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Montabaur 7/43/82

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5. Kostenerstattungen, Zuweisungen

+ 37.430,-- OM

Mehrbetrag durch höhere Ersatzleistungen bzw. Erstattungen im

für lfd. Zwecke

sozialen Bereich, durch höhere Verrechnungen und durch eine

Landeszuweisung im Forstetat für die Anlage des Lärmschutzwaldes

in Montabaur-Eschelbach.

6. Sonstige Finanzeinnahmen

+ 136.500, DM

Mehreinnahmen aus der Konzessionsabgabe für Stromlieferungen sowie

höhere kalkulatorische Kosten, die auch auf der Einnahmeseite zu

Buche schlagen.

zusammen

+ 761.000, DM

Ausgaben

Unterschied

Erläuterungen

1. Personalausgaben

- 30.000, OM

Einsparung der Deckungsreserve

2. Sächliche Verwaltungs- und Betriebsausgaben

+ 110.300, DM

Auf Verrechnungen und die kalkulatorischen Kosten entfallen + 64.500, DM, so daß an "echtem" Mehrbedarf + 45.800, DM ver­bleiben (= + 2,65 %).

Besonders ins Gewicht fällt der erhöhte Aufwand für die Leistungen der Sozialhilfe (+ 75.000, DM). Daneben entsteht bei vielen Unterabschnitten ein Mehrbedarf von zusammen 72.780, DM. Diesen Mehrausgaben von 147.780, DM stehen Ausgabeeinsparungen von

101.980, DM gegenüber, so daß schließlich ein Mehrbedarf von

45.800, DM verbleibt. Bei den Ausgabeeinsparungen sind insbe­sondere die um 71.500 1 DM verminderten Ümlegungskosten hervor­zuheben.

1 3. Zuweisungen, Zuschüsse

- 26.840, DM

Insbesondere Verminderung der Kostenbeteiligung an den ungedeckten Kosten für das Hallenbad (Anpassung an den Nachtragshaushalt der Verbandsgemeinde).

1 4. Zinsen

- 229.100, DM

Die Kreditermächtigung wird erst im letzten Quartal 1982 in Anspruch genommen. Zinsen fallen daher nur teilweise an. Daneben hat sich die Umschuldung verschiedener Darlehen positiv ausgewirkt.

i 5. Umlagen

+ 307.110, DM

Mehrbeträge aufgrund der nunmehr vorliegenden endgültigen Umlage­grundlagen. Die Umlagegrundlagen wurden vor allem durch die erhöhte Schlüsselzuweisung beeinflußt.

6. Zuführung zum Vermögens-' haushalt

+ 629.530, DM

Den Mehreinnahmen von zusammen 761.000, DM stehen Mehrausgaben von 131.470, DM gegenüber. Die Differenz kann dem Vermögens­haushalt zugef'ührt werden.

zusammen

+ 761.000,- DM

II. VERMÖGENSHAUSHALT

Im Vermögenshaushalt vermindert sich der Umfang um 929.600,- DM auf 11.976.800,- DM (= ./. 7,21 v.H.).Maßgebend dafür sind Ausgabeeinsparungen und Investitionsverlagerungen, die in der folgenden Übersicht im einzelnen dargestellt werden.

1. AUSGABESEITE:

Ausgabeart

Veränderunqen

Saldo

+

-

1. Bauausgaben

288.800, DM

1.185.000, DM

896.200, DM

2. Erwerb von Grundstücken

267.500, DM

117.880, DM

+ 149.620, DM

3. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen

76.700, DM

. 218.500, OM

141.800, OM

4. Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens

3.000, DM

500, DM

+ 2.500, DM

5. Tilqunqsleistunqen

8.200, DM

51.920, DM

43.720,- DM

zusammen

644.200, DM

1.573.800, DM

929.600, DM .

Zu 1:

Neu veranschlagt wurden die Kosten für den Bau der Bürgersteige einschl. Straßenbeleuchtung im KreuzungsbereichLimburger Straße /Tonnerrestraße ( + 140.000,- DM), Eine Zuweisung des Landes wird erwartet. Ebenfalls zusätzlich in das Investitions­programm aufgenommen wurden Kostenanteile für den Bau des Rad- und Fußweges an der L 313 zwischen Montabaur-Eschel­bach bis ins Schul- und Sportzentrum (+ 30.000,- DM). Die übrigen Mehrausgaben entfallen auf den Straßenbau.

Bei der Verwirklichung des ProjektesInnere Stadtumgehung" wird ein Teil des ursprünglich veranschlagten Ausgabebedarfs - angepaßt an Baubeginn und Baufortschritt - ins nächste Jahr verlagert (- 620.000,- DM). Die darüber hinausgehende Auftragsvergabe ist durch eine Verpflichtungsermächtigung abgesichert. Nicht mehr verwirklichen läßt sich in diesem Jahr der vorgesehene Straßen­bau imHorresser Berg" (- 270.000,- DM), da die Rechtskraft der Umlegung voraussichtlich erst Ende Oktober eintritt. Aus dem 9leichen Grunde sind von der Stadt vorzufinanzierende Beiträge und Baukostenzuschüsse für Grundstücke, die der Stadt im Umle­gungsverfahrenHorresser Berg" zuqewiesen und nicht sofort weiterveräußert werden können, nicht mehr zu erwarten (-150.000,-DM).

Zu 2:

Weil Grundstückseigentümer im BaugebietHimmelfeld" die eingegangenen Bebauungsverpflichtungen nicht erfüllen konnten, erfolgten bzw. erfolgen voraussichtlich noch Rückkäufe durch die Stadt. Dafür müssen + 250.000,- DM zusätzlich bereitgestellt wer­ben. Mit der Veräußerung bzw. Weiterveräußerung und entsprechenden Mehreinnahmen in gleicher Höhe wird gerechnet. Die ("eniger-Ausaaben beruhen ausschließlich auf verminderten Ausgleichszahlungen in den UmlegungsverfahrenBaumberg", »Horresser-Berg" undHemchen".