J er mei$|

Sstraßel erung in den I

ung dej jermeisl

nes-Sonj r Nähe |

undt ten Zu-I 140 ,- 0 |

n alle in nichtl enden. Termin I Teilnehl port-

Montabaur 11/25/80 2 GEWERBESTEUER:

nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 280 v.H.

1 3 . Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden: für den ersten Hund 36,-- DM

für den zweiten Hund 54,- DM

für jeden weiteren Hund 72,- DM

H.

GENEHMIGUNG DER HAUSHALTSSATZUNG:

Genehmigt gern. § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rhein- landßPfalz

Montabaur, den 19.5.1980

Kreisverwaltung

j des Westerwaldkreises Im Aufträge: Meckel

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 23.6.1980 bis 4,7.1980 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 23, öffentlich aus.

| Gackenbach, den 10.6.1980 Ortsgemeindeverwaltung

Gackenbach Wilhelmi, Ortsbürgermeister

HINWEIS:

Eine Verletzung der Bestimmungen über

1, die Ausschließungsgründe (§ 22, Abs. 1 GemO) und

2. die Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des Gemeinderates (§ 34 GemO)

ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach die­ser öffentlichen Bekanntmachung schriftlich unter Bezeichnung [ der Tatsachen, die eine solche Rechts'erletzung begründen kön­nen, gegenüber dem Ortsbürgermeister von Gackenbach oder der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur geltend gemacht wor­den ist (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz GemO - vom 14.12.1973 (GVBI. S. 419) zuletzt geändert durch das zweite Landesgesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und der Landkreisordnung vom 21. Dez. 1978 (GVBI. S. 770).

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates am 9. Juni 1980

Im öffentlichen Teil der Sitzung wurden unter u.a. folgende Ent­scheidungen getroffen:

Zu Beginn der Sitzung wurde der Ortsgemeinderat von geringfü­gigen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 1979 in tenntnis gesetzt.

Ausbau des Wanderweges vom Jugendheim Kirchähr zur j „Dicken Linde" sowie Mittelbereitstellung beschlossen

Entsprechend dem Ortsgemeinderatsbeschluß vom 4. Mai 1979 | soll der Wanderweg Nr. 4 nunmehr vom Jugendheim Kirchähr zur „Dicken Linde" in der Länge von 800 m und einer Breite von max. 3 m als Wanderweg ausgebaut werden. Der Zweckver- | band Naturpark Nassau hat für diesen Ausbau einen Zuschuß in Höhe von 17.500,- DM (50 %) gewährt. Der Ortsgemeinderat | beschloß, die für den Ausbau des Weges erforderlichen Mittel (DM 35.000,- ) als außerplanmäßige Ausgabe bereitzustellen.

Die Deckung dieser außerplanmäßigen Ausgaben erfolgt zum einen durch einen Zuschuß des Naturparkes Nassau in Höhe von 17.500,- DM und im übrigen durch Mehreinnahmen aus l dem Verkauf von Grundstücken und Einsparung des Soll-Fehl- Haui'l betrages 1979.

i Dem Antrag des Gymnastikvereins Gackenbach wurde entspro­chen

Dem Ortsgemeinderat wurde, ein Antrag des Gymnastikvereins Gackenbach auf Übernahme der Kasse des ehm. Tischtennisver- | eins Gackenbach zum Ankauf von Tischtennisplatten vorgelegt. Die Mitglieder des Ortsgemeinderates beschlossen, dem Gym-

Orts-

iemeiM 3.4191 imigungj lörde

iushaltsl

mshaufl

lagt.

as

nastikverein Gackenbach den Betrag in Höhe von 642,90 DM aus der ehern. Kasse des Tischtennisvereins Gackenbach zur Ver­fügung zu stellen für die Anschaffung von Tischtennisplatten.

Die Bereitstellung dieser Mittel erfolgt unter der Bedingung, daß eine Tischtennisabteilung gegründet wird.

Bereitstellung von Mitteln für die Einrichtung der Küche und der Schankanlage in der Turnhalle „Buchfinkenzentrum" beschlossen

Der Ortsgemeinderat erklärte seine grundsätzliche Bereitschaft, Mittel für die Einrichtung der Küche und der Schankanlage in der Turnhalle „Buchfinkenzentrum" bereitzustellen.

HORBACH:

Öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Horbach findet am DIENSTAG, 24. Juni 1980, 20.00 Uhr im Bürgermeisteramt statt.

TAGESORDNUNG:

I. ÖFFENTLICHE SITZUNG:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsge­meinderates vom 27.3.1980

2. Beratung und Beschlußfassung über die Bereitstellung von Finanzmitteln für Sondereinrichtungen in der Turnhalle „Buchfinkenzentrum"

3. Beratung und Beschlußfassung über die Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen

4. Beratung und Beschlußfassung über die Verlängerung des Bürgersteiges bis zum Linsinger Weg

5. Verschiedenes

II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG:

1. Beratung und Beschlußfassung in einer Pachtangelegenheit

2. Grundstücksangelegenheit

3. Verschiedenes

Noll, I. Ortsbeigeordneter

Frauenturnen in Horbach

Jeden Mittwoch um 19.30 Uhr trifft sich die Frauengymnastik­gruppe des SV Horbach in der Turnhalle Buchfinkenzentrum Durch Gymnastik und Spiele schaffen wir Ausgleich zu den An­forderungen der Arbeitstage. Interessierte Frauen jeden Alters sind bei uns als Gäste herzlich willkommen.

MGV „Cacilia' Horbach

Aus besonderem Anlaß ist es erforderlich, daß am Freitag, dem 20. Juni 1980, alle Sänger in der Chorprobe anwesend sind.

HÜBINGEN:

Berichtigung

In der Ausgabe Nr. 24 des Wochenblattes der Verbandsgemeinde Montabaur wurde bereits der Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Hübingen vom 29.5.1980 veröffentlicht.

Auf Grund eines redaktionellen Versehens wurde dieser Bericht jedoch unter Mitteilungen der Ortsgemeinde Horbach veröffent­licht Zur Klarstellung wird daher nachstehend der Bericht nochmals bekanntgegeben:

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates vom 29.5.1980

Im Verlaufe dieser Sitzung beschloß der Ortsgemeinderat die Änderung des Bebauungsplanes „Ober dem Dorf " als Satzung, sowie eine geringfügige Änderung des Bebauungsplanes „Unter dem Dorf".

Weiterhin wurde die Leistung einer Sondertilgung auf ein im Jahre 1979 aufgenommenes Darlehen beschlossen.

Dieses Darlehen wurde aufgrund des vorläufigen Rechnungser­gebnisses für 1979 zur Finanzierung der Ausgaben des Vermö­genshaushaltes in Höhe von 80.000,- DM aufgenommen.