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1. Haushaitsstelle 4300.5010
Der Ansatz von 41 500 DM für die Fassadensanierung ist auf 32 000 DM zu reduzieren.
Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimmen
1 Enthaltung
Damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen.
2. Der Ansatz von 14 000 DM für die Betonglasfenstersanierung ist auf ein preisgünstigeres Verfahren hin zu überprüfen.
Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimmen
1 Enthaltung
Damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen.
3. Haushaltsstelle 4300.9350
Der Ansatz von 8 500 DM für die Einrichtung des Leichenaufbewahrungsraumes ist durch Einsparung der Kühlanlage auf 4 500 DM zu reduzieren.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen
4 Nein-Stimmen 1 Enthaltung
Damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen.
Der Vorsitzende stellt nachfolgenden Antrag der CDU-Fraktion zur Abstimmung: Haushaltsstelle 4300.9350
Der Ansatz von 10 000 DM für unvorhersehbare Anschaffungen ist mit einem Sperrvermerk zu versehen.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen
9 Nein-Stimmen 1 Enthaltung
Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich angenommen.
Der Antrag der CDU-Fraktion auf Erstellung eines Selbstkostenblattes wird zurückgezogen, da nach Aussage von Herrn Pydd ein solches bereits in Vorbereitung sei.
Abschließend stellt der Vorsitzende den Haushalt des Hospitalfonds insgesamt zur Abstimmung.
Der Stadtrat faßt folgenden Beschluß:
Der Stadtrat beschließt, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Hospitalfonds Montabaur für das Haushaltsjahr 1992 in der als Anlage bei gefügten Form, mit Ausnahme der vorhergehend beschlossenen Anträge.
Gleichzeitig wird das dem Haushaltsplan als Anlage beigefügte Investitionsprogramm für die Jahre 1991 - 1995 beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 25 Ja-Stimmen (einstimmig)