Montabaur 17/21 /8a
tsetzun
emde- ner 201, an
251/4, 149/1, 251/8, 161/1, 154/3, 263, 197/2, 197/1, 152/2,
152/3, 153/1, 265 Graben, 262/4 tlw,, 261, 272, 273/3, 274,
275, 172, 173, 174, 175, 176, 177, 178, 181/1, 183/1, 184, 185, 136/1, 188, 189, 19o, 191 tlw., 68, 2o9, 251/14, 251/13, 159/16, 159/18, 159/20, 159/22, 159/24, 154/2, 251/5, 143/2, 159/25, 159/27, 159/29, 159/31
Flur: 9
. Flurstücke:
2o4/l, 2o5, 2o6/l, 2o6/2, 2o7/4, 211, 2o9, 212, 247 Weq »««'/* 229/1, 230, 231, 232/1, 234/1, 238, 239/1, 239/3,-24o, 24l‘ 2«. 243, 245 Weg, 244/1 tlw. ’ **
Flur: lo
Flurstücke:
170/2, 171/3, 174 /4, l?7/5, 181/3 tlw., 179/3, 186/1, 187, 224/8, 240/9, 24o/7, 24o/8, 24o/lo, 24o/ll, 177/7, 181/4, 181/6, 181/7, 174/8, 176/3
Flur: 24
Flurstücke:
1 tlw., 2, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18 Weg, 19, 2o, 21,
22. 23. 24. 25, 27, 28, 29, 3o. 31/1, 31/2, 32/1, 32/2, 33,
34, 35/1, 35/2, 36/1, 36/2, 37, 38. 39/1, 39/2, 4o Weg, 41,
42, 43, 44, 45 Straße, 47 Weg, 46 Graben, 48, 49/1, 49/2,
5o/l, 5o/2 , 51, 52 , 53/1, 53/2 , 54/2 , 55 , 56 , 57 , 58 , 59,
6o/l, 6o/2, 61, 62, 65, 66, 67, 68, 69, 7o, 71, 72, 73, 74,
75, 76, 77, 78, 79 Straße, 8o Weg, 81 Weg, 82, 83, 84, 85,
86, 87, 88 Weg, 89, 9o, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, loo, lol Weg, lo2, lo3, lo4, lo5, lo6, lo7, lo8, lo9, llo, 111 Straße, 112/1, 112/2, 113, 114, 115, 116, 117, 118, 119, 12o,
121, 122, 123, 124, 125, 126 Weg, 127 Straße. 128 Weg, 129,
13o, 131. 132, 133, 134, 135, 136, 137, 138, 139, 14o, 141 Weg, 142 tlw. Straße, 143 Weg, 144, 145, 146, 147, 148, 149, 152.
153, 154, 155. 156/1, 15o/2, 157, 158, 159, 16o, 161, 162 Weg,
163, 164, 165 Weg, 166/1 Straße tlw., 167/1, 167/2, 168, 17o,
171. 172, 173, 174, 175. 63/1.
Der Planbereich wird im groben wie folgt umgrenzt: im Norden: tlw. von den hinteren Grundstücksgrenzen der Flurstücke entlang der Bergstraße, tlw. von der Hochstraße und tlw. von den hinteren Grenzen der Grundstücke entlang der Ringstraße
im Osten: von der L 327 (tlw.), vom Fußweg Nr. 82 ent
lang der Böschung und vom Äußeren Weg (tlw.) im Süden: vom Gambachtal und
im Osten: von den Feldwegen Nr. 26 und 1, Flur 24.
5431 Niederelbert, 19. Mai 1983 Hübinger, Ortsbürgermeister
Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Niederelbert vom 19. Mai 1983
HAUSHALTSATZUNG 1983 VERABSCHIEDET Erneut stand die Beschlußfassung über die Haushaltssatzuhg für das Haushaltsjahr 1983 auf der Tagesordnung - in der voran- üegangenen Sitzung wurde zwar ausführlich über die Festsetzungen im Haushaltsplan diskutiert, eine Beschlußfassung erfolgte jedoch wegen vorzeitiger Sitzungsunterbrechnung nicht-. Für die Fraktion Ewald Hübinger erklärte deren Fraktionssprecher, daß dem Haushaltsplan in der vorgeiegten Form zugestimmt werde, da dieser das Ergebnis der Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuß darstelle.
Seitens der Fraktion Hubert Hübinger wurde erklärt, man mache die Zustimmung zum Haushaltsplan 1983 von dem Wegfall der Zweckbindung der unter der HHSt. 770.940 bereitgestellten 65.000,00 DM abhängig.
Laut Haushaltsplan sollen diese Mittel Verwendung finden für den Umbau der Scheune in der Kirchstraße sowie den Abriß der ehemaligen Lehrerdienstwohnung. Diese Mittel sollten - so die Fraktion Hubert Hübinger - im Ansatz im Haushaltsplan begehen bleiben.
Hinsichtlich der Verwendung dieser Mittel wurde jedoch vorge- ^lagen, hiervon zunächst Vorplanungen für die Piatzgestaltung zu finanzieren und den Umbau der Scheune bis zum Vorliegen ^sprechender Pläne zurückzustellen. Dieser Antrag der Fraktion Hubert Hübinger wurde vorab zur Abstimmung gestellt und Mehrheitlich abgelehnt.
^schließend erfolgte mehrheitlich (gegen die Stimmen der Aktion Hubert Hübinger) die Verabschiedung des Haushalts
planes und der Haushaltssatzung für 1983.
Die Haushaltssatzung, die eine summarische Zusammenlegung der in den Einzelplänen des Haushaltsplanes erfaßten Mittel darstellt, enthält folgende Festsetzungen:
VERWALTUNGSHAUSHALT:
Einnahme/Ausgabe t je 1.176.ooo,oo DM
VERMÖGENSHAUSHALT
Einnahme/Ausgabe je 987.ooo,oo DM
Die Kreditermächtigung wurde auf 238.ooo,oo DM festgesetzt. Diese Ermächtigung bezieht sich jedoch lediglich auf Umschul- dungsmaßnkhmen, d.h., Neuverschuldung ist nicht vorgesehen.
Die Steuersätze bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert, sie werden wie folgt festgesetzt:
Grundsteuer A 220 %
Grundsteuer B 240 %
Gewerbesteuer 300 %
Hundesteuer für den 1. Hund 48,oo DM
für den 2. Hund 72,oo DM für jeden weiteren Hund 96,oo DM.
Zur Haushaltssituation der Gemeinde ist folgendes anzu- merkerj:
Nach Abschluß des Haushaltsjahres 1982 verfügt die Gemeinde über einen Rücklagenstand von rund 15o.ooo,oo DM. Diese positive Entwicklung in 1982 ist insbesondere zurückzuführen auf die günstige Entwicklung im Verwaltungshaushaft - hier konnten dem Vermögenshaushalt 142.ooo,oo DM mehr zugeführt werden als ursprünglich vorgesehen waren,
Darüber hinaus trugen Ausgabenverlagerungen zur Entlastung des Haushaltes bei. Der Schuldenstand der Gemeinde beläuft sich (Stand Ende 1982) auf 264.o77,21 Dk
VERWALTUNGSHAUSHALT 1983 Im Verwaltungshaushalt ist eine negative Entwicklung - insbesondere was die Zuführung zum Vermögenshaushalt anbelangt - festzustellen. Nach den Planfestsetzungen wird in 1983 lediglich noch ein Betrag von 23.ooo,oo DM dem Vermögenshaushalt zugeführt werden können. Verantwortlich für diese Entwicklung sind Mehrbelastungen bei den Planungs - und Vermessungskosten für die Erstellung bzw. Änderung von Bebauungsplänen, ein nur gering ausfallender Überschuß im Wirtschaftsbetrieb Forst sowie Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer. Diese Entwicklung bedingt auch ein Absinken der freien Finanzspitze auf 18.15o,oo DM.
VERMÖGENSHAUSHALT 1983
Im Vermögenshaushalt werden die Mittel bereitgestellt, die für die Investitionstätigkeit der Gemeinde für das jeweilige Haushaltsjahr vorgesehen sind. Die gewichtigsten Positionen sind nachfolgend aufgeführt
a) Grünanlagenerrichtung im Gewerbegebiet 5o.ooo,oo DM
b) Ausgleichszahlungen an Beteiligte des Umlegungsverfahrens "Hostigfeldchen" 47.ooo,öo DM
c) Restfinanzierung Fußweg Dorfanger - Gartenstraß^ und Treppenanlage Äußerer Weg -
Ringstraße
d) Erschließung "Hostigfeldchen"
e) Straßenoberflächenentwässerungsanteil "Hostigfeldchen"
f) Ausbau Bürgersteige Hochstraße
g) Umbau der Scheune in der Kirchstraße
• und Abriß der ehemaligen Lehrerdienstwohnung
h) Ausbau von Wirtschaftswegen
i) Grunderwerb allgemein
j) Umschuldung ( dh. Ablösung bestehender
Kreditverträge durch neüe Kredite zur Erlangung günstigerer Konditionen)
22.ooo,oo DM 38o.ooo,oo DM
62.ooo,oo DM 2o.ooo,oo DM
65.ooo,oo DM 2o.ooo,oo DM 2o.ooo,oo DM
238.ooo,oo DM