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Die vorliegende Stellungnahme umfaßt insbesondere eine Ablehnung zum ICE-Bahnhof Montabaur. Zwar wurde inzwischen auf dem Verhandlungswege unter Beteiligung des Ministeriums für Wirtschaft und Verkehr ein neues Planungs-, Gestaltungs- und Raumkonzept für den ICE-Bahnhof Montabaur durch die DB AG entwickelt, das jedoch von der DB AG zum jetzigen Zeitpunkt wegen der fehlenden Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, dem Bundesverkehrsministerium und der DB AG noch nicht in das Verfahren eingebracht wird. Aus diesem Grund ist die jetzige Konzeption als sog. "Sparlösung" mit Nachdruck abzulehnen.

Beschlußvorschlag

Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefugte Stellungnahme zum PFA 71 mit den hierin enthaltenen, im einzelnen begründeten, Einwendungen, Anregungen und Hinweisen.

fr.W

MV i

■W.

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Finanzielle Auswirkunaen:

nein

tii

Veranschlaauna:

nein

Haushaltsansatz: noch verfügbar Haushaltsstelle:

1

■

56410 Montabaur, den 12.12.95

(Dr. Pnssel-Dölken ) Bürgemieister

i

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:

F

Gremium

Sitzung am:

TOP:

einstimmig

mit Stimmen­mehrheit

JA:

NEIN:

Enthaltung:

It. Beschluß­vorschlag

abweichender

Beschluß

56410 Montabaur,

i. A.