Montabaur 4 / 12 / 83
1. NENTERSHAUSEN UND NIEDERERBACH Kosten: a) Nentershausen soll eine Simultanteichanlage
erhalten
920.000,- DM
b) Niedererbach soll eine Kläranlage mit dem System Stähler-matic erhalten
680.000,- DM
1.600.000,- DM
2. ELBERTBACHGRUPPE
a) Welschneudorf, System Stähler-matic
b) Oberelbert, Simultanteichanlage
c) Niederelbert, Holler, Untei;shausen,
Si multanteichanlage
750.000,- DM 580.000,- DM
2.040.000,- DM
3. MONTABAUR
a) Eigendorf, System Stähler-matic
b) Anschluß Industriegebiet und Stadtteile an die Kläranlage
Hauptsammler
3.370.000,- DM
704.000,- DM
2.625.00P,- DM 1.331.000,- DM
4. GIROD/NOMBORN
a) Girod, System Stähler-matic
b) Nomborn, System Stähler-matic
4.660.000,- DM
950.000,- DM 650.000,- DM
1.600.000,- DM'
5. GEMEINDEN DES GELBACHTALES Stähler-matic Anlagen oder andere biolgische Systeme
3.668.000,- DM
6. SIMMERN
System Stähler ,-matic
1.064.000,- DM
insgesamt:
15.962.000,- DM
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Vergleicht man diese Kosten mit den nach der abwassertechnischen Zielplanung des Landes Rheinland-Pfalz erforderlichen
Kosten, so ergibt sich eine Einsparung von 18.300.000,- DM.
I.Beigeordneter Reusch betonte, über die Änderungsvorschläge der Verbandsgemeinde müsse mit den zuständigen staatlichen Stellen verhandelt werden. Er räumte ein, es bestehe durchaus die Möglichkeit, daß nach Überprüfung eine Ersparnis von „nur" 15.000.000,- DM eintritt. Aber auch diese Summe sei noch groß ggnug, um einen Einstieg in ein neues System zu rechtfertigen.
Die zu realisierende Konzeption werde auch von der Entwicklung der Technik entscheidend beeinflußt. So habe die Verbandsgemeinde ihr im März 1982 erarbeitetes Konzept in einzelnen Bereichen - entsprechend der technischen Entwicklung- bereits überarbeitet. Auch in Zukunft seien Änderungen der Zielplanung durch neue technische Entwicklungen möglich.
Die Weiterentwicklung der Alternativvorschläge der Verbandsgemeindeverwaltung gegenüber dem 1982 erstellen Konzept beinhaltet folgendes: Kosten
1.1 Kläranlage für Oberelbert und neu DM
Welschneudorf 1.380.000
Kosten für getrennte Anlagen in beiden Orten
1.2 Erweiterung der Kläranlage Montabaur unter Einschluß von Eigendorf
2.706.000
4 Kosten für getrennte Anlagen in Montabaur und Eigendorf
Anteil Hauptsammler 1.700.000
Anteil Hauptsammler
1.3 Kläranlage Simmern nach System Simultan-Stählermatic 1.000.000 2 Anlagen nach Stählermatic
bisher DM
1.330.000
3.329.000
1.331.000
1.064.000
Stellungnahmen der Fraktionen RATSMITGLIED JOSEF BECKER (CDU) dankte der Verwaltung für die Vorlage der neuen Zielplanung, Die CDU-Fraktion hoffe, daß sich die Abwasserplanungen durch die Kostenminderungen, die sich aus der veränderten Konzeption ergeben, schneller in die Tat umsetzen lassen und die zuständigen staatlichen Stellen die veränderte Konzeption akzeptieren.
