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jsamt VI '49/'

lontabaur 7/10/80 Hospitalfonds eststellung des

rgebnisses: Verwaltungs- Vermögens- Gesamt

haushalt/DM haushalt/DM DM

„H-Einnahmen 1.371.127,45 42.654,95 1.413.782,40

umme bereinigte

oll-Einnahmen 1.371.127,45 42.654,95 1.413.782,40

oll-Ausgaben 1.371.127,45 42.654,95 1.413.782,40

jmme bereinigte

oll-Ausgaben 1.371.127,45 42.654,95 1.413.782,40

berschuß/Fehlbe-

ag

»stgestellt:

ontabaur, den 5. Juni 1979 erbandsgemeindeverwaltung Montabaur angels, Bürgermeister

II.

ENTLASTUNGSBESCHLUSS ach Kenntnisnahme vom Bericht des Rechnungsprüfungsaus- husses über die Prüfung der Jahresrechnungen der Stadt Mon- baur und des Hospitalfonds werden die Jahresrechnungen für is Jahr 1978 beschlossen.

leichzeitig wird dem Verbands- und Stadtbürgermeister und n Beigeordneten der Stadt Montabaur sowie dem I.Beigeord- iten der Verbandsgemeinde Montabaur für die Jahresrechnungen ir Stadt Montabaur und des Hospitalfonds für das Jahr 1978 m. § 114 Abs. 1 GemO Entlastung erteilt.

III.

ÖFFENTLICHE AUSLEGUNG je Haushaltsrechnungen liegen zur Einsichtnahme vom 10.3.

)80 bis 19.3.1980 während der allgemeinen Dienststunden im ithaus in Montabaur, Zimmer 22, öffentlich aus.

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur

js der Sitzung des Stadtrates rieht über die Stadtratssitzung vom 28. Februar 1980

ichtigster und zugleich umfangreichster Punkt der Tagesordnung mg in der Stadtratssitzung am 28.2.1980 war die Beratung und Schlußfassung über die Haushaltssatzung und den Haushalts- nn 1980 sowie über das Investitionsprogramm für die Jahre 179- 1981.

r Rat stimmte durch einstimmigen Beschluß dem vorgelegten inwerk zu. Dieser Entscheidung gingen Grundsatzerklärungen r Fraktionsvorsitzenden und des Bürgermeisters sowie Ab­immungen über eine Reihe von Änderungsanträgen aller Frak-

20,89

tionen voraus.

Haushaltsrede des Bürgermeisters

Bürgermeister Mangels wies auf die Bedeutung der anstehenden ■ltscheidung hin und bezeichnete die Verabschiedung des Haus- 1285 ^ ts Pl anes als wichtigste Ratsentscheidung im Laufe eines Jah- res, würden doch darin Entscheidungen über politische Absichten >5481 ^ tro ^ en u nd Prioritäten gesetzt, die faktisch alle Bestätigungen (pir Stadt in diesem Jahr betreffen. Der „erste Haushaltsplan des 16 51 *® uen Jahrzehnts" sei eine Fortführung der kontinuierlichen Entwicklung der Finanzpolitik der Stadt aus den vergangenen Jphren, der auch selbst Akzente und Eckpfeiler für die Zukunft i42 i 8Ö tze> Insgesamt sei er ein „Glied in der Kette" der Finanzpoli-

_Ä* der Stadt, das einen Übergang von der Vergangenheit in

die Zukunft bilde.

l28,TH 1 mittelbar zum Haushaltsplan selbst betonte der Vorsitzende s Stadtrates, Einnahmen und Ausgaben würden im Jahr 1980 igen, sich im Jahr 1981 nach der mittelfristigen Finanzplanung r rückläufig entwickeln. Ursache dafür sei, daß man heute mit

Fug und Recht sagen könne, die strukturellen Aufgaben der Stadt seien im wesentichen erledigt. Zwar habe man auch in der Zukunft die Folgekosten zu tragen. Im Investitionsbereich sei aber nach der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen, in den kom­menden Jahren Zurückhaltung zu üben.

Als eine Maßnahme mit Priorität auch in der Zukunft bezeichnete Bürgermeister Mangels die Altstadtsanierung.

