Montabaur 16 / 9/84

AUSBLICK 1985-1987

Die Umgestaltung des Rathauses sowie der Ausbau verschiedener Ortsstraßen bilden die Investitionsschwerpunkte der kommenden Jahre.

Für 1986 ist hier eine Neuverschuldung nach gegenwärtigen Berechnungen unumgänglich.

Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde - bescheinigt durch die ermittelten Sätze der freien Finanzspitze - stellt sich jedoch als sehr solide dar.

Für die kommenden Jahre wurden folgende Werte ermittelt:

1985 Überschuß 186.000,-DM

1986 Überschuß 187.000,-DM

1987 Überschuß 181.000,- DM

Bauliche Fertigstellung von Teilerschließungsanlagen in der Südstraße (Abschnitt) festgestellt

Durch einstimmigen Beschluß erklärte der Rat die bauliche Fer­tigstellung für einen Abschnitt der Südstraße, verlaufend von der Heckenwiesenstraße bis zum Wendehammer fortlaufend bis zu den Grenzpunkten im Kurvenbereich der Grundstücke 47/1 und 224. Die bauliche Fertigstellung bezieht sich auf die herge­stellten Teileinrichtungen Fahrbahn, Straßenentwässerung und Straßenbeleuchtung. Als Zeitpunkt der Fertigstellung wurde der 20.11.1983 festgesetzt.

dem mit der Planung beauftragten Architekturbüro vorgelegt.

In der Ratssitzung selbst wurden diese Pläne erörtert. Es wurde festgelegt, die Kirchstraße bis zur Einmündung Oststraße und bis zum Verbindungsweg Kirchstraße - Hollerer Straße sowie die Gartenstraße als vferkehrsberuhigte Zone auszubauen.

Für den Ausbau der Oststraße soll gleichfalls eine Verkehrs- ■ beruhigte Form, d.h. Ausbau mit verkehrshemmenden Maß­nahmen vorgesehen werden. Durch einstimmigen Beschluß wurde vom Rat alsdann erklärt, daß unter den genannten Vor­gaben nun die Ausschreibung der zu vergebenden Arbeiten ver­anlaßt werden soll.

Kindergarten Niederelbert

Den Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehr, des Spielmannzuges und allen Spendern ganz herzlichen Dank für die Beteiligung an der Weihnachtsbaumaktion.

Von dem gespendeten Geld haben wir unser Spielmaterial in den einzelnen Gruppen ergänzt.

Kindergarten Niederelbert

Alle Kinder, die ab dem 1.8.1984 den Kindergarten Nieder­elbert besuchen sollen, können in der Zeit vom 12.3. bis 23.3. 1984 angemeldet werden.

Wir bitten die Eltern, zwischen 13 und 16.30 Uhr in den Kin­dergarten zu kommen.

Bei dem vorgenannten Beschluß handelt es sich um die Schaffung der formellen Voraussetzung für die Erhebung der Erschließungs­beiträge. D.h., in der Erschließungsbeitragssatzung ist festgelegt, daß für jede fertiggestellte Teilerschließungsanlage, z.B. Fahrbahn, Straßenentwässerung, Straßenbeleuchtung, etc. gesondert Erschließungsbeiträge erhoben werden können.Voraussetzung hierfür ist, daß der Ortsgemeinderat die endgültige ’lärstellung dieser Teileinrichtungen feststellt. Der Beschluß stellt somit klar, wann die Voraussetzungen für die Entstehung der Beitragspflicht erfüllt sind. Im vorliegenden Falle ist die Erschließungsanlage mit Ausnahme der Bürgersteige endgültig hergestellt, so daß die Maßnahme hinsichtlich der abgeschlosse­nen Teileinrichtungen abgerechnet werden kann.

Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten an der Straßenbeleuch­tungsanlage Privatfirma übertragen

Im Zusammenhang mit dem neu abgeschlossenen KEVAG- Kon­zessionsvertrag stand die Entscheidung,wer künftig die Unter­haltungsarbeiten an der Straßenbeleuchtung ausführt. Das von der KEVAG unterbreitete Angebot lag bei ca. 90,- DM pro Leuchte. Von der Verbandsgemeinde Montabaur wurde ein Preis von ca. 45,- DM pro Leuchte angeboten, so daß zunächst die Vergabe an die Verbandsgemeinde vorgesehen war. Eine von der Kreisverwaltung durchgeführte Ausschreibung führte jedoch letzt­lich zu dem Ergebnis, daß Privatunternehmen diese Leistungen zu einem wesentlich günstigeren Preis angeboten haben. Darauf­hin wurde nun seitens der Verwaltung dem Rat vorgeschlagen, die Beratungs- und Instandsetzungsarbeiten an der Straßenbeleuch­tungsanlage rückwirkend ab Januar 1984 einer Firma aus Monta­baur zu übertragen. Ein Mustervertrag der die von der Firma zu erbringenden Leistungen festlegt und der auf Dauer von 10 Jahren abgeschlossen werden soll, wurde dem Rat vorgelegt und fand dessen einstimmige Zustimmung.

In diesem Zusammenhang stand noch eine weitere Entscheidung und zwar über die Vergabe des Auftrages für Neuinstallation und Planung und neu zu errichtenden Straßenbeleuchtungsanlagen an. Hier hatte die Verwaltung den Vorschlag unterbreitet, daß diese Arbeiten von städtischem Personal, das über entsprechende Fachkenntnisse verfügt, ausgeführt werden sollten. Eine endgül­tige Entscheidung hierzu wurde vom Rat noch nicht getroffen, da dieser zunächst noch die Benennung der zu erwartenden Kosten forderte.

Auftrag zur Ausschreibung zum Ausbau der Kirch-, Garten- und Oststraße erteilt

Den Fraktionen wurden zur Vorberatung der Sitzung am 23.2. 1984 Ausbaupläneifür die Kirch-, Garten-, und Oststraße von

Hund als Fundsache

Am 24.2.1984 wurde in Niederelbert ein schwarz-rötlicher Cockerspanielmischling (Rüde) gefunden.

Das Tier trägt ein Kettenhalsband und eine lange Lederleine Der Eigentümer wird gebeten, das Tier abzuholen. Verbandsgemeindeverwaltung - als Ortspolizeibehörde-

0BERELBERT:

Verloren • Gefunden

ln dieser Woche wurde eine Geldbörse mit Inhalt als Fundsache abgegeben.

Die Geldbörse kann während der Dienstzeit bei der Gemeinde­verwaltung in Empfang genommen werden.

Weyand, Ortsbürgermeister

WELSCHNEUDORF:

Rosenmontagszug in Welschneudorf

Am Rosenmontag ab 14.00 Uhr, bewegt sich wieder der Fastnachtszug durch die Straßen von Welschneudorf.

Liebe Welschneudorfer, schmückt Eure Häuser und gebt damit dem Rosenmontagszug den entsprechenden Rahmen.

Liebe Leser dieses Wochenblattes, kommt nach Welschneudorf und feiert mit uns Fastnacht.

Anträge auf Lohnsteuer-Jahresausgleich

Ab sofort können wieder Anträge auf Lohnsteuer-Jahresaus­gleich bei der Gemeindeverwaltung entgegengenommen werden. Stahlhofen, Ortsbürgermeister

Pfarrgemeinderat Welschneudorf

Der Termin für die nächste Pfarrgemeinderatssitzung muß geändert werden.

Neuer Termin: Donnerstag, 22.3.1984,20.00 Uhr.

Die Tagesordnung wird noch bekanntgegeben.

wasZwo

NIEDERELBERT:

Sportverein Blau-Weiß Niederelbert, Abt. Alte Herren

Am 9.3.1984 findet um 20.00 Uhr im Sportlerheim eine Spielersitzung statt. Alle Spieler und Interessenten sind herzlich eingeladen.