Zur Frage, wann das Gewerbegebiet „Alter Galgen" an die d anlage in Montabaur angeschlossen werden könne, knüpfte Rä mitgiied Becker an die Diskussion in der Bürgerver ■Sammlung/ der Stadt am 16.3.1983 an. Er betonte, es liegt nicht am guten Willen der Verbandsgemeinde. Wenn alle technischer,o( politischen (Verhandlungen mit Staudt) sowie die finanziell^ und Voraussetzungen erfüllt seien, wolle man den „Alten Galgen" so schnell wie möglich an die Kläranlage in Montabaij anschließen.
Die Ansiedlung neuer Gewerbebetriebe liege nicht nur im I nteresse der Stadt, sondern auch des gesamten Umlandes. Die CDU-Fraktion stimme der vorgelegten AIternativplanungj der abwassertechnischen Zielplanung für das Gebiet der Verbandsgemeinde Montabaur zu. Man müsse nun abwarten,| was die staatlichen Fachbehörden dazu sagten. Zu <
Zeit werde man erneut darüber diskutieren müssen.
Für die SPD—FRAKTION erklärte Ratsmitglied REINER SCHLEMMER, man begrüße die Alternativplanung der VeiJ bandsgemeindeverwaltung. Es seien erhebliche Einsparungs-j effekte bei zumindest annähernd gleichem Reinigungsgrad- erzielen. Die SPD-Fraktion hoffe, daß die Bezirksregierungf und die übrigen staatlichen Behörden ihre ursprüngliche Meinung änderten und der Alternativplanung der Verbandsgem^ Verwaltung ihre Zustimmung erteilten.
Mit Blick auf die Erschließung des Gewerbegebietes „AlterS gen" in Montabaur meinte Ratsmittffied Schlemmer, die Geil werbeansiedlung in diesem Gewerbegebiet hänge sicher nicht! alleine von der Abwasserbeseitigung ab. Andererseits sollen Verbandsgemeinde jedoch sicherstellen, daß die Gewerbeanf Siedlung nicht an der Frage der Abwasserbeseitigung scheiteij Er bat die Verwaltung, Vorschläge zu machen, wie dieses Pr^ blem zu lösen sei. Die Gewerbeansiedlung in Montabaur li nicht nur im Interesse der Stadt, sondern auch im Interesse | der Verbandsgemeinde.
Für die FDP—FRAKTION erklärte RATSMITGLIED HEM MUT HiEPFER, die vorgelegte Alternativplanung sei einwj sentlicher Beitrag zum Umweltschutz. Es sei eine beachtlicr Leistung der Verwaltung. Er hoffe - so Hepfer -, daß die st^ liehen Behörden die Alternativplanung anerkennen.
Ratsmitglied WILLY BODE (SPD) stellte unter Bezugnahme auf die Unterlagen der Verwaltuij wonach die Erweiterung der Kläranlage in Montabaur an v«| ter Rangstelle vorgesehen ist, die Frage, ob diese Liste eine j zeitliche Reihenfolge festschreiben solle.
I. BEIGEORDNETER REUSCH erläutert daraufhin, dieAj Stellung sei 1982 gemacht worden nach dem damaligen Er j nisstand. Dese Rangfolge sei indes keinesfalls bindend.
Eine Änderung sei durchaus möglich, wenn dies den poM 1 * Absichten enspreche und die staatlichen Behörden zustiro Bei dieser Reihenfolge habe man sich von der Höhe der t I wohnergleichwerte in den jeweiligen Gebieten leitsn lassen>» weil dies die Höhe der Abwasserabgabe bestimme. Auch I Verwaltung sei der Auffassung, daß der „Alte Galgen" e |l ’*l Abwasserbeseitigung erhalten müsse. Deshalb seien in 1 ' haltsplan bereits 400.0Q0,- DM für die Verlegung von Ka tungen veranschlagt. ,j
Die gleiche Summe habe das Verbandsgemeindewerk™ 1 Wasserversorgung bereitgestellt. Der Haushaltsansatz beru, auf Berechnungen des Bauamtes. Mit der Verlegung der 1 leitungen sei jedoch der Alte Galgen noch nicht an eine l
läge angeschlossen, die in der Lage sei, die Abwässer
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