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Bezüglich der von Herrn Lorenz angesprochenen Kostensteigerung teilt Herr Mayer mit, daß die Werkverträge, die im Herbst mit den einzelnen Firmen abgeschlossen worden seien, nochmals alle bestätigt worden sind und keine Firma irgendwelche Mehrkosten angemeldet habe.

Ausschußmitglied Bächer (SPD) bezweifelt, daß die festgestellte Nässe an der Isolierung durch die Hinterlüftung vollkommen austrocknen könne und somit Feuchtigkeit drinbleiben werde. Die Gewährleistungsfrage werde dann sehr schwierig zu beantworten sein.

Ausschußmitglied Manns (CDU) fragt nach, welche Mehrkosten durch die Bauver­zögerung entstanden seien bzw. ob überhaupt eine Bauverzögerung vorliege.

Oberamtsrat Kaltenhäuser teilt mit, daß das Bauvorhaben am 17.07.1992 fertig­gestellt sein solle und nach Aussage von Herrn Mayer das Bauvorhaben im Kostenrahmen liege.

Der Vorsitzende schlägt vor, die Durchfeuchtung im Laufe des Frühsommers in Anwesenheit von Vertretern der Fraktionen sowie Herrn Mayers zu überprü­fen. Bei einer entsprechenden Berichterstattung solle auch dann die Kosten­frage geklärt werden.

Der Stadtrat zeigt sich mit dieser Verfahrensweise einverstanden.

Punkt 3: Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Hospitalfonds Montabaur für das Haushaltsjahr 1992 Drucksache-Nr. 49/1992

Der Vorsitzende stellt fest, daß der Verwaltungshaushalt des Hospitalfonds mit 4 513 240 DM um 21,11 % über dem Haushaltsansatz von 1991 liege. Der Vermögenshaushalt erhöhe sich um 351 390 DM auf nunmehr 495 240 DM. Diese Steigerung im Vermögenshaushalt sei bedingt durch die Zuführung zum Verwal­tungshaushalt, welcher mit 262 040 DM auszugleichen sei.

Als Gründe für diesen starken Anstieg des Verwaltungshaushaltes im Haushalts­jahr 1992 werden nachfolgend aufgeführt:

1. Anstieg der Personal kosten um 600 000 DM. Dieser Anstieg der Personal ko­sten sei bedingt durch die Neubesetzung der Heimleitung, durch die Schaf­fung neuer Planstellen wie z. B. Hauswirtschaftsleitung, Pflegedienstlei­tung und die Aufstockung des Personals durch das Ausscheiden der Schwe­stern.

2. Anstieg der Gehälter des Personals im Pflegedienst um 10 % im Jahre 1991. Im Haushaltsjahr 1992 rechne man mit einem Anstieg von 5 %, diese ergeben dann insgesamt 167 470 DM. Auch mußten erstmalig tariflich festge­legte Ausbildungsvergütungen mit berücksichtigt werden sowie tarifbedingte Höhergruppierungen mit einem Betrag von 43 000 DM. Verantwortlich für

den Anstieg der Personal kosten seien weiterhin die Lohnnebenkosten, sowie die Zusatzversorgungskassenversicherungspflicht für geringfügig Beschäftigte und die Kosten für die pastorale Betreuung durch die Dern- bacher Schwestern.

3. Anstieg der Bewirtschaftungskosten.

Unter diesem Ansatz seien Mittel eingeplant worden für dringend not­wendige Reparaturen an Dach und Hausfenstern, da die Landesregierung mitgeteilt habe, daß der Neu- bzw. Umbau des Altenheimes kurzfristig nicht möglich sein werde und die Mittel des Landes daher frühestens im Doppelhaushalt 1994/95 zur Verfügung stünden.