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Nr. 14/85

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des umfangreichen Planwerks stimmte der Rat dem Er- [ 1 haltssatzung einstimmig zu. Die Haushaltssatzung enthält

Kn Festsetzungen:

teÄNGSH AUSHALT

F aLIU 1.093.400,-DM

W* 1.093.400,-DM

Lenshaushalt

1100 1.130.500,-DM

1.130.500,- DM

ii»

; (betrag der Kredite ist auf 152.000,- DM festgesetzt.Der Be- ^ vollem Umfange zur Umschuldung zinsungünstiger Kredite Uen Verpflichtungsermächtigungen sind nicht angesetzt.

-yersätze für die Gemeindesteuern bleiben gegenüber dem Vorjahr j e rt und belaufen sich auf:

eland- u.forstwirtschaftl .Betriebe jundsteuer A)

L Grundstücke (Grundsteuer B) Lesteuer

Lwerbeertrag und Gewerbekapital

220 v.H. 240 v.H.

280 v.H.

Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebie- [alten werden.

bersten Hund 48,-DM

[zweiten Hund 72,-DM

L weiteren Hund 96,-DM

| t

ALTUNGSHAUSHALT

Lfdem Vorjahr 1984 erhöht sich das Volumen des Verwaltungs- Lvon 968.600,-DMum 124.800,-DMaufl.093.400,~DM. [tspricht einer prozentualen Steigerung von 12,88 Punkten. Ur- jtihierfur ist eine verbesserte Einnahmesituation, insbesondere bei jwerbesteuer, der Grundsteuer B und beim gemeindlichen Anteil Einkommensteuer. Allein in diesen drei Bereichen werden gegen- nAnsätzen des Jahres 1984 Mehreinnahmen von rd. 115.000,- Lartet. Durch die höheren Einnahmen kann die Zuführung zum fcenshaushalt im Vergleich zum Vorjahr um 76.900,- DM erhöht

Lahmen setzen sich im wesentlichen wie folgt zusammen: (deanteil an der Einkommensteuer 644.000,— DM

jesteuer 200.000,—DM

»euer 124.000,-DM

jsionsabgaben 59.600,—DM

[eEinnahmen 65.800,-DM

[nacht der Anteil der Gemeinde an der Einkommensteuer knapp Ir Einnahmen aus. Schlüsselzuweisungen sind wegen der Steuer- IrGemeinde wie in der Vergangenheit auch in 1985 nicht zu erwar- [irch die höheren Einnahmen können dem Vermögenshaushalt 5 ,-- DM zugeführt werden.

Einigsten Ausgaben stellen sich wie folgt dar: Ineinschl. Gewerbesteuerumlage Jausgaben

|erwaltungs- u.Betriebsausgaben

5 zum Vermögenshaushalt [Ausgaben

556.000,-DM 87.290,-DM

176.565, -DM 16.230,- DM

211.750,- DM

45.565, - DM

pGENSHAUSHALT

mögenshaushalt liegt mit einem Volumen von 1.130.500,- DM MO,- DM unter den Ansätzen des Votj ahres. Ein Vergleich läßt jr nur bedingt ziehen, da der Vermögenshaushalt von der Investi- ■gkeitder Gemeinde bestimmt wird und deshalb von der Natur der lergrößeren Schwankungen unterliegt.

Msumme von 1.130.500,- DM ist im übrigen um die vorsorg- leplantenUmschuldungen von 152.000,- DM zu bereinigen. Un- pcksichtigung dieses Betrages relativiert sich das tatsächliche isvolumen auf 978.500,- DM.

|1985 sind folgende größere Maßnahmen vorgesehen:

T Mehrzweckhalle (Restfinanzierung) 162.300,- DM

uTannenweg 287.500,- DM

lau der Bürgersteige»Unter dem Dorf «25.000, -DM

JKßung Gewerbegebiet »Feldchen« 125.000, -DM

|Mg eines Grabfeldes auf dem Friedhof 10.000, -DM

F> von Grundstücken 65.000, -DM

7. Bau eines Park- und Festplatzes (Restfinanzierung) einschl. Bau einer

Toilettenanlage 10.000,-DM

8. Zahlung der auf die Gemeindegrundstücke im Neubaugebiet »Auf der

Haid« entfallenden Erschließungskosten 260.000,-DM

Diese Maßnahmen werden im wesentlichen finanziert durch Erschlie­ßungsbeiträge von 295.500,- DM, durch Erlöse aus Grundstücksveräu­ßerungen von 174.750,- DM, durch die Zuführung vom Verwaltungs­haushalt (211.750,- DM) und die Entnahme aus der allgemeinen Rückla­ge von 250.000,- DM.

