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|abaur 15/8/85 ifENTUCHE SITZUNG (Beginn ca. 20.00 Uhr)

Latung und Beschlußfassung über die Gewährung eines Schusses an die Sportfreunde Germania Kadenbach anläßl. Js 75 jährig en Jubiläum*

Lellung der Ortsgemeinde zur Durchführung von ABM- |ßnahmen durch das Forstamt

Iratung und Beschlußfassung über die Teilnahme am dies- trigen Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden" latung und Beschlußfassung über einen Entschließungs- ■trag zwecks Freihaltung des Sichtfeldes im Bereich der inmündung Römerstraße in die K 114 (Antrag der SPD laktion)

vatung und Beschlußfassung über die Vergabe des Planungs- ftrages für den Ausbau der Gartenstraße und die Dorfplatz- fetaltung

L a tung und Beschlußfassung über die Ausschreibung zur jrtigstellung von Erschließungsanlagen ■Straße zum Mühlenberg ■Neubaugebiet „Auf der Höh" latung und Beschlußfassung über |die Einsetzung eines Kindergartenausschusses ■dieÄnderung der Hauptsatzung Mräge-der WG Dombo)

latung und Beschlußfassung über Verbesserungsmaß- hmen für Kinderspielplätze (Antrag WG Dombo) rschiedenes.

iKadenbach, 15.2.1985 ich, Ortsbürgermeister

illNE FRAKTIONSSITZUNGEN:

Fraktion / Terminfestlegung erfolgt fraktionsintern- ]raktion Montag, 25.2.1985, um 19.00 Uhr im Bürger­meisteramt

|ombo, Dienstag, 26.2.1985, um 19.30 Uhr im Bürger­meisteramt

arbach, Freitag, 22.2.1985, um 19.00 Uhr im Bürger­meisteramt

äMHÄUSEL:

wünsch dem Diamantenen Hochzeitspaar Saal

rbahnV^leute Johann Georg Saal und Maria-Magdalena geb. Gün- Meuhäuset, Hauptstr. 49, feiern am Donnerstag, dem 21.2. lihr Diamantenes Ehejubiläum.

[men des Rates und der Einwohnerschaft der Gemeinde lusel gratuliere ich dem hochverehrten Jubelpaar zu die- tsttag recht herzlich und wünsche der Jubilarin und dem Jr ein noch recht langes gemeinsames Leben in Gesundheit, denheit und Glück.

Md Hümmerich, Ortsbürgermeister

lERN:

it aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Simmern

fi IUI 985 _

iltspian/Haushaltssatzung 1985 einstimmig beschlossen dfnde n Ratsmitgliedern im Entwurf vorgelegten Häus­el 311 bzw. der Haushaltssatzung 1985 gab der Ortsbürger­teinen umfangreichen Bericht über die Haushaltssituation (jmeinde.

n« Aussagen war insbesondere folgendes zu entnehmen: "^gelegte Haushaltsplan war bereits 2 Monate zuvor dem und Finanzausschuß zur Beratung vorgelegt worden.

®plb dieses Zeitraumes hatten sich noch einige positive ■gerungen er 9eben, die allerdings im vorgelegten Haushalts- *’* einen Niederschlag mehr fanden,sondern in einem ggfs.

erlich werdenden Nachtragsplan berücksichtigt werden J\Die eingetretenen Veränderungen beinhalten, daß die im ^ ^5 wiederum Schlüsselzuweisungen erhält (DM / DM) -1984 hatte die Gemeinde keine Schlüsselzuwei- erhalten.

^Jiöhten Einnahmen bewirken zwar auch, daß die Gemeinde l/l/ 6 , mla9es ^ tze zu zahlen hat (Kreisumlage plus 2.950,- er andsgemeindeumlage plus 3.600,- DM). Im Ergebnis

sch fe Uhr

tzung

übersteigen die Einnahmen jedoch die Ausgaben um ca.

5.600,-DM.

