itabaur

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iS beinhalte eine Vergrößerung des Schadstoffausstoßes, nnvoller erscheine ihm daher, durch verstärkte Kontrolle die tinhaltung der 50-km-Grenze zu erreichen. Dr. Possel-Dölken stellte nochmals den Versuchscharakter der Zonen- Geschwindigkeits-Begrenzung heraus und sprach sich für eine entsprechende Beschlußfassung aus. Neben dem Aspekt der zu­sätzlichen Umweltbelastungen dürfe man aber nicht vergessen, daß man mit der Geschwindigkeitsbegrenzung die Unfallzahlen in den Wohngebieten verringern wolle.

Der Antrag auf Errichtung einer Zonen-Geschwindigkeits- Begrenzung im »Himmelfeld« wurde mehrheitlich angenommen; der entsprechende Antrag der SPD-Fraktion für den Bereich der Alberthöhe wurde mit der Mehrheit des Stadtrates abgelehnt.

Neue Richtlinien für die Bezuschussung von Maßnahmen zur Gestaltung und Instandhaltung von Fachwerkhäusern in der Stadt Montabaur und den Stadtteilen beschlossen Einstimmig stimmte der Stadtrat den Richtlinien für die Bezu­schussung von Maßnahmen zur Gestaltung und Instandhaltung von Fachwerkhäusern in der Stadt Montabaur und in den Stadttei­len in der vorgelegten Form zu. Die Richtlinien werden in einer der nächsten Ausgaben des Wochenblattes veröffentlicht werden.

Änderung der Richtlinien für die Gewährung städt. Zuschüs­se zur Modernisierung und Verbesserung von Wohnungen im Bereich des Rebstockes

Die vorgenannten Richtlinien wurden einstimmig wie folgt geän­dert:

§ 3 Abs. 2 erhält folgende Fassung:

Der Forderungsbetrag wird als verlorener Zuschuß gewährt. Er beträgt pro Wohnung 1/3 der entstehenden Kosten, höchstens 7.500,- DM. Kosten für mit der Maßnahme verbundene Instand­setzungsarbeiten sind nur bis zur Höhe von 50 % der eigentlichen Modernisierungskosten zuschußfähig. DerZuschußbetrag ist auf volle 100,- DM nach unten abzurunden.

Auf Anregung des I. Beigeordneten Dr. Hütte (CDU) wird den Be­wohnern des Rebstocks eine gesonderte Information über die Möglichkeit der Zuschußgewährung zugehen, um so zu errei­chen, daß in Zukunft mehr Gebrauch davon gemacht ird.

Abstufung einer Teilstrecke der L 326 zur Stadtstraße (Be­reich zwischen Kirchstraße und Bahnhofstraße)

Mit 24 Ja-Stimmen beschloß der Stadtrat, die Teilstrecke der bis­herigen Landesstraße 326 von der Ecke Wallstraße/Bahnhofstra­ße bis zur Ecke Kolpingstraße/Kirchstraße zur Stadtstraße abzu­stufen.

Beratung über Angelegenheien zum Ausbau der Bahnhof­straße, Großer und Kleiner Markt und Kirchstraße Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Kram führte aus, zur Zeit kön­ne man eine Menge von U nklarheiten bezügl. der Bauarbeiteg der Fußgängerzone, insbesondere des zeitlichen Ablaufs beobach­ten. Daher beantrage er im Namen seiner Fraktion, nachfolgen­den Entschließungsantrag zu verabschieden.

1. Die Verwaltung wird aufgefordert, die Ausschreibungs­bedingungen für den Bau der Fußgängerzone so zu er­gänzen, daß eine möglichst kurze Bauzeit erreicht wird.

Die Firmen sollen schriftlich ihre Bereitschaft erklären, ggf. durch Schichtarbeit den vorgegebenen Terminrah­men einzuhalten, eine angemessene Konventionalstrafe ist in die Vergabebedingungen einzuarbeiten.

2. Bevor der Stadtrat am 13. Juni 1985 endgültig Entschei­

dungen trifft, sind insbesondere die Anlieger, aber auch die übrigen Bürger von Montabaur von der Verwaltung in einer Bürgerversammlung am 3.6.1985 umfassend über Bauablauf, Pflasterungsart usw. zu informieren. ,

3. Da die bisherigen Probepflasterungen für eine endgülti­ge Entscheidung nicht ausreichen, wird die Verwaltung gebeten, das Büro Skrippe aufzufordern, umgehend wei tere Probepflasterungen anzulegen.