Der Schuldenstand der Gemeinde hat sich gegenüber dem Vorjahr weiter vermindert und beläuft sich nach dem Stand vom 1.1.1985 auf 238.047.76 DM. Bei einer Einwohnerzahl von 1.385 ergibt dies eine pro- Kopf-Verschuldung von 171,88 DM.

Zum Jahresende 1985 wird sich dieser Wert -gleichbleibende Einwoh­nerzahl vorausgesetzt- auf 156,63 DM vermindern. Der Landesdurch­schnitt liegt bei Gemeinden dieser Größenklasse nach dem Stand 1983 bei 466,83 DM, also erheblich über dem der Gemeinde Neuhäusel

Wie sich aus dem Investitionsprogramm ergibt, liegt der Schwerpunkt der gemeindlichen Investitionstätigkeit in den kommenden Jahren in der Restabwicklung der ErschUeßungskosten »Auf der Haid« und im weite­ren Ausbau der Gemeindestraßen. Nach der mittelfristigen Finanzpla­nung können die vorgesehenen Maßnahmen samt und sonders ohne Fremdmittel durchgeführt werden.

Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Bereich »Unter dem Dorf«

Im weiteren Sitzungs verlauf war Gegenstand der Erörterung die Erwei­terung der Straßenbeleuchtung in den Wegen zwischen der Kadenb acher Straße und der Straße »Unter dem Dorf«. Der Ortsgemeinderat sprach sich zunächst für eine Ortsbesichtigung des Bauausschusses mit demstäd- tischen Elektrobetrieb und für die Einholung einer Kostenerm ittlung aus. Alsdann wil sich der Rat erneut mit der Angelegenheit befassen.

Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Lahnstraße

. Der Rat diskutierte die Verkehrs Verhältnisse in der Lahnstraße. Es wurde dabei darauf hingewiesen, daß die Kraftfahrer sich in der Lahnstraße nicht an die vorgeschriebene Geschwindigkeitsbegrenzung halten und in diesem Bereich für die Sicherheit derdie Lahnstraße überquerenden Fuß­gänger etwas geschehen muß. Nach dem vom Rat einstimmig gefaßten Beschluß soll im Bereich der Lahnstraße die Einrichtung eines Fußgän­gerüberweges beantragt werden.

Verkabelung der Freileitung im Gewerbegebiet »Feldchen«

Der Rat wurde eingangs über die Verhandlungen mit der KEVAG Ko­blenz wegen der Verkabelung der über das Gewerbegebiet führenden 20 kV-Freileitung informiert. Alsdann befaßte sich der Rat mit der indiesem Zusammenhang eingeholten Kostenermittlung. Hiernach ist mit einem Kostenaufwand von rd. 183.000,- DM zuzügl. evtl. Kosten für den Er­werb des Stationsgrundstückes zu rechnen, von dem die Gemeinde ent­sprechend den Vereinbarungen im Konzessionsvertrag die Hälfte zu übernehmen hat. In der Aussprache vertrat der Ortsgemeinderat einhel­lig den Standpunkt, daß bei einem auf die Gemeinde entfallenden Koste­anteil von mindestens 90.000,- DM eine Verkabelung nicht in Betracht gezogen werden kann. Der Rat beschloß, daß von der Verkabelung der über das Gewerbegebiet »Feldchen« führenden 20 kV-Freileitung abge­sehen wird.

Vergabe von Arbeiten

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung stimmte der Rat der Vergabe der Arbeiten zur Herstellung der Verkehrs- und Straßennamensbeschilde­rung im Neubaugebiet »Auf der Haid« an die preisgünstigste Anbieterin zu. Er beschloß ferner , den Auftrag für die Straßenbauarbeiten im Tan­nenweg ebenfalls an den preisgünstigsten Anbieter zu vergeben. Unterschrift, Ortsbürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltsrechnung siehe Seite 14!

Simmern

Schutthalde am Samstag, 6.4.1985 geschlossen

Wegen Bauarbeiten an der Zuwegung zur Schutthalde ist dieselbe am Samstag, 6. April 1985 geschlossen.

Um Beachtung wird gebeten.

Schneider, Ortsbürgermeister