Anschließend nahm Ortsbürgermeister Schneider zu Einzelfest­setzungen des Haushaltsplanes 1985 Stellung. Hierzu verwies er zunächst darauf, daß die Steuersätze unverändert bleiben, d.h. die Hebesätze werden nicht erhöht allerdings auch nicht gesenkt.

Die Steuersätze betragen:

Grundsteuer A 220 %

Grundsteuer B 240 %

Gewerbesteuer 280 %

Hundesteuer für den 1. Hund 48,- DM für den 2. Hund 72,-DM für jeden weiteren Hund 96,- DM.

Verwaltungshaushalt 1985

Der Verwaltungshaushalt sieht in Einnahmen und Ausgaben die Veranschlagung von 713.000,- DM vor.

Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr einschließlich des Nach­tragsplanes eine Verringerung um 35.000,- DM. Zurückzufüh­ren ist dies insbesondere auf verminderte Einnahmen aus der Konzessionsabgabe. 1984 konnte die Gemeinde von der KEVAG insgesamt 70.423,- DM vereinnahmen, da hier auch noch eine Nachzahlung für 1983 mit abgewickelt wurde.

1985 werden sich die von der KEVAG zu leistenden Konzes­sionsabgaben auf DM 39.000,- belaufen.

Die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes 1985 resultieren zu 87 % aus Steuern, Zuweisungen und Umlagen (618.000,- DM). Als erfreulich bezeichnete es Ortsbürgermeister Schnei­der, daß die Gemeinde 1985 52.000,- DM mehr aus dem

Einkommensteueranteil vereinnahmen kann als dies 1984 mög­lich war. Die Steigerung gegenüber dem Jahr 1983 beläuft sich sogar auf 74.000,- DM.

Vermindern werden sich allerdings voraussichtlich die Einnah­men bei der Gewerbesteuer.

Nach gegenwärtigen Berechnungen werden hier gegenüber 1984 Mindereinnahmen von 46.000,- DM angesetzt. Diese verminder­ten Steuereinnahmen bewirken allerdings auch, daß die Ge­meinde wieder in den Genuß von Schlüsselzuweisungen in Höhe von 12.000,- DM gelangt. Weitere Einnahmenquellen des Vefwaltungshaushaltes 1985 bilden:

a) Einnahmen aus dem Gemeindewald

19.500,-

DM

b) Einnahmen aus der Abfallbeseitigung

5.000,-

DM

c) Einnahmen im Bestattungswesen

4.000,-

DM

d) Lohnkostenerstattungen

6.000,-

DM

e) Erstattungen der Landwirtschaft für

Deckgebühren und Unkrautbekämpfung

4.000,-

DM

f) Jagdpachteinnahmen

12.000,-

DM

g) Konzessionsabgaben

43.000,-

DM

h) Zinsen aus Rücklagenmittel

1.500,-

DM

insgesamt

95.000,-

DM

Der gewichtigste Anteil bei den Ausgaben im Verwaltungshaus­halt entfällt auf die zu erbringenden Umlagen. Insgesamt sind es aber 26.000,- DM weniger als 1984. Die Ansätze belaufen sich hier auf:

a) für den Kindergarten 33.000,- DM

b) Gewerbesteuerumlage 13.000,--DM

c) Kreisumlage 153.000,--DM

d) Verbandsgemeindeumlage 196.000,--DM

Die Umlagebelastungen machen somit 55,4 % des gesamten Vo­lumens des Verwaltungshaushaltes aus. Dies sind knapp 8 % weniger als im Haushaltsjahr 1984.

Der Ausgabenkatalog im Verwaltungshaushalt wird vervollstän­digt durch:

1. Geschäftsausgaben der Verwaltung 31.000,-DM

2. Kosten für Bauhof einschließlich Gemeinde­arbeiter und Gerät 55.000,-- DM

3. Unterhaltung gemeindlicher Einrichtungen 13.500,-- DM