Montabaur -15-19/80

ELBERTGEMEINDEN

NIEDERELBERT:

Herzlichen Glückwunsch zur Goldenen Hochzeit der Eheleute Hiibinger

Die Eheleute Anton Hübinger und Rosa, geb. Müller, Nieder­elbert, Hauptstraße 42, feierten am Dienstag, dem 6.5.1980 ihr goldenes Ehejubiläum.

Das Jubelpaar hat diesen Tag im Kreise von 4 Kindern, 10 Enkeln und 2 Urenkeln gefeiert.

Im Namen der Bürgerschaft darf ich dem Jubelpaare die herzlichsten Glück- und Segenswünsche aussprechen.

Hübinger, Ortsbürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Der Ortsgemeinderat Niederelbert hat in seiner Sitzung am 24.4.1980 unter Hinweis auf die Bestimmungen des Bundes­baugesetzes in der Fassung vom 18.8.1976 in Verbindung mit §§ 7 und 8 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Er- schließungsbeiträge) in der Ortsgemeinde Niederelbert vom 1.12.1978 die Fertigstellung der nachstehend aufgeführten Teil-Erschließungsanlagen festgestellt und beschlossen, den Aufwand der Herstellung dieser Teil-Einrichtung als Teil-Erschließungsbeiträge zu erheben - Kostenspaltung -. Bezeichnung verlaufend von bis hergestellte Teil-

_ __ _ Einrichtung

Herbergstr. Bergstraße bis Parz. Bürgersteig Nr. 150 und 52/5

Als Zeitpunkt der Fertigstellung dieser Teil-Erschließungs­anlage gilt der 1.1.1977.

Die Anlieger der vorgenannten Erschließungsanlage werden I darauf aufmerksam gemacht, daß die Abrechnung in nächster Zeit erfolgt.

(Niederelbert, den 2.5.1980

Hübinger, Ortsbürgermeister

Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 24. April 1980

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushalts­jahr 1980 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 1979 bis 1983 beschlossen I Die vom Ortsgemeinderat mehrheitlich verabschiedete Haus- Ihaltssatzung für das Haushaltsjahr 1980 enthält folgende I Festsetzungen:

IVerwaltungshaushalt

[Einnahmen 1.127.000,--DM

[Ausgaben 1.127.000,-DM

jVermögenshaushalt

lEinnahmen 793.000,- DM

[Ausgaben 793.000,- DM

IDer Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme in Haushalts­jahr 1980 zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaus- jhalt erforderlich ist, wird auf 51.000,- DM festgesetzt.

(Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 15.000,- DM festgesetzt.

|Die Steuerhebesätze für die Gemeindesteuern (Grundsteuer, [Hundesteuer und Gewerbesteuer) bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert.

[Grundsteuer A 220 v. H., Grundsteuer B 240 v. H., Gewerbesteuer - nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital - 320 v. H..

Hundesteuer - für den ersten Hund 48, - DM, für den zweiten Hund 72,- DM, für jeden weiteren Hund 96,- DM). Den beachtlichen Ausgabensteigerungen bei den Lohn-, Pla- nungs- und Vermessungskosten sowie bei den Umlagen und den Zinsleistungen stehen erhebliche Mehreinnahmen insbe­sondere im Steuersektor gegenüber. Diese Einnahmeent­wicklung im Steuersektor schlägt sich in der enormen Zu­führung zum Vermögenshaushalt (1979= 152.000,- DM;

1980 = 207.000,- DM) nieder. Vermindert man diese Zu­führungen um die Tilgungsleistungen (ca. 5.800,- DM), so erhält man die echte freie Finanzspitze der Ortsgemeinde in Höhe von 201.000,- DM.

Ausweislich der Berechnungen des Finanzplanes 1979 bis 1983 wird diese Finanzspitze nicht unter 200,000,- DM absinken und somit Garant dafür sein, daß die zahlreichen Investitions­maßnahmen der Ortsgemeinde trotz erheblicher Neuver­schuldung in den Jahren 1981 und 1983 finanziert werden können.

Das Volumen des Vermögenshaushaltes ist geprägt von der

Investitionstätigkeit der Ortsgemeinde. Im Haushaltsjahr 1980

ist Beabsichtigt, folgende Investitionen, Investitionsförderungs­maßnahmen und Ausgaben zu verwirklichen:

1. Restkosten der Inneneinrichtung für die Turnhalle

2. Restfinanzierungsanteil der Ortsgerheinde zum Hallenbau

3. Generalinstandsetzung des Spielplatzes in der Herbergstraße

4. Bau einer Umkleidekabine

5. Grunderwerb - Straßenparzellen

6. Erschließung des Gewerbegebietes "Stoi land" einschl. des Straßenoberflächen- entwässeru ngsantei Is

7. Kostenanteil der Ortsgemeinde zum Haus­abbruch in der Hollerer Straße

8. Grunderwerb - Oststraße

9. Grunderwerb - Waldstraße

10. Grunderwerb - Mittelstraße

11. Grunderwerb und Restbaukosten

L 312

12. Ausbau Bürgersteige - Hochstraße

13. Restfinanzierung der Straßen­beleuchtung im Wiesenweg

14. Straßenbeleuchtung Stockland

15. Straßenbeleuchtung Oststraße

16. Kauf von Geräten

17. Grunderwerb im Flurbereinigungs­verfahren

18. Grunderwerb zur Aufforstung

19. Grunderwerb allgemein

20. Hausanschlußkosten für gemeindeeigene Grundstücke

21. Tilgung von Krediten

Diese Vorhaben werden finanziert durch:

1. Zuschuß des Kreises und des Sportvereins Bau einer Umkleidekabine

2. Erschließungs- und Ausbaubeiträge

3. anteiliger Landeszuschuß zum Bau der Bürgersteige in der L 312

4. Erlös aus dem Verkauf eines Gemeinde­hauses

5. Erlös aus dem Verkauf von Grundstücken

6. Zuführung vom Verwaltungshaushalt

7. Einnahmen aus Krediten vom Kredit­markt

Das Investitionsprogramm der Ortsgemeinde

1978 bis 1983 hat den Straßenausbau zum Schwerpunkt.

2.000,-

DM

240.000,-

DM

7.000-

DM

140,000,--

DM

100.000-

DM

199.000-

DM

10.000,-

DM

2.000,»

DM

15.000,-

DM

10.000,-

DM

27.000,-

DM

20.000,-

DM

15.000-

DM

15.000,--

DM

6.000-

DM

5.000-

DM

80.000,-

DM

4.000-

DM

20.000-

DM

5.000,-

DM

5.800-

DM,

zum

25.000-

DM

120.000,--

DM

10.000-

DM

180.000-

DM

200.000,-

DM

207.000,-

DM

51.000,-

DM,

für die Jahre