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Firma Georg & Schneider in Boden zu erreichen.
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If Sitzung des Gemeinderates findet am Donnerstag, Ha j 1974 um 2o Uhr im Sitzungssaal der Gemeinde
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r und Beschlußfassung des Haushaltsplanes und faltssatzung 1974 fedenes
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: Sperrmüllabfuhr in den Gemeinden Kadenbach- irfolgt am Montag, dem 27.5.1974 und in den Ge- iitelborn-Neuhäusel am Mittwoch, dem 29.5.1974 er üblichen Form.
rauf hingewiesen, daß keinerlei Gewerbemüll abge- d und daß der Haussperrmüll entsprechend verpackt jnürt bereitstehen soll, nüllabfuhr beginnt morgens um 6 Uhr.
erspnch» enV erband Simmern-Neuhäusel len. Bnkanntmachung
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je Sitzung des Kindergartenverbandes Simmern/Neu- jet am Freitag, dem 24. Mai 1974 abends um 19 Uhr undschule Simmern statt.
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jtung des Kindergartenneubaues und Erläuterung jgdurch die Architekten Schughart /Weber ? über die Gestaltung der Außenanlagen i über die Inneneinrichtung üngder Aufwandsentschädigung für den Vor-
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ßuierenden Sitzung hatten sich die Mitglieder ^rtreter am 9. Mai 1974 im Hotel Waldhof in Sim- tfunikn.
^.’r der Verbandsgemeinde nahm Bürgermeister Jn der Sitzung teil.
Richtung der Mitglieder und Stellvertreter durch jtsführenden Vorsitzenden bestimmte die Verbands- ,2 Mitglieder und 2 Stellvertreter zur Unterzeich-
l$tzungsniedersehriften.
V|olgte die Neuwahl des Vorsitzenden und seines
Stellvertreters. Einstimmig wählte die Verbandsversammlung Toni Schneider, Simmern, zum Vorsitzenden und Reinhold Hümmerich, Neuhäusel, zum stellvertretenden Vorsitzenden.
Als nächster Punkt wurde die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan beraten und beschlossen.
Der Haushaltsplan schließt ab in Einnahmen und Ausgaben mit je 3o4.5oo,oo DM. Die Einnahmen ergeben sich aus den restlichen Beihilfen des Landes und des Kreises sowie den Umlagen der beiden Gemeinden Neuhäusel und Simmern. In den Ausgaben wurden die restlichen Kosten für den Kindergartenneubau veranschlagt und die Mittel für die Personalkosten bereitgestellt, die voraussichtlich ab 1.8.1974 für 5 Monate anfallen. Für die Bewirtschaftungskosten sind 5.ooo,oo DM und für die Kosten des Busses 4.ooo,oo EM veranschlagt . Gemäß Satzung übernimmt der Kindergartenverband die Fahrtkosten für die Kinder aus Neuhäusel zum Kindergarten und zurück. Mit dem Kreisschulamt werden Verhandlungen geführt um zu erreichen, daß durch Mitbenutzung des Schulbusses für die Fahrten von Simmern zur Augstschule die Kosten gesenkt werden. Einstimmig wurde Haushaltssatzung und Haushaltsplan genehmigt.
Um die Fertigstellung des Kindergartenneubaues zu beschleunigen, hatte der Vorsitzende im Einvernehmen mit den Mitgliedern des vorhergehenden Kindergartenverbandsausschusses im März 1974 an verschiedene Firmen die restlichen Arbeiten für den Innenausbau vergeben. Der neue Ausschuß hat der Vergabe dieser Arbeiten einstimmig zugestimmt.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen Personalangelegenheiten zur Diskussion.
Bericht zum Kindergartenneubau
Um einigen Gerüchten entgegenzutreten, halten wir es für erforderlich, an dieser Stelle über den derzeitigen Stand des K in- dergartenneubaues und den weiteren Ablauf bis zur Fertigstellung und Übergabe des Kindergartens zu berichten.
Mit dem Kindergartenneubau konnte am 2o. 12.1973 begon- en werden, nachdem die Bewilligung der Beihilfen des Landes mit Schreiben der Bezirksregierung Koblenz vom 1 1.12.1973, Eingang 2o. 12.1973, mitgeteilt wurde Die Bewilligung der Mittel erfolgte im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 1974. Verschiedene Verhandlungen mit dem Finanz- und Sozialministerium in Mainz und der Bezirksregierung in Koblenz gingen voraus, um diese Ausnahme zu erreichen.
Bedingt durch die günstige Witterung in den Wintermonaten konnte bereits am 12.3.1974 die Grundsteinlegung und am 18.4.1974 das Richtfest gefeiert werden.Inzwischen hat man mit dem Innenausbau begonnen. Die Architekten haben uns versichert, daß bei weiterhin zügigem Fortgang der Arbeiten mit der Fertigstellung des Kindergartens unmittelbar nach den Sommerferien zu rechnen ist.
Der Ausschuß des Kindergartenverbandes wird sich in seiner nächsten Sitzung am Freitag, dem 24.5.1974 mit der Inneneinrichtung und den Außenanlagen befassen.
Ebenso soll mit den Eltern und der Leiterin des Kindergartens in einer Elternversammlung über die Einrichtung des Kindergartens sowie über die Ausstattung diskutiert werden. Zu dieser Sitzung (vor den Sommerferien) wird im Amtsblatt der Verbandsgemeinde rechtzeitig eingeladen. Was das Personal anbetrifft, kann mitgeteilt werden, daß die Leiterin des Kindergartens inzwischen angestellt wurde.
Es darf auch darauf hingewiesen werden, daß die Planung und die Einrichtung des Kindergartens nach den Richtlinien des Kindergartengesetzes für Rheinland-Pfalz vorgenommen und durch die Bezirksregierung geprüft und genehmigt wurde. Es gibt keine Geheimpläne in der Schublade des Kindergartenverbandsvorsitzenden bzw. seines Vertreters, sondern die genehmigten Pläne hängen seit Februar 1974 in den Dienst räumen des Vorsitzenden aus und können gleichzeitig bei dem stellvcrtre-