Er führte weiterhin aus, der Haushalt für das Jahr 1980 sei auf der Einnahmeseite wesentlich determiniert durch die Änderun­gen der Steuergesetze. Bisher habe die Stadt Lohnsummensteuer in Höhe von 500 % erhoben. Diese Einnahmequelle falle weg.

Auch das Gewerbesteueraufkommen werde zurückgehen wegen der höheren Freibeträge. Dieses bedeutet für die Stadt einen Ein­nahmeverlust von 775.000,- DM. Dieser Aufgabenverlust werde kompensiert durch den höheren Anteil der Gemeinde an der Einkommensteuer (plus 582.200,- DM), einer Erhöhung der Schlüsselzuweisung (plus 43.000,- DM) und höheren Grundsteuer­einnahmen (plus 38.000,- DM). Auch die Gewerbesteuerumlage werde um 583.000,- DM reduziert. Alles in allem bleibe unter Berücksichtigung dieser Fakten ein Betrag von 470.000,- DM als Steuermehreinnahme bestehen. Diese auf den ersten Blick durch­aus positiv erscheinende Zahl stelle aber nur die halbe Wahrheit dar. Zu berücksichtigen sei nämlich, daß die geschätzten Steuer­einnahmen auf den Veranlagungsergebnissen der Jahre 1978 und 1979 basieren. Man habe noch keinerlei Überblick über die Auswirkungen, die sich aus der Erhöhung der Freibeträge erge­ben.

Bürgermeister Mangels setzte sich auch auseinander mit den For­derungen der Wirtschaft, die Auswirkungen der Steueränderungsge setze an die privatwirtschaftlichen Unternehmen durch entspre­chende Senkungen der Steuerhebesätze weiterzugeben. Der • Bürgermeister bezeichnete dies als insofern bedenklich, als man auch die gestiegenen Kosten und Aufgabenbelastungen der Kommunen im Auge haben müsse. In diesem Zusammenhang erinnerte er daran, daß sich im Jahr 1982 die Schlüsselzuweisun­gen für die eingegliederten Stadtteile ab dem Jahr 1982 um rd. 400.000,- DM reduzieren. Spätestens dann werde dem Stadtrat eine Entscheidung abverlangt, wie dieser Einnahmeverlust, dem steigende Ausgaben gegenüberstehen, kompensiert werden soll.

Als interessant und beachtenswert bezeichnete es Bürgermeister Mangels, daß erstmals im Haushalt 1980 der Anteil der Stadt an der Einkommen- und Lohnsteuer (3.660.000,- DM) das Auf­kommen der Gewerbesteuer ( 3.550.000,-DM) überschreite .

Dabei sei noch nicht einmal die Gewerbesteuerumlage berück­sichtigt. Berichtet wurde vom Bürgermeister auch, daß sich im Haushalt 1980 die Zuführung des Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt von 1.412.000,- DM auf 1.300.000,- DM reduziert habe. Auch die freie Finanzspitze, die sich im wesent­lichen aus der Zuführung vom Verwaltungshaushalt abzüglich der ordentlichen Tilgung für Kredite errechnet, entwickele sich rückläufig (1979: 1.251.000,- DM; 1980: 1.086.000,- DM) .

Mit Blick auf den Vermögenshaushalt betonte Bürgermeister Mangels, daß riesenhafte Anstrenungen für die Weiterentwick­lung der Stadt gemacht würden. Von dem Ausgabevolumen des Vermögenshaushaltes (9.343.100,- DM) würden 53 % für Bau­ausgaben ausgegeben. Auch die Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter (33,98 % = 3.071.500,- DM) würden letztlich für investive Aus­gaben bereitgestellt. Damit sei klargestellt, daß rd. 86 % des Vo­lumens im Vermögenshaushalt ausgegeben werden für bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur der Stadt Monta­baur.

Unter Hinweis auf die Einnahmen des Vermögenshaushaltes machte Bürgermeister Mangels darauf aufmerksam, daß rd.

37 % der gesamten Einnahmen des Vermögenshaushaltes aus Veräußerungen von Vermögen resultieren. Dies bestätige eine richtige Grundstückspofitik der Stadt in den vergangenen Jah­ren, die darin bestand, Grundstücke in Bauerwartungsgebieten

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