Problembeschreibung/Begründung

Die Stiftung bleibt <n ihrem Stiftungszweck, thren Zielen und mit den aus der Tradition gewachsenen Aufgaben erhalten und gemäß Entwurf zur Satzungsänderung (siehe Anlage) der Verwaltung des Stadtrates unverändert unterstellt (Organe der Stiftung sind die Organe der Stadt Montabaur, also der Stadtrat und der Bürgermeister) Die Stiftung erfüllt den Stiftungszweck in einer neuen, zeitgemäßen und den veränderten gesetzlichen Gegebenheiten angepaßten Rechtsform als Alleingesellschafter etner für das Alten- und Pflegeheim zu gründenden gemeinnützigen GmbH

Des weiteren wird auf die früheren Beratungen, auf die Drucksachen Nr 270/1993, 33/1994. 59/1994, 101/1994. 189/1994 und 195/1994 und die jeweiligen Sitzungsniederschriften verwiesen.

Fortsetzung

Ergänzungsblatt

Nr.

Finanzielle Auswirkungen

JaX

Veranschlagung

im Verwaltungs- im Vermögens- haushalt haushalt

noch verfügbar DM Ja. mit DM

Dr. Posset^Dölken

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