Montabaur 11 / 50 / 80

2. Beratung und Beschlußfassung über den Haushaltsplan 1981

3. Beratung und Beschlußfassung über die Umgestaltung des Spiel­platzes am Kindergarten

4. Verschiedenes (u.a. Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die letzte Sitzungl

II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG:

1. Personalangelegenheiten

2. Verschiedenes.

Simmern, 9.12.1980 Schneider, Vorsitzender

EITELBORN:

Öffentliche Bekanntmachung der Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Eitelborn für das Jahr 1980 vom 27.11.1980

I.

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund des § 98 der Gemeindeord­nung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBI. S. 419) fol­gende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen, die nach Geneh­migung der Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 20.11.1980 hiermit bekanntgemacht wird.

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

erhöht um vermindert um und damit der Gesamtbetrag des

Haushaltsplanes einschl. der Nach träge

gegenüber bisher auf nunmehr

DM DM DM DM festgesetzt

a) im VERWALTUNGSHAUSHALT die Einnahmen

74.000,- die Ausgaben

1.142.000,-

1.216.000,--

74.000,-

1.142.000,-

1.216.000,-

b) im VERMÖGENSHAUSHALT die Einnahmen

107.000,-- die Ausgaben

1.681.000,-

1.574.000,-

107.000,-

1.681.000,-

§ 2

1.574.000,-

Der Gesamtbetrag der Kredite wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 550.000,- DM um 255.500,- DM vermindert und damit auf 294.500,- DM neu festgesetzt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 430.000,- DM um 70.000,- DM vermindert und damit auf 360.000,- DM neu festgesetzt.

§ 4'

Kassenkredite werden nicht beansprucht.

§ 5

Die Steuersätze werden nicht geändert.

II.

GENEHMIGUNG DER NACHTRAGSHAUSHALTSSATZUNG: Gegen die Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Eitel­born für das Haushaltsjahr 1980 werden gemäß § 24 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBI. S. 419) keine Bedenken wegen Rechtsverletzung erhoben.

5430 Montabaur, den 20.11.1980

Kreisverwaltung

des Westerwaldkreises

Abt. 1a Az. 029/901-10 (L.S.) Im Aufträge: Hannappel

III.

Der Nachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 15.12.1980 bis 29.12.1980 während der allgemeinen Dienst­

stunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 23, öffentlich aus. Eitelborn, den 27.11.1980

(L.S.) Ortsgemeindeverwaltung Eitelborn

Hümmerich, Ortsbürgermeister

HINWEIS:

Eine Verletzung der Bestimmungen über 1. die Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO) und b) die Einberufung u.die Tagesordnung von Sitzungen des Gemeinderates (§ 34 GemO)

ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser öffentl. Bekanntmachung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen können, gegenüber dem Ortsbürgermeister von Eitelborn oder der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland- Pfalz -GemO— vom 14.12.1973 (GVBI. S. 419) zuletzt geändert durch das zweite Landesgesetz zur Änderung der Gemeindeord­nung und der Landkreisordnung vom 21. Dez. 1978 (GVBI.

S. 770).

Tennis-Club „1980" Eitelborn e.V.

Die bekanntgegebenen Beitragssätze des „TCE" sind auf großes Interesse bei der Eitelborner Bevölkerung gestoßen, Es liegen schon 70 endgültige Beitrittserklärungen vor.

Wir müssen heute darauf hinweisen, daß die abgegebenen Erklä­rungen, die vor dem 7.11.80, dem Tag der Gründungsversamm­lung, Vorlagen, nur den Charakter einer vorläufigen Zusage hat­ten. Zum Beitritt benötigen wir den im Umlauf befindlichen Aufnahme-Antrag oder eine formlose Beitrittserklärung Da die Mitgliederkapazität bei den zu errichtenden Plätzen als­bald erschöpft sein wird, bitten wir um kurzfristige Anmel­dung bis zum 15,12. i 980.

Es ist selbstverständlich, daß für das Jahr 1980 keine Unkosten entstehen.

Weitere Auskünfte unter Tel. 02620 /782 Rogalsky,

Mandolinen-Orchester 1977 Eitelborn

Am Samstag, dem 13.12.1980 fahren wir nach Hilgert zum Seniorentag vom Sportverein. Der Bus fährt um 15.30 Uhr von der Trift.

Unsere diesjährige Weihnachtsfeier, auch wieder mit Tombole ist am Sonntag, dem 14.12.80, nachmittags 17.00 Uhr im Gast­haus Nassauer Hof.

Hierzu laden wir alle Eltern, Freunde und Bekannte unseres Orchesters ein.

Kirchenchor „Cacilia" Eitelborn

Am Freitag, 12.12.1980 um 20.00 Uhr, findet im Vereinslokal ,„Westerwälder Hof" unsere diesjährige Jahreshauptversamm­lung statt. Hierzu laden wir alle aktiven und inaktiven Mitglie­der ein. Gleichzeitig möchten wir alle Mitglieder sowie Ehe­gatten und Kinder zu unserer Weihnachtsfeier am Samstag, 20.12.1980 einladen.

Männergesangverein Mozart, Eitelborn, gegr. 1880

Wie bereits angekündigt, findet am kommenden Samstag, dem 13. Dez. unsere ordentliche Mitgliederversammlung statt.

In diesem Jahr sollte die Versammlung ganz besonderes Interesse finden, weil damit das 100. Vereinsjahr zu Ende geht und sat­zungsgemäß Neuwahlen stattfinden.

Die aktiven Sänger des Chores wollen sich den 21. Dez.vor- merken. An diesem Tag besuchen wir das Altersheim in Höhr- Grenzhausen ,um den älteren Mitbürgern durch unsere Liedvor­träge die herzlichsten Weihnachtsgrüße zu übermitteln. Unser Chor sieht es als^besondere Aufgabe^alIjährlich in der Vorweih­nachtszeit in dieser Weise tätig zu werden.

Allen Vereinsmitgliedern dürfte auf Grund eines Rundschreibens