Montabaur 19/15/84

Der Vermögenshaushalt schließt mit einem Volumen von 1.645.5° 0 > 0 ° DM ab. Die Gesamtsumme ist um die vorsorglich geplanten Umschuldungen von 253.ooo,oo DM zu bereinigen. Das tatsächliche Haushaltsvolumen relativiert sich damit auf 1 . 392 . 5 oo,oo DM und liegt um 20 % über dem des Vorjahres.

Eine Vergleichbarkeit ist aber nur bedingt möglich, da der Vermö­genshaushalt durch die Investitionstätigkeit der Gemeinde be­stimmt wird und damit von der Natur der Sache her größeren Schwankungen .unterliegt.

Für 1984 sind folgende größere Maßnahmen vorgesehen: DM

1. Bau der Mehrzweckhalle (Anteilsfinanzierung) 54o.5oo,oo

2. Gewährung eines Zuschusses an die SG Neuhäusel zum Ausbau der ehemaligen Wohn- baracke am Sportplatz

3. Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Haskenstraße und in der Straße "Am Spiel­platz"

4. Ausbau des Tannenweges

5. Ausbau der Bürgersteige "Unter dem Dorf"

6. Erwerb der Straßenbeleuchtungsanlage von der Kevag

7. Bau des Park- und Festplatzes (Restfinan­zierung) einschl. Bau einer Toilettenanlage

8. Zahlung der auf die Gemeindegrundstücke im Neubäugebiet "Auf der Haid " entfallenden Er schließungskosten

KINDERSPIELPLATZ - KEIN FUSSBALLPLATZ Es wird in letzter Zeit wieder darüber Beschwerde geführt, daß ältere Kinder und Jugendliche auf dem Kinderspiel - platz Fußball spielen. Abgesehen davon, daß Spiele dieser Art auf dem Kinderspielplatz nicht gestattet sind, werden insbeson­dere die kleineren Kinder gefährdet und vom Spielplatz prak­tisch vertrieben. Ich muß deshalb die eindringliche Bitte äußern, das Fußballspielen auf dem Kinderspiel - platz ab sofort zu unterlassen. Für Fußballspiele steht der nahe Sportplatz zur Verfügung.

15.ooo,oo

15.ooo,oo 3o2.5oo,oo 25.ooo,oo

25.5oo,oo

55.ooo,oo

3oo.ooo,oo

Finanziert werden diese Maßnahmen im wesentlichen durch Erschließungsbeiträge, durch Erlöse aus Grundstücksveräußerun gen, durch die Zuführung vom Verwaltungshaushalt und durch Ent nähme aus der allgemeinen Rücklage.

Der Schuldenstand der Gemeinde hat sich gegenüber dem Vorjahr weiter vermindert und beläuft sich nach dem Stand vom 1.1.

1984 auf 26o.856,89 DM. Bei einer Einwohnerzahl von 1.512 ergibt dies eine pro-Kopf-Verschuldung von 172,52 DM.

Zum Jahresende wird sich dieser Wert - gleichbleibende Einwoh­nerzahl vorausgesetzt - auf 157,o6 DM vermindern. Der Landes­durchschnitt liegt bei Gemeinden dieser Größenklasse nach dem Stand vom Ende 1982 bei 446,75 DM, also erheblich über dem der Ortsgemeinde Neuhäusel.

Wie sich aus dem Investitionsprogramm ergibt, liegt der Schwer­punkt der gemeindlichen Investitionstätigkeit in den kommen­den Jahren in der Erschließung des Gewerbegebietes "Feldchen" und in dem restlichen Ausbau der Gemeindestraßen. Nach der mittelfristigen Finanzplanung können die vorgesehenen Maßnah­men samt und sonders ohne Fremdmittel durchgeführt werden.

PLANUNG DER AUSSENANLAGEN AN DER MEHR­ZWECKHALLE

Dem Rat wurde die Entwurfsplanung für die Außenanlagen an der Mehrzweckhalle vorgestellt. Die Planung sieht im Bereich unterhalb der jetzigen Turnhalle die Anlage von Parkplätzen vor, die in der Hauptsache von den Gemeinden Neuhäusel und Eitel­born zu finanzieren sind. Die im Bereich der Mehrzweckhalle selbst herzustellenden Außebanlagen gehen nach einem Verteiler­schlüssel zu Lasten der Verbaodsgemeinde sowie der Gemeinden Neuhäusel und Eitelborn. In weiteren Bereichen sieht die Ent­wurfsplanung die Anlage eines Kleinspielfeldes, einer Laufbahn und einer Sprung- und Kugelstoß - Anlage vor und umfaßt den Bereich zwischen der Haupterschließungsstraße im Neubauge­biet "Auf der Haid" (Westerwaldstraße) und der Mehrzweck­halle.

UMSCHULDUNG VON DARLEHEN

Der Ortsgemeinderat beschloß zur Umschuldung von Darlehen die Aufnahme von Kommunalkrediten bis zur Höhe von 253.ooo,oo DM und beauftragte die Verbandsgemeindeverwal­tung Montabaur mit der Kreditaufnahme in der notwendigen Höhe und zu den bei Aufnahme günstigsten Konditionen.

ZU SCHNELLES FAHREN IN VERKEHRSBERUHIGTEN STRASSEN

Nach den mir zugegangenen Klagen sind in den als verkehrsbe­ruhigt ausgebauten Straßen,Friedhofsweg und "Am Sauwald" häufiger Kraftfahrer anzutreffen, die diese Straßen mit überhöh­ter Geschwindigkeit befahren. Ich habe aus diesem Grunde darauf hinzuweisen, daß Kraftfahrzeuge in den als verkehrsbe­ruhigt ausgeschilderten Bereichen keinerlei Vorrechte ger .eßen und sich den Gegebenheiten anzupassen haben.

Es darf deshalb in\ Interesse der Anwohner und Fußgänger er­wartet werden, daß Kraftfahrer die angebrachten Verkehrszei­chen beachten und in den verkehrsberuhigt ausgebauten Straßen eine angemessene Geschwindigkeit einhalten.

SIMMERN

NAC HRU F

Am 6. April 1984 verstarb nach schwerer Krank­heit, jedoch unerwartet, im Alter von 79 Jahren

Herr Josef Wagner.

Der Verstorbene war von 1945 bis 1974 aktiv in der Kommunalpolitik als Ratsmitglied tätig und bekleidete 11 Jahre das Amt des I. Beigeordneten der Gemeinde Simmern.

An seinem 75. Geburtstag bekam er die Ehren­nadel des Landes Rheinland-Pfalz verliehen. Durch sein Engagement, seinen Sachverstand und sein ausgeglichenes Wesen hat sich Josef Wagner um seine Gemeinde Verdienste erworben.

Bürgerschaft, Rat und Verwaltung der Gemein­de Simmern danken dem Verstorbenen für seine Arbeit und werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Simmern, 9. April 1984

Für die Ortsgemeinde Simmern Schneider, Ortsbürgermeister