Stellungnahme der Stadt Montabaur zur ICE-Neubaustrecke Köln-Rhein/Main
PFA 71
Bau-km 90,304 - 92,696
1. Einführung
1.1 Der Neubau der ICE-Strecke Köln-Rhein/Main bringt erhebliche Auswirkungen auf das Gebiet der Stadt Montabaur mit sich. Nach Durchsicht der aktuellen Planungsunterlagen des PFA 71 sieht sich die Stadt zu den nachfolgenden Anmerkungen und Bedenken veranlaßt. Dabei ist zu berücksichtigen, daß zwischen den benachbarten PFA 64/71/72 sowie zum Planfeststellungsverfahren für die Bahnstromleitung funktionale Beziehungen bestehen, die in den Stellungnahmen zu den Einzelabschnitten nur am Rande behandelt werden können.
1.2 Die vorgelegte Planung zur Gestaltung ICE-Bahnhofs Montabaur im Planfeststellungsabschnitt 71 mit den damit verbundenen Aussagen zum Straßensystem lehnt die Stadt Montabaur schon deshalb ab, weil die Planungsgrundlage zur vorgelegten - und nach Ansicht der Stadt Montabaur nicht funktionstüchtigen - Lösung u. a. eine im Auftrag der DB AG erstellte Standortstudie (sog. DIA-Gutachten) ist, die sowohl hinsichtlich ihrer Methodik, ihrer verwendeten Grundlagendaten und ihrer inhaltlichen Aussagen mit entscheidenden Fehlem behaftet ist und daher nicht akzeptiert werden kann.
In nicht begründeter Abweichung von einem im Raumordnungsverfahren vom Land Rheinland-Pfalz erstellten Standortgutachten läßt das Gutachten der DB AG völlig außer acht, daß große Teile des Einzugsgebietes Koblenz/Mittelrhein, soweit sie nicht durch direkte Ortsnähe und den ÖPNV mit dem Hauptbahnhof Koblenz verbunden sind, über die vorhandenen Bundesfemstraßen (BAB A 48, A 3 und B 49) mit dem Schienenfem- verkehr künftig über den neuen ICE-Bahnhof Montabaur angebunden sind.
Für diese Femreisenden muß das Raumprogramm und die Ausgestaltung des ICE- Bahnhofs über die Straßenanbindung, das Stellplatzangebot und den Reisenden-, Einzelhandels- und Servicebedarf attraktiv ausgestaltet sein. Davon bleibt die vorgelegte Bahnhofsplanung aus im einzelnen noch darzulegenden Gründen weit entfernt und ist daher entschieden abzulehnen.
Eine zwischenzeitlich zwischen der DB AG, dem Land Rheinland-Pfalz und der Stadt Montabaur besprochene - deutlich verbesserte - Ausbauplanung des ICE-Bahnhofs Montabaur auf der Grundlage eines Vorentwurfs des Planungsbüros Jux, Darmstadt, wurde aus nicht nachvollziehbaren Gründen nicht Gegenstand der in diesem Verfahren offengelegten Planunterlagen; daher kann hierzu auch von seiten der Stadt Montabaur gegenwärtig noch keine Stellungnahme abgegeben werden.
1.3 Aus der Sicht der Landespflege und der Wasserwirtschaft stellen die durch die Neubaustrecke veranlaßten Baumaßnahmen im Bereich der Aubachaue den größten, nicht kompensierbaren Eingriff innerhalb des PFA 71 dar. Diese Baumaßnahmen haben in hohen Maße eine Reduzierung des Retentionraumes des Aubaches zur Folge. Hinzu