Ratsmitglied Widner (SPD) erläuerte, seine Fraktion habe sich schon häufig über den äußerst schleppenden Vorangang der Bauarbeiten unterhalten. Er sei für eine Unterstützung aller drei Punkte. Ratsmitglied Schweizer (FWG) beantragte die Erweite­rung des Entschließungsantrages um einen Punkt 4, wonach ein Beiratzu bilden ist, indem je 1 Anlieger (Eigentümer) der verschie­denen Bauabschnitte vertreten ist. Bürgermeister Dr.Possel- Dölken begrüßte den Vorschlag der FWG-Fraktion zur Bildung ei­nes schnell verfügbaren Beirates mit Entscheidungskompeten­zen. Über die Frage der Beteiligung der Anlieger in

diesem Gremium müsse noch gesprochen werden. Hierkönt zu Interessenwiderstreiten kommen. Der Vorsitzende wies

würfe zurück, wonach die Bauarbeiten im Verzüge seien. Dai

de bei den anstehenden Bauarbeiten eine Öffentlichkeitss erforderlich sei, halte'er eine Bürgerversammlung am 3.6 für sinnvoll. Zum zeitlichen Ablauf führte er aus, daß am 3^5 die Ausschreibungsunterlagen zur Verfü, stehen; der Submissionstermin sei für den 28. Mai 1985 vorc hen.DieÜberprüfungdereingereichten Angebote erfordere' noch einen Zeitraum von etwa 8 -10 Arbeitstagen. Von Seite

Verwaltung seien in der Vergangenheit sehr kurze Fristen ge

worden, so daß die Ausschreibungsunterlagen durch das Skrippe kurzfristig vorgelegt werden können. Nach den schreibungsunterlagen sei ein Baubeginn für Ende Juni 198> gesehen. In der vorgesehenen Bauzeitvon 17 Monaten sei be eine Winterpause von etwa 3-4 Monaten eingeplant. Man s

zurZeit mit dem Mitarbeiterdes Büros Skrippe, Herrn Jansen!

den Versorgungsträgern in Verhandlungen über einen konk Bauzeitenplan, um so die Belästigungen für Einzelbereich möglichst kurze Zeiräume zu begrenzen. Aus diesem Gr| sollten die Bauarbeiten in Abschnitte aufgeteilt werden. AufF von Ratsmitglied Stock (CDU) erklärte der Vorsitzende der( Fraktion Kram, durch die Verpflichtung zur Schichtarbeit man sicherstellen, daß die ausführenden Firmen dieZeitv

ben für die Dauer der Bauarbeiten einhalten. Ratsmitglied E

(SPD) weist auf Lärmbelästigungen der Anlieger durcl Schichtarbeit am frühen Morgen und am späten Abend hin.2 Erweiterung der Probepflasterungen regt RFatsmitgliedLi (FWG) an, hierbei auch noch vorhandenes einheimisches ster zu verwenden.

Der Entschließungsantrag der CDU-Fraktion wurde vom Sti einstimmig angenommen. Ebenso einstimmig fand der A der FWG-Fraktion auf Bildung eines Beirates unter Beteili von Anliegervertretern ohne Stimmrecht die Mehrheit des S rates.

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was (vom «wo

Zum ehrenden Gedenken an die Opfer des Zweiten Wel| ges und des Nationalsozialismus 1933 -1945

Foto: Ewald

Am Donnerstag, dem 9. Mai 1985, wurde durch Herrn Burgj ster Dr. Possel-Dölken in Anwesenheit des Stadtrates uncf großen Zahl von Mitbürgern die neue Gedenkstätte der! Montabaur der Öffentlichkeit übergeben. Sie besteht aus 5| zetafein mit 419 Napien, 3 Bronzekreuzen und einem Widrr text.

Bürgermeister Dr. Possel-Dölken führte in seiner Ansprach] daß man zusammengekommen sei, um der Opfer von Kria Gewaltherrschaft aus den Jahren 1933 -1945 zu gedenke viele Menschen war die Zeit vor 40 und mehr Jahrei schmerzhafte und leidvolle Zeit. Deshalb müßten diese Ge: nisse ständige mahnende Verpflichtung sein, fürFrieden.F und Gerechtigkeit in unserer Welt, in unserem Land und in rer Stadt einzutreten. Wichtig dabei ist,so führte der Bürg ster weiter aus, der jüngeren Generation gegenüber verga Geschichte und deren Ereignise von damals ins Bewußter bringen, damit diese die Grundwerte des Lebens erkenne]