1983 den Beschluß gefaßt, im Gemarkungs- Bich »Auf der Bitz« einen gleichnamigen Bebauungslan aufzu- ■Uen.

Betzeit wurde ein Architekturbüro mit den Planungsarbeiten prägt. In Absprache mit diesem Planungsbüro soll nunmehr [Fortführung der Planungsarbeiten der Kreisplanungsstelle Ngen und parallel hierzu ein Umlegungsverfahren durchge- Nerden. Der Anordnungsbeschluß soll jedoch erst ergehen, «em im Rat ein entsprechender Planungsentwurf vorliegt.

Nngung von Sitzgelegenheiten in der Buswartehalle be­gossen

poinstimmigen Beschluß kam der Rat überein, in der Bus- palle Sitzgelegenheiten anzubringen. Die erforderlichen Ar- 1,1 sollen kurzfristig in Auftrag gegeben werden.

Aufstellung von Steinsäulen mit Wappentafeln befürwortet

Einstimmig entsprach der Ratdem Vorschlag, an den Ortseingän­gen in der Diezer Straße und in der Limburger Straße insgesamt 4 Steinsäulen aufzustellen und an diesen eine farbige Wappenta­fel sowie ein Schild mit dem Gemeindenamen anzubringen.

Ergänzender Beschluß zur Schaffung einer Außenstelle des Kindergartens Nentershausen gefaßt.

In einer der vorangegangenen Sitzungen hatte sich der Ortsge­meinderat zur Schaffung einer Kindergartenaußenstelle in Gör­geshausen in Erweiterung des Kindergartens Nentershausen und zur anteiligen Kostenübernahme bereiterklärt.

Ergänzend hierzu wurde nunmehr noch das Einverständnis dazu erklärt - vorbehaltlich der Zustimmung des Ortsgemeinderates Niedererbach zur Schaffung der Außenstelle in Görgeshausen - daß der Ortsgemeinde Niedererbach die Möglichkeit eingeräumt wird, eine Gruppe aus dem Kindergarten Nentershausen nach Niedererbach auszulagern, wenn die Ortsgemeinde Niederer­bach nach Freiwerden des dortigen Schulgebäudes z.B. durch Bereitstellung anderer geeigneter Räume den notwendigen Raum einschließlich Nebenraumprogramm und Freiflächen be­reitstellen kann.

Zudem wurde signalisiert, daß sichdieOrtsgemeindeGörgeshau- sen in diesem Fall in gleichem Umfang an den Kosten fürdiese Au­ßenstelle beteiligt wie dies jetzt durch die übrigen Ortsgemeinden für die Außenstelle in Görgeshausen erfolgt.

Des weiteren wurde beschlosen, daß die Ortsgemeinde Görges­hausen von den Kosten für die Einrichtung der 6.Gruppe des Kin­dergartens Nentershausen im Gemeindehaus Görgeshausen vorweg die Kosten für die Einrichtung (ca. 20.000,-- DM) als Inter­essenanteil der Ortsgemeinde übernimmt. (Dieser Vorweganteil reduziert sich um einen 45%igen Kreiszuschuß.

Durch die vorgenannten Entscheidungen soll den von der Ge­meinde N iedererbach angemeldeten Bedenken Rechnung getra­gen werden, daß duch die jetzt angestrebte Lösung (Schaffung ei­ner Außenstelle in Görgeshausen) auf Dauer für die Gemeinde Niedererbach die Möglichkeit vereitelt würde, dort eine Kinder­gartengruppe einzurichten, wenn dort geeignete Räume zur Ver­fügung stehen und auch nach den Kinderzahlen in Niedererbach eine selbständige Gruppe eingerichtet werden könnte.

Gleichlautende Beschlüsse werden auch noch von den übrigen von dieser Auslagerung betroffenen Ortsgemeinden zu fassen sein, so daß alsdann aufgrund der einvernehmlichen Regelung zwischen den Gemeinden die Schaffung der Außenstelle in Gör­geshausen realisirt werden kann.

Einreichung einer schriftlichen Beschwerde gegen Hub­schrauberlärm beschlossen

Aufgrund einstimmiger Entscheidung des Rates soll an die zu­ständige Stelle eine schriftliche Beschwerde gerichtet werden, um auf die für die Gemeindebevölkerung über das zumutbare Maß hinausgehenden Lärmbelästigungen, bedingt durch den Einsatz militärischer Hubschrauber, hinzuweisen.

Heilberscheid

Öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Heilberscheid findet am

Mittwoch, 11, Juni 1986 um 20.00 Uhr in der Schule statt.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung:

1. Erneute Beratung und Beschlußfassung über die Schaf­fung einer 6. Gruppe für den Kindergarten Nentershausen und deren Unterbringung in einer der beteiligten Gemein­den

2. Beratung und Beschlußfassung über den Erlaß einer Sat­zung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung

3. Verschiedenes

II. Nichtöffentliche Sitzung

1. Grundstücksangelegenheit.

2. Verschiedenes

5431 Heilberscheid, 2.6.1986 Reichwein, Ortsbürgermeister