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Montabaur 4/45/81

Die Ausgabeansätze vermindern sich per Saldo um 21.100,- DM, rung an den Vermögenshaushalt um 48.000,- DM erhöht werden sicht

so daß zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes die Zufüh- muß. Auch hierzu nähere Angaben in der folgenden Über-

Ausgaben

DM

Er 1äuterungen

1. Persona 1ausgaben (einschl.

Deckungsreserve für Personal­ausgaben)'

-111.500,--

Ein Betrag von 66.500,— DM ergibt sich als Einsparung im Unterab­schnitt 960 - Haus der Jugend -.

Eine weitere Ausgabeeinsparung wird bei den Lohnkosten im Forsthaushalt erwartet (25.000,-- DM). Außerdem wurde die Deckungsreserve für Perso­nalausgaben um 20.000,— DM gesenkt.

2. Sächliche Verwaltungs - und Betriebsausgaben

+ 99.700,--

Die wesentlichste Einsparung bei den Sachkosten (= 91.000,-- DM) ergibt sich ebenfalls im UA 960 (Haus der

Jugend). Den 5 Einsparungen von zusammen 51.900,— DM stehen jedoch bei 18 Haushaltsstellen Mehrausgaben zwischen 900,— DM und 18.100,— DM, insgesamt = 101.100,— DM gegenüber,

so daß schließlich ein Mehrbedarf von 99.700,— DM verbleibt.

3. Zuweisungen, Zuschüsse

- 27.100,--

Insbesondere Verminderung der Kosten­beteiligung an den ungedeckten Kosten für das Hallenbad (Anpassung an den

Nacht ragshausha1t der Verbandsgemeinde)

4. ZI nsen

+ 92.050,--

Erhöhung cer Zinssätze bis teilweise

12,5 v.H.

5. Umlagen

+ 25.750,--

Mehrbeträge aufgrund der nunmehr vor- 1 legenden endgültigen Umlagegrund­lagen.

6. Zuführung zum Vermögens- hausha1t

+ 98.000,--

+ 26.900,--

Im Vermögenshaushalt verringert sich das Haushaltsvolumen um 881.850,- DM. Der Ursprung für diese Entwicklung liegt auf der Ausgabenseite. Aus diesem Grund werden zuerst die Ausgaben tabellarisch dargestellt:

Saldo DM

- 957.700,--

- 292.500,-- 99.150,--

•

7.500,—

50 . 000 ,--

- 881 . 850 ,--

Ausgabeart

Veränderungen/DM

+

. Bauausgaben

30.200,--

987.900,--

. Erwerb von Grundstücken

9.800,--

297.300,--

. Zuweisungen und Zuschüsse für Invest 1tIonen

951.850,--

596.000,--

’. Erwerb von beweglichen

22.500,--

30.000,--

Sachen des Anlsgever-

rnögens und Erwerb von

Betei1Igungen

. T 1 loungsleistungen

/ _

. 30.000,--

509.350,--

1.391.200,--

Bei den Einnahmen beträgt der Unterschied zur ursprünglichen Planung = 381.150,- DM. Aufgrund des verringerten Ausgabe­bedarfs in Höhe von 881.850,- DM kann in Höhe der Differenz = 500.700,- DM der Kreditbedarf gesenkt werden.

Die Veränderungen im einzelnen:

E i nnahmeart

1. Zuführung vom Verwaltungs- hausha1t

2 . Veräußerungser1cse J. Beiträge

f. Zuweisungen/Zuschüs,se für Investitionen

5. Kred I te

Veränderung/DM

98.000,-- 12.500,-- 377.000,-- 201 . 850 ,—

639. 350,—

692 . 1 00 ,— 299.900,— 33 . 500,—

500.700,—

1 . 521 . 200 ,—

Sa 1 do DM

98.000,-- 679.600,— 82 . 1 00,-- 168.350,—

500 . 700,— 88 1 .850,--

Stellungnahmen der Fraktionen:

RATSMITGLIED DOKTOR HÜTTE (CDU) erklärte mit Blick auf den Verwaltungshaushalt, es sei eigentlich erstaunlich, wie exakt die Ansätze zu Beginn des Haushaltsjahres ermittelt worden seien. Die „Unkenrufe" zu Beginn des Haushalts­planes bezüglich der Einnahmeansätze hätten sich nicht bewahrheitet.

Als positiv bezeichnete es der CDU-Sprecher, daß der Forsthaushalt zusätzliche Einnahmen in Höhe von rd .51.000,- DM aufweise. Zur Parkgarage auf dem Konrad-Adenauer-Platz erklärte er, die Mehreinnahmen aus Parkgebühren in Höhe von rd. 16.000,- DM (Steigerungsrate = 30 %) zeigten, daß die Tiefgarage immer besser angenommen werde.

Zum Vermögenshaushalt machte Ratsmitglied Dr. Hütte auf die Verringerung des Volumens aufmerksam, die zu einer Sen­kung des Kreditbedarfs führt. Allerdings erklärte er, daß es sich dabei nicht um echte Einsparungen handele, sondern nur

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