Anlage Nr. 1

VERBANDSGEMEINDEVERWALTUNG

MONTABAUR

tm Namen der/des

Hospitalfonds der Stadt Montabaur

\bt Az Datum

APH/Py !3 I0 I994

Beschiußvortage

X ötfentlich X nicht otfentlich

l)ruuk-.a^he \'r tggt \achtrag.-.\crTrn;rk)

212 /1994

Beratungsfolge

Sitzungstermine

nichtöffentliche Stadtratssitzung

25 101994

öffentliche Stadtratssitzung

25101994

Betreff

Änderung der Stiftungssatzung des Hospitaifonds der Stadt Montabaur

Beschlußvorschtag:

Zur Änderung der Rechtsform des Alten- und Pflegeheimes zum 01 01.1995 faßt der Stadtrat einen Grundsatzbeschtuß gemäß vorgelegtem Entwurf zur Stiftungssatzungsänderung zum 01 01 1995.

Folgende Änderungsanträge sind in die Stiftunqssatzunq einzuarbeiten:

§ 1 Ziffer 1: Die Stiftung führt den Namen "Alten- und Pflegeheim des Hospi­talfonds Montabaur gemeinnützige GmbH".

§ 4: In dem noch abzuschließenden Einbringungsvertrag soll nur ein Erbbaurecht eingeräumt werden.

Beratungsergebnis

Gremium

Stadtrat

Ein-

X stimmig

Mit

Stimmen­

mehrheit

Ja

19

Sitzung am 25.10.1994

Enthaitung

7

Laut

Beschluß-

vorschtag

Ab­

weichender

Beschtuß

(Rückseite)

26.10.1994

' 17 . 11.1994

Leg-Per.XI

, 08.12.1994

i Leg-Per.XI

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