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Montabaur 13 / 19/80

Lärmbelästigung und deren Beseitigung . Es wurde angeregt, ein zusätzliches Lärmgutachten einzuholen, um ggfls. doch noch eine Lärmschutzeinrichtung gegen die Autobahn zu erreichen. Abgesenkte Straßengullys im Straßenkörper von klassifizierten Straßen als Läi mverursacher und die Größe der jGrabfelder auf dem Gemeindefriedhof waren weitere Bezugs­punkte der Diskussion.

Der Ortsbürgermeister und auch der Verbandsbürgermeister sicher­ten im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Hilfestellung bei der Lö­sung der angesprochenen Sachprobleme zu.

Bürgermeister Perne schloß die Sitzung mit der Aussage, daß dar Ortsgemeinderat auch weiterhin zum Wohle der Ortsgemein­de arbeiten würde.

Hüttenclub

Das diesjährige Hüttenfest findet am Pfingstsamstag statt. Am Pfingstsonntag klingt das Fest mit einem Frühschoppen aus.

Geburtsjahrgang 1952/53

Wirtreffen uns am Montag, dem 12.5.1980,um 20 Uhr in der Gaststätte „Stadionklause".

Berlin-Fahrt der Freiwilligen Feuerwehr

Das für Freitag, den 16.5.1980,vorgesehene Treffen fällt wegen der am gleichen Tage stattfindenden Gemeinderatssitzung aus. Wirtreffen uns daher am Samstag, dem 17.5.80,um 20 Uhr im Jugendheim.

Alle Berlin-Fahrer (insbesondere Ehefrauen) werden gebeten, an dem Treffen teilzunehmen, da noch verschiedene Formalitäten zu erledigen sind. Wir bitten, die Reisepässe mitzubringen. Am gleichen Abend werden Filme und Dia-Serien über Berlin gezeigt. Des weiteren erfolgt die Vergabe der Zimmer. Die Reiseteilneh­mererhalten entsprechendes Informationsmaterial über Berlin. Gleichzeitig wird das endgültige Reiseprogramm bekanntgegeben.

Thekenmannschaft „Zur Post"

Am Samstag, dem 10.5.80, nehmen wir am Turnier in Großhol­bach teil. Abfahrt 8.30 Uhr.

Spielmannszug Nentershausen

Am Freitag, dem 9. Mai 1980,um 19.30 Uhr trifft sich der Spiel- mannszug am Feuerwehrgerätehaus zu einem Ständchen.

NIEDERERBACH

Sitzung des Ortsgemeinderates

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Niedererbach findet am Freitag, dem 23. Mai 1980, um 20.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeinde (Schule) statt.

TAGESORDNUNG

I.ÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen (Wiederholung des Beschlusses aus der letzten Sitzung)

2. Beratung und Beschlußfassung über die Anschaffung von Straßenschildern für das Neubaugebiet

3. Beratung und Beschlußfassung über die Gewährung eines Zu­

schusses an den Sportverein anläßlich seines Jubiläums 4- Verschiedenes

II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG:

1. Beratung und Beschlußfassung über die Wiederherstellung gemeindeeigener Feldwege

2. Beratung und Beschlußfassung über die Auftragsvergabe für einen Wirtschaftsweg

3. Grundstücksangelegenheiten

4. Verschiedenes

Niedererbach, 5. Mai 1980 Zey, Ortsbürgermeister

Gesetz über die Umweltverträglichkeit von Wasch- und Reini­gungsmittel (Waschmittelgesetz)

In unserer amtlichen Bekanntmachung vom 16.4.7980, erschie­nen im Wochenblatt Nr. 17 vom 25.4.1980,ist der Härtebereich des Wassers für die Ortsgemeinde Niedererbach irrtümlicherweise mit ,,3" angegeben.

Der richtige Härtebereich ist auch hier „1" bis „1,3" Millimol/L. 5430 Montabaur, 5.5.1980 Verbandsgemeindewerk Montab.

Wasserversorgung

Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 25.4.1980

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 1980 sowie das Investitions­programm für die Jahre 1979 bis 1983 beschlossen

Durch einstimmigen Beschluß wurde der vorgelegte Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1980 gebilligt.

Die Haushaltssatzung enthält folgende Festsetzungen:

VERWALTUNGSHAUSHALT Einnahmen 466.000,-- DM

Ausgaben 466.000,- DM

VERMÖGENSHAUSHALT Einnahmen 319.000,- DM

Ausgaben 319.000,- DM

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushalts­jahr 1980 zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt erforderlich ist, wird auf 45.500,- DM festgesetzt.

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus­haltsjahr 1980 wie folgt festgesetzt:

1. GRUNDSTEUER:

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A) 220 v.H.

b) für die Grundstücke

(Grundsteuer B) 240 v.H.

2. GEWERBESTEUER

a) nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 280 v.H.

3. Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden:

für den ersten Hund 24,- DM

für den zweiten Hund 36,- DM

für jeden weiteren Hund 48,- DM

Genau 1.000,- DM entfallen auf einen Einwohner an Ausgaben bzw. Einnahmen, wenn man das Gesamtvolumen des Haushaltes 1980 durch die Einwohnerzahl (Stand 31. 3.1980) - 785 Einwoh­ner) dividiert.

Die Volumenssteigerung im Verwaltungshaushalt gegenüber dem Vorjahr beläuft sich auf 70.000,- DM. Hierfür ist insbeson­dere die Einnahme- und Ausgabenexpansion des Wirtschafts­betriebes Forst verantwortlich. Die Einnahme- und Ausgaben­steigerung im Forst resultieren insbesondere aus den im vergan­genen Winter aufgetretenen Schnee- und Eisbruchschäden und den damit verbundenen erheblichen Kosten zur Beseitigung der Schäden.

Dem Vermögenshaushalt können im Haushaltsjahr 1980 voraus­sichtlich 60.000,- DM zugeführt werden (Vorjahr = 74.000,- DM) Die echte freie Finanzspitze beträgt 47.000,- DM.

Die Volumensvergrößerung des Vermögenshaushaltes beläuft sich auf 141.000,- DM. Jeweils 319.000,- DM an Einnahmen und Aus­gaben stehen zur Verfügung, um die nachfolgend angeführten Maßnahmen durchzuführen.: