Punkt 11/2: Vorlage Nr. 494

Beratung und Beschlußfassung über den Bebauungsplanentwurf

"Altstadt III" und "Altstadt I - Erweiterung"

a) Zustimmungsbeschluß

b) Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gern. § 2 a Abs. 1 - 3 BBauG

c) Einleitung des Beteiligungsverfahrens der Träger öffentlicher Belange nach § 2 Abs. 5 BBauG

1. Bei der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes nehmen Dr. Ing. Schirmacher und sein Mitarbeiter, Dipl.-Ing. Süß, die den Entwurf eines Bebauungsplanes für die Gebiete "Altstadt III" und "Altstadt I - Erweiterung" erstellt haben, an der Sitzung teil.

2. Bürgermeister Dr. Possel-Dölken berichtet, es sei mit den Fraktionsvorsitzenden abgesprochen, in der heutigen Sitzung nicht die ursprünglich vorgesehenen Entscheidungen (Zustimmungsbeschluß, Durchführung der Bürgerbeteiligung und Einleitung des Beteiligungsverfahrens der Träger öffentlicher Belange) zu fassen, sondern über den Bebauungsplan "Altstadt III" und "Altstadt I - Erweiterung" in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanz- und Bauausschusses erneut zu beraten und diese Beschlüsse anschließend in der folgenden Stadt­ratsitzung zu beschließen. Hintergrund dieser Absprache sei es, daß die Absicht bestehe, die beiden Plangebiete zu trennen, also parallel zwei Be­bauungsplanverfahren für die Bereiche "Altstadt III" und "Altstadt I - Er­weiterung" zu betreiben. Ursache sei u. a., daß andernfalls eine zu große

Zahl von Ratsmitgliedern wegen Sonderinteresse an der Beratung und Beschluß­fassung über den Bebauungsplan gehindert sei.

Dr. Schirmacher begrüßt nachdrücklich die Absicht, das ursprünglich einheit­liche Plangebiet in zwei Bebauungspläne zu teilen. Neben dem Aspekt, möglichst viele Ratsmitglieder an der Entscheidung mitwirken zu lassen, sprächen auch planerische Gründe für diese Lösung.

3. Dr. Schirmacher schildert zunächst die Entstehungsgeschichte des Bebauungs­planes "Altstadt 111" und "Altstadt I - Erweiterung". Er verweist auf die vorbereitenden Untersuchungen von Dipl.-Ing. Fetz. Außerdem erinnert er an die Diskussion über den Bebauungsplanentwurf in der Sitzung des Haupt- und Finanz- und Bauausschusses. Das Büro Schirmacher habe seiner Planung umfang­reiche Ortsbesichtigungen und - begehungen vorangestellt, um so eine Bestands­aufnahme zu ermöglichen. Als Planziel für den Bereich des Bebauungsplanes "Altstadt III" bezeichnet Dr. Schirmacher die Erhaltung und Gestaltung des Altstadtkerns, eine vorsichtige Auskernung und Wiederherstellung sowie Ergänzung der vorhandenen Bausubstanz. Mit Blick auf den Bereich "Altstadt I - Erweiterung" erinnert der Planverfasser an die verschiedenen Alternativen, die im Haupt- und Finanz- und Bauausschuß diskutiert wurden. Es entspreche der Mehrheitsmeinung der Fachausschüsse, dort eine Reservefläche für die Ansiedlung von Geschäftshäusern vorzusehen. Außerdem habe für die Planung des Bereiches "Altstadt I - Erweiterung" die Prämisse gegolten, daß die jetzige Verkehrsführung der innerstädtischen Erschließungsstraße beibehalten werden soll, jedoch auch Alternativen für eine gleichzeitige, evtl, aber auch spätere Realisierung untersucht werden sollten.

Anschließend erläutert Dipl.-Ing. Süß im Detail anhand von Plänen und Dias die Untersuchungen und Planungen des Büros Dr. Schirmacher. Eine Besonder­heit des Plangebietes "Altstadt III" sei, daß es dort viele denkmalgeschützte und erhaltenswerte Gebäude gebe. Zum Teil befanden sich diese schon in einem guten Zustand, teilweise könne man aber Verbesserungen etwa durch Fachwerk-

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